Niedersächsischer Landtag Ein Sitzungs- und Gesprächsmarathon

Ein Tag im Leben eines Landtagsabgeordneten: Der WESER-KURIER begleitete den Bassumer Volker Meyer bei seiner Arbeit in Hannover.
01.03.2018, 18:13
Lesedauer: 4 Min
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Von Dominik Flinkert

Volker Meyer läuft um 14.50 Uhr vom Niedersächsischen Landtag über die Kreuzung, bis zur Markthalle sind es nur wenige hundert Meter. In der Markthalle riecht es nach Essen, sie ist das kulinarische Paradies in der Hannoveraner Innenstadt, in der sich auf zwei Etagen viele Restaurants befinden. Meyer steuert einen Imbiss an, bestellt Currywurst mit Krautsalat. Zeit zum Durchatmen, doch letztlich sind es nur 20 Minuten. Hinter dem Landtagsabgeordneten, der für den Wahlkreis Syke zuständig ist, liegt an dem Dienstag bereits ein langer Arbeitstag. Um 5.27 Uhr war Meyer in seinem Wohnort Bassum in den Zug gestiegen, um von dort in die niedersächsische Landeshauptstadt zu fahren.

In seinem Büro im ersten Stock, das einen schönen Blick auf die Leine bietet, beantwortet er ab 7.30 Uhr E-Mails und durchforstet die eingegangenen Briefe. Etwa eineinhalb Stunden später beginnt die Plenarsitzung mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil – eine Bilanz nach 100 Tagen Amtszeit der neuen Landesregierung. Als die „Aktuelle Stunde“ anbricht, verlässt der CDU-Politiker den Sitzungssaal und geht durch das große, imposante Gebäude zum Büro seiner Sekretärin, um sich mit ihr über den Newsletter abzustimmen. Diesen verschickt Meyer mit seinem Parteikollegen Marcel Scharrelmann alle vier Wochen per E-Mail an 800 CDU-Freunde. Mittlerweile sitzt Meyer in einem schwarzen Sessel an einem kleinen runden Tisch in der Cafeteria. Neben ihm nehmen Burkhard Jasper, Benno Stinner und Jörg Hillmer Platz. Im Hintergrund wird auf einem Fernseher die Parlamentssitzung übertragen. Jasper ist Meyers Fraktionskollege, beide gehören dem Sozialausschuss an. Stinner ist Landesvorsitzender des Verbands der Leitenden Krankenhausärzte Niedersachsen und Hillmer stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Der Chefarzt der Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude will mit den Politikern über die 200 neuen Studienplätze für angehende Mediziner sprechen, die CDU und SPD dem Koalitionsvertrag zufolge in Niedersachsen schaffen wollen.

In ländlichen Regionen gebe es viel zu wenig Studenten, die ihre Ausbildung an den Krankenhäusern absolvieren, beschreibt Stinner. Das Problem werde dadurch verschärft, dass viele Universitäten ihre Studienplätze lediglich nach der Abiturnote der Bewerber vergeben. Studenten, die wegen ihrer Note nicht sofort in Deutschland studieren könnten, gingen ins Ausland, macht der Herr in dem blauen Anzug deutlich. Dabei seien die jungen Menschen, die vor dem Medizinstudium bereits eine Ausbildung als Krankenpfleger oder Rettungssanitäter vorweisen können, meistens etwas motivierter, Arzt zu werden. „Das ist das, wo ich denke, wir wählen die Ärzte falsch aus“, betont Stinner. „Genau, und keiner hatte bisher den Mut, das zu sagen“, sagt Meyer und nickt verständnisvoll.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs nennt Meyer ein Beispiel aus dem Landkreis Diepholz: „Wir vergeben zum Beispiel Medizin-Stipendien, um die Leute an unseren Landkreis zu binden." Als Stinner sagt, er sehe sich als Lobbyist der mittelgroßen Krankenhäuser, geht Meyer direkt elegant darauf ein und meint: „Vielleicht können Sie auch der Lobbyist der kleinen und großen Krankenhäuser werden.“ Stinner solle doch mal Kontakt zur Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft aufnehmen und ihr vorschlagen, dass sie sich um die Bereitstellung von Studienplätzen kümmert. Stinner freut sich über diesen Tipp und sagt, er habe die Krankenhausgesellschaft „noch gar nicht auf dem Schirm“ gehabt.

