Gemeinderat Schwarme Zustimmung trotz Enttäuschung

Eigentlich war Schwarme gemeinsam mit Martfeld für das Städtebauförderungsprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ vorgesehen. Dies wurde eingestellt. Nun bleibt Schwarme allein im Programm„ Lebendige Zentren“.
06.05.2021, 07:31
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Zustimmung trotz Enttäuschung
Von Micha Bustian

Schwarme. Ein kleines bisschen Enttäuschung war schon herauszuhören, als Tagesordnungspunkt sechs vom Schwarmer Gemeinderat besprochen wurde. Tagesordnungspunkt sechs, der betraf die Städtebauförderung. Schon ein starkes Wort für das 2500-Einwohner-Örtchen. Deswegen hatte der Bund einst auch das Programm „Kleine Städte und Gemeinden“ eingerichtet. Ein Programm, das allerdings nicht mehr existiert. Deshalb rutschte Schwarme in das Programm „Lebendige Zentren“. Und in dem, so beschloss es das Gremium am Dienstagabend einstimmig, bleibt die Gemeinde auch - aber nur, weil sonst die Fördermittel für die Sanierung des Freibades ausbleiben würden.

Während Schwarme bei „Kleine Städte und Gemeinden“ gemeinsam mit Martfeld einen Antrag gestellt hatte, teilte das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) im Februar mit, dass eine Aufnahme in die Städtebauförderung für beide Gemeinden nur getrennt möglich sei. Die Samtgemeindeverwaltung hat nun einen Katalog erarbeitet, mit der sich Schwarme allein für 2022 anmelden könne. Darin enthalten sind 20.000 Euro für Bebauungspläne, Gutachten und Öffentlichkeitsarbeit, 15.000 Euro für Grunderwerb, 145.000 Euro für Querungshilfen und eine Radwegeverbindung entlang der Hoyaer Straße sowie 110.000 Euro für Bauarbeiten an sanierungsbedürftigen, aber erhaltenswerten Gebäuden. Noch dazu kommen 15.000 Euro für Sanierungsträgerleistungen. Macht summa summarum 305.000 Euro. Zum Vergleich: Für Schwarme und Martfeld zusammen waren dem ArL zum 1. Juni 2020 Projekte für 1,5 Millionen Euro vorgelegt worden.

Es kam in Schwarme damals überhaupt nicht gut an, dass der Festplatz am Krähenkamp aus der Förderung geworfen wurde. Auch einiges anderes habe sich, so Gemeindedirektor Bernd Bormann, „nach und nach in Luft aufgelöst“. Das unterstrich auch Hermann Schröder von der UWG, der auf die Schwarmer City hinwies, in der nun Förderungen für Privatpersonen wegfallen würden. „Besonders bedauerlich“ fand das Kreistagsmitglied, dass die Gemeinde in Sachen Städtebauförderung einen fünfstelligen Beitrag für eine Beraterfirma ausgegeben hatte „und von deren Seite nicht einmal ein Warnschuss“ gekommen sei. Auch Georg Pilz (SPD) war „schwer enttäuscht“. Er überlegte, besagte Beraterfirma regresspflichtig zu machen, das Honorar zurückzufordern.

Warum sowohl UWG als auch SPD letztlich dafür stimmten, nicht aus dem Programm „Lebendige Zentren“ auszusteigen? Weil die Sanierung des Schwarmer Freibades laut Bernd Bormann ohne ein Städtebauförderungsprogramm nicht möglich sei. „Wenn wir die Chance darauf erhalten wollen, brauchen wir ein Städtebauförderungsprogramm“, mahnte der Samtgemeindebürgermeister. Einen Ausstieg könne er deshalb „nicht empfehlen“.

So votierte der Gemeinderat am Dienstagabend im Gasthaus Zur Post einstimmig dafür, trotz aller Kritikpunkte weiterhin im Programm „Lebendige Zentren“ zu bleiben. Das könnte sich dennoch lohnen, weil darüber bis zu 90 Prozent der Sanierungskosten des Freibades übernommen werden könnten, wie Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg berichtete.

Das ganze Drumherum beschrieb Bernd Bormann als „ärgerlich“. Seiner Meinung nach war „Kleine Städte und Gemeinden“ für Ortschaften wie Schwarme und Martfeld geradezu prädestiniert. Aus den weniger erfreulichen Ereignissen drumherum „müssen wir nun unsere Lehren ziehen“.

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