Ortsrat Schwarme Brückensanierung über die Eiter soll kommen

Lange wurde sie besprochen, nun wurde ein entsprechender Beschluss auf den Weg gebracht. Der Schwarmer Ortsrat hat sich
20.10.2021, 16:52
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Brückensanierung über die Eiter soll kommen
Von Ivonne Wolfgramm

Schwarme. Nun hat sich auch der Ortsrat Schwarme am Dienstagabend zu seiner letzten Ratssitzung in dieser Wahlperiode getroffen. Die Tagesordnung des öffentlichen Teils war kurz, die Punkte zur Änderung des 102. Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen (Windkraft) sowie der Bau einer Brücke über die Eiter wurden diskutiert.

Nachdem schon in den Ortsräten Asendorf, Martfeld und Bruchhausen-Vilsen die Änderung des Flächennutzungsplanes Thema war, musste sich nun auch der Schwarmer Ortsrat sich damit beschäftigen. Die Bundeswehr hatte als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme zum Flächennutzungsplanes abgegeben, nämlich, dass sich Teile der ausgewiesenen Windpark-Flächen in Hubschraubertiefflugkorridoren befänden. Zudem hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg im Frühjahr dieses Jahres die Punkte Windkraft und Vorranggebiete Windenergienutzung des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Diepholz für nichtig erklärt, erläuterte Gemeindedirektor Bernd Bormann dem Gremium. Für Schwarme bedeutet das nun folgendes: Der Bestandswindpark südwestlich der Gemeinde Schwarme genießt Bestandsschutz. Die Bundeswehr betont in ihrer Stellungnahme jedoch, dass ihre militärischen Belange gegen eine Ausdehnung des Schwarmer Windparks sprechen.

Für Ratsherr Klaus Meyer-Hochheim (CDU) schien der Einwand der Bundeswehr bezüglich des Hubschraubertiefflugkorridores etwas willkürlich. Außerdem monierte er: "Es wurde mit uns nie über eine Ausgleichszahlung oder Akzeptanzgebühr für den Windpark gesprochen." Im Hinblick auf die Finanzen der Gemeinde sei dies ein Punkt, der nicht außer Acht gelassen werden dürfe. Doch hier konnte Bormann beschwichtigen: "Es gibt einen Mustervertrag zwischen Windparkbetreiber und der Samtgemeinde. Für neue Projekte liegen hinsichtlich einer Akzeptanzgebühr auch Angebote vor." Verhandelbar wäre die Höhe der Gebühr aber nicht, erläuterte der Gemeindedirektor. Sie sei eine freiwillige Leistung der Windparkbetreiber. Georg Pilz (SPD) merkte an, dass die Rechtssicherheit des geänderten Flächennutzungsplans vor dem Oberverwaltungsgerichts entscheidend sei. "Wir sollten den Beschlussvorschlag zustimmend zur Kenntnis nehmen", lautete sein Fazit. So tat es der Rat dann auch einstimmig.

Der Bau einer Brücke über die Eiter bei Schwarme war im Gremium auch schon des Öfteren Thema. An diesem Abend ging es um den Beschluss über den Bau der Brücke und einer entsprechenden Wegeverbindung. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass die Gemeinde Emtinghausen, die ebenfalls an der Eiter liegt, die Samtgemeinde Thedinghausen, der Mittelweserverband, das Amt für regionale Landesentwicklung sowie die Gemeinde Schwarme an einer Wiederherstellung des Flussüberganges interessiert sind. Dazu fand im April dieses Jahres ein gemeinsames Gespräch statt. Auf Grundlage dieses Gespräches wurden die Kosten für den Neubau und einer Sanierung der Brücke ermittelt. Laut Aussage der Samtgemeinde Thedinghausen koste ein Neubau 300.000 Euro, eine Sanierung 87.000 Euro.

Im Bereich der Gemeinde Schwarme müsse eine  Wegeverbindung eingerichtet werden, die Kosten hierfür betragen 17.200 Euro. Sowohl die Samtgemeinde Thedinghausen als auch Bruchhausen-Vilsen haben erklärt, dass eine Realisierung nur mittels Zuschüssen denkbar sei. Daher wurde Mitte September ein Antrag auf Zuschüssen aus der ZILE-Richtlinie (Richtlinie über die Gewährung von Zuwendung zur integrierten ländlichen Entwicklung vom Land Niedersachsen), Förderachse Tourismus gestellt. Diese soll 63 Prozent der Kosten decken. Der Eigenanteil der Gemeinde Schwarme liegt bei einer 63-prozentigen Förderung und einer 50-prozentigen Beteiligung an den verbleibenden Kosten bei 22.373,41 Euro. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Frank Tecklenborg, wann denn mit einem Förderbescheid zu rechnen sei, antwortete Gemeindedirektor Bormann: "März oder April kommenden Jahres." Er teilte außerdem mit, dass sich die Gemeinde Emtinghausen unter diesen Bedingungen für die Realisierung des Projektes ausgesprochen habe. Klaus Meyer-Hochheim wollte wissen, ob es denn schon konkrete Gestaltungsentwürfe für die neue Brücke gibt. Das musste Bernd Bormann allerdings verneinen. Der Rat stimmte dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Zur Sache

Fünf Ratsmitglieder verabschiedet

In diese Konstellation war es die letzte Sitzung des Rates. Fünf Ratsfrauen und -herren werden dem neuen Gremium nicht mehr anghören. Ortsbürgermeister Johann-Dieter Oldenburg verabschiedete folgende Personen mit einem Blumenstrauß und einer Ehrenurkunde:

Ute Behrmann, UWG
Jens Otten, SPD
Georg Pilz, SPD
Hartmut Helms UWG
Klaus Masemann UWG

Wunram verliert Mandat

Timo Wunram ist nicht länger Mitglied des Schwarmer Ortsrates. Das hat das Gremium auf seiner Sitzung am Dienstagabend offiziell festgestellt. Ortsbürgermeister Johann-Dieter Oldenburg gab bekannt, dass Wunram mit seinem Umzug zum 01. September nach Gnarrenburg laut des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes sein Mandat im Ortsrat verliert. "Aus der Kommunalwahl 2016 geht Helmrich Busch als Ersatzmitglied hervor", sagte Oldenburg, "Da es aber nur noch eine Ortsratsitzung in dieser Wahlperiode gibt, nämlich die heutige, verzichtete Busch schriftlich auf die Berufung." Damit habe die SPD-Fraktion für dieses Treffen einen Platz weniger. Die Ratsmitglieder stellten den Sitzverlust einstimmig fest.

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