Schwarme. "Das ist heute die wichtigste Sitzung des Gemeinderates", sagte Schwarmes Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg am Dienstagabend. "Es geht um den Haushalt." Dies war auch der einzige Punkt Beschluss, den der Rat zu besprechen hatte. Dafür hatten sie sich den Kämmerer der Samtgemeinde Hannes Homfeld eingeladen, der die wichtigsten Punkte des umfangreichen Zahlenwerks vorstellte.
Wie hat sich der Haushalt 2022 entwickelt?
Ursprünglich war in der Haushaltsplanung 2022 ein Überschuss von 72.700 Euro eingeplant. Das Jahresergebnis sieht nach derzeitigem Stand allerdings anders aus, der Kämmerer geht von einem Überschuss von 200.000 Euro aus. Der Grund: "Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer zum Jahresende", sagt Homfeld. Hinzu kommt, dass die Gemeinde trotz überplanmäßiger Ausgaben nicht alles ausgegeben hat.
Wie sieht der Ergebnishaushalt 2023 aus?
Der Ergebnishaushalt bildet die laufende Verwaltungstätigkeit ab und teilt sich in einen ordentlichen und außerordentlichen Bereich auf. Im ordentlichen Ergebnis liegt ein Minus 98.600 Euro vor, im außerordentlichen Ergebnis (Erträge aus Grundstücksverkäufen) ist es ein Plus von 340.000 Euro. Macht also ein Gesamtsaldo von 241.400 Euro im Ergebnishaushalt. "Das gesetzliche Erfordernis von null wird damit erfüllt", erklärt Homfeld.
Welche Erträge hat Schwarme?
Die meisten Einnahmen generiert die Gemeinde aus Steuern und Abgaben, nämlich 81 Prozent. Dazu zählen die Grundsteuern A und B, die Gewerbesteuer, Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung, Hundesteuer und Spielgerätesteuer. Macht in Summe 2,84 Millionen Euro. Weitere Ertragsquellen sind Konzessionserträge für Strom und Gas, Miet- und Pachtverträge, Zuwendungen der Samtgemeinde für die Jugendarbeit, empfangene Investitionszuschüsse und der Verkauf von Gewerbeflächen.
Welche Aufwendungen hat die Gemeinde?
Wo Einnahmen sind, gibt es auch Ausgaben. Die größte Position sind hier die Transferaufwendungen. Verbucht sind darunter die Umlage an die Samtgemeinde, den Landkreis und die Gewerbesteuerumlage. 2,54 Millionen Euro gibt die Gemeinde Schwarme dafür aus. "Die Samtgemeindeumlage haben wir von 58 auf 63 Prozent angehoben", berichtete Homfeld. "Das ist das Resultat von Mehraufwendungen, die die Samtgemeinde unter anderem bei Personal- und Energiekosten hat."
Wie viel Steuergeld verbleibt 2023 in der Gemeindekasse?
Auch hierzu wusste der Kämmerer etwas zu berichten. Diese Werte drücken für jede Steuerart aus, wie viel Geld pro 1000 Euro in der Gemeinde voraussichtlich bleibt. Bei der Grundsteuer A sind es voraussichtlich 5577 Euro (10,14 Prozent), von der Grundsteuer B bleiben 19.197 Euro (4,86 Prozent) in Schwarme. 93.150 Euro (10,35 Prozent) bleiben von der Gewerbesteuer übrig und von der Einkommens- und Umsatzsteuer sind es 74.235 Euro (5,05 Prozent).
Wie ist es um den Finanzhaushalt bestellt?
In der Gemeinde Schwarme sind für dieses Jahr Investitionen (Zuschüsse mit eingerechnet) in Höhe von 548.300 Euro geplant. Den Ergebnishaushalt mit eingerechnet, bleibt ein negativer Gesamtsaldo von 544.700 Euro. Immerhin: "Der Bankbestand liegt bei 700.000 Euro und die Gemeinde ist schuldenfrei", sagte Homfeld. "Das ist so weit in Ordnung."
Welche Investitionen sind geplant?
Für den Ankauf von Grundstücken hat der Kämmerer zunächst 900.000 Euro veranschlagt. Weiterhin sind 6000 Euro für Spielplätze, 50.000 Euro als Zuschuss für den Umbau des Schützenhauses, 305.000 Euro für das Programm "Lebendige Zentren", 234.000 Euro für die Herstellung einer Straße im Gewerbegebiet, 39.000 Euro für den Brückenbau über die Eyter, 25.000 Euro für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und weitere 31.000 Euro für laufende Flurbereinigungsverfahren. Mit Einnahmen rechnet Hannes Homfeld aus Grundstücksverkäufen und Zuwendungen aus unterschiedlichen Fördermitteln.
Wie bewerten Kämmerer und Rat den Haushalt?
"Ich kann der Gemeinde eine gesunde Haushaltslage attestieren", sagte Homfeld abschließend. Die aktuellen Kostensteigerungen hätten sich im Schwarmer Haushalt jedoch bemerkbar gemacht. Positive Rückmeldungen gab es auch vom Ratstisch. "Wir finden den Haushalt gut, die Gemeinde plant solide", lautete das Fazit von Frank Tecklenborg für die SPD-Fraktion. Die Christdemokraten sahen das ähnlich: "Wichtig ist, dass die Gemeinde schuldenfrei ist. Das sagt viel darüber aus, wie mit den Geldern umgegangen wird", fasste Lars Tecklenborg die Meinung seiner Fraktion zusammen. Hermann Schröder von der UWG hielt sich in seiner Haushaltsrede kurz: "Ich schließe mich meinen Vorrednern an." Abschließende Worte fand Bürgermeister Oldenburg. "Das meiste, was in Schwarme steht, wird von der Samtgemeinde unterhalten", rechtfertigte er die Erhöhung der Samtgemeindeumlage. "Als Gemeinde verfügen wir aber über genug Mittel, um unsere Pflicht- und freiwilligen Ausgaben zu bedienen." Vom Rat gab es daher einen einstimmigen Beschluss für den Haushalt.
