Gemeinderat Martfeld Drei Anträge, drei Beschlüsse

Verkehrssicherheit, Klimaneutralität und Förderung der Vereinsarbeit: mit drei Anträgen zu diesen Themen beschäftigte sich der Martfelder Gemeinderat auf seiner jüngsten Sitzung.
04.02.2022, 16:47
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Drei Anträge, drei Beschlüsse
Von Ivonne Wolfgramm

Martfeld. Die Haushaltsberatungen waren nicht das einzige Thema, mit denen sich der Martfelder Gemeinderat auf seiner Sitzung am Donnerstagabend auseinandersetzen musste. Drei Anträge, die beschlossen werden wollten, zwei von der SPD und einer von der ULM, standen auf der Tagesordnung. Darum ging es: 

Antrag 1: "Mit Smileys die Verkehrssicherheit erhöhen". Während des Wahlkampfes habe sich die Martfelder SPD das Thema Verkehrssicherheit groß auf die Fahne geschrieben, sagte der Fraktionsvorsitzende Burckhard Radtke. Mit diesem Antrag wollen sie nun Worten auch Taten folgen lassen. "Tempolimits werden von Autofahrern häufig ignoriert, besonders an den drei Ortszufahrten. Durch den Einsatz dieser Dialog-Displays wollen wir eine Reduzierung der Geschwindigkeit erreichen", sagte Radtke. Mittels traurigen oder lächelnden Smileys bewerten diese Displays die Geschwindigkeit der Autofahrer. "Zudem sammeln sie spannende Daten über das Fahrverhalten und die Zahl der Autos", ergänzte Radtke. Die SPD plane, zunächst drei dieser Anlagen aufzustellen, um den Haushalt wenig zu belasten. Torsten Tobeck (ULM) begrüßte die Idee und wollte die Gelder zur Verfügung stellen. Insgesamt um 7500 Euro geht es. Er sagte aber auch: "Im Fachausschuss müssen wir besprechen, wo welche Geräte sinnvoll sind." Der Rat stimmte mit absoluter Mehrheit für den Antrag.

Antrag 2: "Klimaneutrale Gemeinde". Auch dieser Antrag stammte von der SPD. Die möchte sich nämlich dafür einsetzen, dass Martfeld klimaneutral wird und sieht in technischen Anlagen besonderes Potenzial zur Energieeinsparung. Daher wünscht sich die Fraktion von der Samtgemeindeverwaltung eine komplette Darstellung der aktuellen Außen- und Straßenbeleuchtung. Besonderes Augenmerk soll dabei auf die Verwendung und Zahl der Leuchtmittel gelegt werden. "Der Fachausschuss soll dann dem Rat einen Plan zur Sanierung der Anlagen vorlegen", erläuterte Radtke – natürlich unter Berücksichtigung der finanziellen Mittel der Gemeinde. Samtgemeindebürgermeister Bernd Bormann sagte dazu: "Wir haben eine Übersicht über die Straßenbeleuchtung und die verwendeten Leuchtmittel." Aufgrund dessen werde die Verwaltung dem Fachausschuss eine detaillierte Beschlussvorlage in die Diskussion geben. Zudem arbeite die Verwaltung seit einigen Jahren mit einer Klimaschutzagentur zusammen und kümmert sich um Zuschüsse für die Umwandlung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen. Bei einer Enthaltung stimmte der Rat für dieses Vorgehen.

Antrag 3: "Unterstützung der Vereins-/Jugendarbeit". Hier war es die ULM, die den Antrag formulierte. Die wünscht sich, dass ab dem Jahr 2023 im Haushaltsplan eine neue Kostenstelle geschaffen wird, unter der die Jugendvereinsförderung künftig geführt werden soll. Zudem soll der bisherige Förderungsansatz von 3500 Euro pro Jahr auf 5000 Euro pro Jahr angehoben werden. "Die Vereine müssen weiter gefördert werden, und wir wollen die aktuelle Regelung überdenken", sagte Tobeck. Gemeinsam mit den Vereinen wolle man daher im Laufe des Jahres schauen, welches Budget künftig möglich ist. CDU-Ratsherr Jürgen Lemke unterstützte das Ansinnen, die Vereinsförderung durch eine eigene Kostenstelle im Haushalt sichtbarer zu machen. Bislang war sie nämlich im Bereich der Jugendarbeit angesiedelt. "Das ist auch ein Signal an das Ehrenamt", sagte er. Burckhardt Radtke und Rennig Söffker (SPD) konnten den Antrag vollumfänglich unterstützen. Der Rat verständigte sich einstimmig darauf, dass die Verwaltung einen entsprechenden Beschlussvorschlag erstellt, die erst im Fachausschuss vorbereitet und anschließend im Rat besprochen wird.

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