Während der Mittagspause bekommt Meyer einen Anruf. An der anderen Leitung ist jemand aus der Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis, die sich für 16 Uhr angekündigt hatte. Sie ist jetzt aber schon früher am Landtag. Meyer begrüßt die Gruppe, zeigt, wo die Garderobe ist und geht auf Fragen ein. Dann checkt Meyer erneut im Büro seine Mails, schaut nach neuer Post und holt die Unterlagen für das Gespräch mit Vertretern des Bestatterverbands. Hinterher schaut er bei seiner Sekretärin vorbei, die ihn darauf aufmerksam macht, dass er von den Schülern – die kommen am nächsten Tag und überprüfen von allen Abgeordneten des Landtags, ob ihre Einträge auf Wikipedia richtig sind – ein neues Fotos von sich machen lassen könnte.

Um 16 Uhr trifft sich Meyer mit der Besuchergruppe. Eine Frage nach der anderen prasselt auf ihn ein. „Worüber wird gleich gesprochen“, „Fühlst du dich denn hier wohl, Volker?“ und „Ist das der Weil, dein Chef?“, wollen die neugierigen Gäste wissen. Meyer beantwortet ruhig und freundlich eine Viertelstunde lang die Fragen. Dann verabschiedet er sich, auf ihn wartet um 16.15 Uhr die nächste Plenarsitzung.

Mittlerweile ist es 17 Uhr. Die Vertreter des Verbands des Tischlerhandwerks Niedersachsen/Bremen stehen schon im Empfangsbereich. Landtagsmitarbeiter sagen ihnen, dass Meyer es nicht rechtzeitig zum Treffen schafft, weil der Zeitplan der Debatten sich verschoben hat. Und da muss Meyer anwesend sein, weil er seine Stimme für das neue niedersächsische Schulgesetz abgeben will.

Im Gespräch mit Meyer machen die Verbandsvertreter später deutlich, welche Nachbesserungen sie sich für den Gesetzentwurf zum neuen Bestattungsgesetz wünschen. Zum einen sollten die Kosten für die verpflichtende Obduktion nicht auf die Angehörigen des Toten abgewälzt werden, betont Jens Pape, der den Verband als Rechtsanwalt berät. Die Krankenkasse oder der Staat solle diese Kosten übernehmen. Zum anderen solle im Gesetz vorgeschrieben werden, dass alle Toten im Sarg beerdigt werden. Denn Beerdigungen in Leichentüchern seien unhygienisch. Der derzeitige Gesetzesentwurf sieht dagegen vor, dass der Sargzwang aufgelöst wird. Meyer äußert für die Anliegen des Verbands großes Verständnis: „Wir haben ja schon im Sozialausschuss gesagt, dass wir von der Sargpflicht nicht weggehen wollen.“ Der CDU-Politiker signalisiert den Verbandsvertretern, dass es am 12. April im Sozialausschuss erneut eine öffentliche Anhörung zu dem Thema geben wird.

Im Anschluss beantwortet Meyer weitere Fragen der Besuchergruppe, es folgen 75 Minuten Plenarsitzung und ein Meeting mit Landtagsabgeordneten, Landräten und Bürgermeistern aus dem ehemaligen Regierungsbezirk Hannover. Bei dem Meeting diskutiert der 49-Jährige über die Beitragsfreiheit in den Kindergärten sowie die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten von Unternehmen.

Es ist 21.45 Uhr: Erst jetzt kommt der Landtagsabgeordnete in seinem Hotel an. Er schaut noch ein wenig fern, telefoniert mit seiner Frau – die morgendliche Anreise mit der Bahn eingerechnet, hat Meyer nun einen Arbeitstag von etwa 14,5 Stunden hinter sich. Anzumerken ist es ihm nicht. Wohl deshalb, weil er nach fünf Jahren Mitgliedschaft im niedersächsischen Land schon eine gewisse Routine entwickelt hat.

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