Stuhrer Haushalt entwickelt sich wie geplant

Finanziell vorsichtig optimistisch

Für die Gemeinde Stuhr dürfte es in diesem Haushaltsjahr finanziell wieder rund laufen. Darauf deutet der erste Quartalsbericht hin, der jetzt im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vorgestellt wurde.
12.05.2021, 16:51
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Von Claudia Ihmels
Finanziell vorsichtig optimistisch

Nach dem ersten Quartalsbericht 2021 sieht es danach aus, dass sich die Stuhrer Gemeindefinanzen wie geplant entwickeln. Dazu gehört auch ein Plus bei den liquiden Mitteln im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (Symbolbild).

Monika Skolimowska/dpa

Stuhr. Optimistisch ja, aber mit ein wenig Vorsicht: Der Stuhrer Kämmerer Christoph Richter sieht finanziell in diesem Haushaltsjahr keine Probleme auf die Gemeinde zukommen, betont aber auch, dass der erste Quartalsbericht noch nicht so aussagekräftig ist wie die beiden folgenden. "Man kann aber ab gewissen Punkten sehen, wo die Reise hingeht", sagte Richter am Dienstagabend bei der Vorstellung des Berichts im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen. Außerdem zeichne sich bereits ab, dass die Gemeinde finanziell gesehen "mit einem blauen Auge" durch die Corona-Pandemie komme.

Insgesamt entwickle sich das Haushaltsjahr 2021 zum aktuellen Zeitpunkt wie geplant, führte Richter während der virtuellen Sitzung weiter aus. Es könne davon ausgegangen werden, dass die meisten Gewerbetreibenden ihre Vorauszahlungen entsprechend der Auswirkungen der Pandemiebekämpfung angepasst hätten. Die ordentlichen Erträge hätten am Stichtag 31. März um 3,1 Millionen Euro höher gelegen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Dies beruhe im Wesentlichen auf höheren Steuererträgen. Die ordentlichen Aufwendungen zum 31. März dieses Jahres seien um 1,31 Millionen Euro geringer als im Vorjahreszeitraum ausgefallen. Dies resultiere vor allem aus einer deutlich niedrigeren Einzelwertberichtigung im ersten Quartal sowie geringeren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

Das Ergebnis für das erste Quartal 2021 – bereinigt um alle Vorgänge, die das gesamte Jahr betreffen – weise einen Überschuss von 1,19 Millionen Euro aus. Das seien 4,02 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Der Bestand an liquiden Mitteln betrug laut Richter Ende März 21,33 Millionen Euro. Auch das sei wieder eine Steigerung zum Stand am 31. März 2020, nämlich um 0,28 Millionen Euro. "Wir planen auch keine Darlehensaufnahmen", ergänzte der Kämmerer.

Bei den Ausschussmitgliedern sorgten diese Zahlen für positive Resonanz. "Das klingt verdammt gut", sagte etwa Bernd-Artin Wessels (CDU). Und für Volker Barthel (SPD) spricht das im Hinblick auf die Gewerbesteuer für die Struktur der in der Gemeinde angesiedelten Unternehmen. Jan-Alfred Meyer-Diekena (FDP) wollte wissen, ob in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt nötig werden könnte. "Es sieht nicht danach aus", antwortete Richter.

Zuvor war bereits das Haushaltsjahr 2018 Thema der Sitzung gewesen. Der Kämmerer hatte den Jahres- und den Gesamtabschluss vorgestellt. Dabei ging er besonders auf das Jahresergebnis von plus 3,6 Millionen Euro ein, das sogar noch über dem prognostizierten Wert von knapp 2,1 Millionen Euro lag. Dazu hätten vor allem höhere Zuwendungen, die erhöhte Auflösung von Rückstellungen sowie niedrigere Transferaufwendungen geführt. Insgesamt habe die Überschussrücklage am Ende des Jahres 2018 bei 14,4 Millionen Euro gelegen. "Wir sind für die kommenden Jahre gut aufgestellt", hatte Richter auch nach diesen Zahlen bereits geschlussfolgert. Völlig einverstanden mit den Berechnungen der Gemeinde war auch Annett Gross vom Rechnungsprüfungsamt, wie sie im Ausschuss berichtete. Die Politiker stimmten dementsprechend auch einstimmig für die Entlastung des Bürgermeisters für 2018.

Anschließend empfahl der Ausschuss ebenfalls einstimmig, ab 2019 auf einen Gesamtabschluss zu verzichten. Dies ist laut Richter möglich, weil der Bauhof zum Haushaltsjahr 2019 wieder als Produkt in den Kernhaushalt der Gemeinde integriert wurde. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sind die Kommunen eigentlich verpflichtet, einen konsolidierten Gesamtabschluss zu erstellen, erläuterte er. Damit soll ein Überblick über die finanzielle Lage der Kommune insgesamt ermöglicht werden. Auch ausgegliederte Aufgabenbereiche sollen so erfasst und die Steuerungsmöglichkeiten durch die Kommune verbessert werden.

Diese Pflicht könne jedoch entfallen, wenn die Abschlüsse der ausgegliederten Bereiche für das Gesamtbild nur noch von untergeordneter Bedeutung seien. In der Gemeinde Stuhr sei ab 2019 nur noch die Sozialstation ein eigener zu konsolidierender Aufgabenträger. "Die Positionen der Sozialstation haben etwa einen Anteil von 1,2 Prozent an den summierten Einzelabschlüssen aller Aufgabenträger", so Richter. Es könne also eindeutig von einer untergeordneten Bedeutung ausgegangen werden. Jan-Alfred Meyer-Diekena (FDP) warf ein, dass man das im Blick behalten müsse, falls sich die Verhältnisse doch wieder ändern sollten. Natürlich könne man das dann rückgängig machen und wieder einen Gesamtabschluss erstellen, beruhigte ihn der Kämmerer.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+