Beschluss des Diepholzer Kreistags

Breitbandnetz wird ausgebaut

Quasi als letzte Amtshandlung hat der aktuelle Diepholzer Kreistag am Montagnachmittag ein Millionenprojekt auf den Weg gebracht. Das Gremium beschloß einen groß anlegten Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis.
27.09.2016, 00:00
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Breitbandnetz wird ausgebaut
Von Claudia Ihmels

Quasi als letzte Amtshandlung hat der aktuelle Diepholzer Kreistag am Montagnachmittag ein Millionenprojekt auf den Weg gebracht. Das Gremium beschloß einen groß anlegten Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis.

Es geht um Investitionen von rund 60 Millionen Euro – das machte Landrat Cord Bockhop in seiner kurzen Rede zum Breitbandausbau erneut deutlich. Wie berichtet, soll durch den Landkreis ein Backbone-Glasfaserring verlegt werden, um bis zum Jahr 2019 ganze 95 Prozent mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde zu versorgen. Um für das Projekt auf Fördermittel von maximal 20 Millionen Euro hoffen zu können, müssen bis Ende Oktober die entsprechenden Anträge eingereicht werden.

Zweckverband zur Umsetzung

Umgesetzt werden soll das Projekt durch die Gründung eines Zweckverbandes, in dem sich alle Städte, Gemeinden und Samtgemeinden des Landkreises zusammenschließen. Einige Räte haben dem Beitritt bereits zugestimmt, in zahlreichen steht das Thema in Kürze noch auf der Tagesordnung. Der Landkreis wird dem Zweckverband aber wohl nicht beitreten können, wie Bockhop jetzt im Kreistag erläuterte. Nach der jetzigen rechtlichen Lage sei das wohl nicht möglich, so der Landrat. Er ergänzte aber, dass ja die Geschäftsführung des Zweckverbandes beim Landkreis liegen könnte.

„Es geht um eine Infrastruktur, die heute zur Grundversorgung gehört“, warb Bockhop für das Vorhaben. Danach würden nicht nur die Bürger verlangen, sondern auch die Unternehmen. Der Landrat zeigte sich zuversichtlich, dass man mit der Glasfaserverkabelung eine zukunftsfähige Lösung gefunden hat. Er schob aber auch ein Aber hinterher: „Wir werden mit dieser Investition nicht den Breitbandausbau abschließen, aber es ist ein Startschuss“, sagte Bockhop.

Klare Worte fand der Landrat auch zum Antrag der Freien Wähler zur Begrenzung der Wolfspopulation. Denn die Forderung, dass der Landkreis „in vielfältiger Weise auf unterschiedlichen Ebenen“ tätig werden solle, war ihm viel zu allgemein. Zuvor hatten schon andere Politiker Kritik geübt, auch wenn sie inhaltlich gar nicht so viel an der Forderung auszusetzen hatten. „Ich finde den Antrag extrem sinnlos, weil das hier nicht das richtige Forum ist und wir null Entscheidungsgewalt haben“, sagte etwa Stephan Kawemeyer (CDU) und verwies auf das Land.

Abschied vom Vorsitzenden

Hermann Schröder (Freie Wähler) betonte, dass seine Partei mit dem Antrag vor allem ein Zeichen setzen wolle, dass langfristig gehandelt werden muss. Überzeugen konnte er damit nicht. Bei vier Gegenstimmen entschied der Kreistag mit großer Mehrheit, den Antrag abzulehnen. Kurz und schmerzlos folgte anschließend das einstimmige Votum, die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft fortzuführen und sich dafür um eine entsprechende Förderung zu bemühen.

Am Ende der Sitzung standen die Zeichen dann auf Abschied, denn für den Kreistagsvorsitzenden Wolfgang Griese (CDU) war es die letzte Sitzung. Wie berichtet, hatte er sich bei der Kommunalwahl nicht erneut aufstellen lassen. „Solch ein Schritt nach 15 Jahren geht auch emotional nicht spurlos an einem vorüber“, sagte ein sichtlich gerührter Griese. Es sei eine interessante, abwechslungsreiche und schöne Zeit gewesen. Die Kreistagsmitglieder zollten ihm anschließend mit langem und stehendem Applaus Respekt. Zahlreiche Politiker unterschiedlicher Parteien verabschiedeten sich außerdem persönlich und mit einer Umarmung von dem 75-Jährigen aus Bruchhausen-Vilsen.

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