Gemeinderat Schwarme „Das sollten wir im Auge behalten“

Hartmut Helms ist neu im Schwarmer Gemeinderat. Seine erste Sitzung war eine eher gemütliche mit nur zwei weiteren Tagesordnungspunkten: einer Bedarfsampel an der Hoyaer Straße und dem Haushalt.
16.02.2019, 09:19
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„Das sollten wir im Auge behalten“
Von Micha Bustian

Schwarme. Willkommen im Schwarmer Rat. Hartmut Helms von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) ist am Donnerstagabend im örtlichen Feuerwehrgerätehaus von Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg verpflichtet worden. Der promovierte Lehrer ersetzt Artus Elias Meyer-Thoms, der nach Lotte gezogen ist. Helms ist gebürtiger Schwarmer, hat in Oldenburg studiert und in Hamburg gearbeitet, aber nie weiter weg als Achim gewohnt. Seine erste Sitzung war angenehm, denn es gab nur zwei weitere Tagesordnungspunkte zu bearbeiten: eine Dunkelampel an der Hoyaer Straße und den Haushalt.

Für die Bedarfsampel hatte sich die freie Wählergemeinschaft ausgesprochen. Hermann Schröder erläuterte, warum. Viele Menschen seien mit diesem Wunsch an ihn herangetreten. Er wisse, dass die Gemeinde Schwarme die Kosten von rund 30 000 Euro selber aufbringen müsse, weil die Landesstraße 331 „nicht so stark befahren ist, dass eine Behörde aktiv werden würde“. Trotzdem sei er für die Ampel, „bevor dort jemand zu Schaden kommt“. Wohin die Lichtsignalanlage komme, müssten Fachleute entscheiden.

Einer davon ist in Schwarme Bürgermeister. Johann-Dieter Oldenburg hat viele Jahre als Polizist gearbeitet. Er bestätigte, dass die Zahlen der die Fahrbahn kreuzenden Menschen bei weitem nicht ausreichen würden. Er konnte sich den NP-Markt als Standort vorstellen, da dort viele Menschen die Hoyaer Straße überqueren würden. Georg Pilz (SPD) hielt die Kosten für nicht angemessen, Anett Jähnichen (UWG) gab zu bedenken, dass die Altersstruktur der Menschen, die entlang der Hoyaer Straße wohnen, fortgeschrittten sei. „Es ist schwierig, diese Straße mit Rollator zu überqueren.“ Frank Tecklenborg (SPD) hielt zwei Ampeln innerhalb von 500 Metern für luxuriös, Hartmut Helms wies auf das Tempo der dort fahrenden Autos und Motorräder hin. So unterschiedlich das Echo ausfiel, so knapp war das Abstimmungsergebnis 5:4. Die Ampel kann also kommen.

Die 30 000 Euro dafür wurden anschließend einstimmig in den Haushaltsplan nachgetragen. Genauso wie 5000 Euro für die Überdachung des Grillplatzes am Schwarmer Jugendhaus, 1000 Euro als Dankeschön für die Arbeit der Feuerwehr und 700 Euro zusätzlich für den Umbau der Internetseite der Feuerwehr. Hermann Schröder hätte sich weitere 10 000 Euro für LED-Beleuchtung an vier Bushaltestellen gewünscht. Auch die verbleibenden Querwege im Schwarmer Bruch sollten seines Erachtens befestigt werden. Einer davon, so Gemeindedirektor Bernd Bormann, soll demnächst ertüchtigt werden, der andere könnte ein Fall für die Flurbereinigung sein.

Betrachtet man die Finanzen der Gemeinde Schwarme, sollte der eine oder andere Wunsch noch in Erfüllung gehen können. Hannes Homfeld, Kämmerer der Samtgemeindeverwaltung, berichtete von einem leichten Plus von 18 300 Euro im Ergebnishaushalt und einer Überschussrücklage von etwa 1,3 Millionen Euro. Aber: Den Erträgen von 2 484 000 Euro stehen Aufwendungen von 2 510 700 Euro gegenüber. Heißt: Der Ergebnishaushalt ist eigentlich nicht ausgeglichen, was er aber sein muss. Nur wegen außerordentlichen Erträgen von 45 000 Euro aus Grundstücksverkäufen sei das kleine Plus zustande gekommen, so Homfeld. „Wir brauchen immer außerordentliche Ereignisse“, warnte Georg Pilz. „Das sollten wir im Auge behalten.“

Im Finanzhaushalt, der aus den Überschüsssen des Ergebnishaushalts gespeist wird, sind Investitionen von insgesamt 822 000 Euro aufgelistet. Den größen Brocken davon machen die 725 000 Euro für den Kauf von Grundstücken für ein Gewerbegebiet und Ausgleichsflächen aus. Dazu kommen 170 000 Euro für die Herstellung einer Straße im Gewerbegebiet, 100 000 Euro für den Kauf von Grundstücken, 35 000 Euro für Wegebau, 22 000 Euro für eine fußläufige Verbindung zwischen Hoyaer Straße und Waldblick sowie 10 000 Euro für Straßenbeleuchtung. Dem entgegen stehen Einnahmen in der Höhe von 239 000 Euro aus Anliegerbeiträgen und Grundstücksverkäufen. Insgesamt bewertete Hannes Homfeld den Schwarmer Haushalt als positiv. Allein die 1,3 Millionen Euro Überschussrücklage seien „ein sehr hoher Wert“.

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