Bassum. Mit einem Minus von rund 0,15 Millionen Euro wird die Stadt Bassum das Haushaltsjahr 2017 abschließen. Davon geht Kämmerin Anke Schulz aus. Voraussichtlich werden Ausgaben in Höhe von 23,3 Millionen Euro entstehen, die Einnahmen summieren sich auf 23,15 Millionen Euro. Trotzdem wird die Stadt ihren Angaben zufolge einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen können, weil aus den Vorjahren Überschüsse vorhanden sind. Allein sechs Millionen Euro sind aus dem Jahr 2015 übrig, für 2016 ist der Überschuss noch nicht berechnet.
Die höchsten Einnahmen wird die Stadt durch die Einkommens- und Gewerbesteuer erzielen. Die Einkommenssteuer-Einnahmen werden dem Haushaltsplan zufolge sechs Millionen Euro betragen, die Gewerbesteuer-Einnahmen 5,9 Millionen Euro – durch beide Steuern nimmt die Stadt mehr Geld ein als im Jahr 2016. Doch andererseits würden auch die Personalkosten – vor allem in den Kindertagesstätten – steigen, betont Schulz. Von den sieben Millionen Euro Personalkosten entfallen 2,8 Millionen Euro auf die Kitas – das sind im Kita-Bereich 600 000 Euro mehr Ausgaben als noch im Jahr 2015.
5,6 Millionen Euro plant die Stadt für Investitionen ein. Die größte Summe macht der Bau des Radwegs nach Neubruchhausen mit einer Million Euro aus. Bürgermeister Christian Porsch kündigt an, dass in diesem Jahr der Bau-Auftrag öffentlich ausgeschrieben wird und Unternehmen Angebote abgeben können. Gebaut werde der Radweg im nächsten Jahr.
Die zweithöchste Investition wird mit 560 000 Euro für den Neubau der Krippe Neubruchhausen geplant. „Bislang haben wir dort keine Krippe, und der Bedarf ist da“, betont Porsch. Die Politik habe entschieden, dass Bassum mehr als den gesetzlichen Mindeststandard in den Kindertageseinrichtungen bieten soll. Die Stadt biete bereits einen Integrationskindergarten, verlängerte Öffnungszeiten, einen Waldkindergarten und Sprachförderung an. Die Erneuerung der Fahrbahn von Straßen in den Ortschaften Bassums wird mit 550 000 Euro zu Buche schlagen. Die Sanierung der Umkleiden der Alten Sporthalle kostet genauso viel, die Sanierung des Jugendhauses 175 000 Euro.
Für Defibrillatoren will die Stadt 13 000 Euro ausgeben. Fünf Geräte, die bei einem Herzstillstand Leben retten können, sollen gekauft werden. Die Defibrillatoren sollen im Rathaus und an öffentlichen Punkten der Ortschaften zur Verfügung stehen. 25 000 Euro werden für den Kauf von Spielgeräten für die 38 Spielplätze einkalkuliert. „Wir haben in den letzten Jahren viele Geräte abgebaut, die defekt waren“, erläutert Porsch den Hintergrund. Für 100 000 Euro sollen zwei Brücken am Freibad-Parkplatz und eine am Jägerstieg gebaut werden. Die Brücke am Jägerstieg sei schon gesperrt worden, weil sie morsch ist, sagt Porsch. Weil am Gesundheitszentrum an der Marie-Hackfeld-Straße 30 zusätzliche Parkplätze entstehen sollen, fallen Kosten von 160 000 Euro an. Einige Parkplätze werden neu strukturiert.
Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen will die Stadt 10 000 Euro ausgeben und für die Gestaltung der Wanderwege im Stiftspark 20 000 Euro. „Die Wege sollen auch für Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren gut begehbar sein“, sagt Porsch. Darüber hinaus möchte die Stadt den Ausbau des Breitband-Internets vorantreiben. Ab diesem Jahr und jeweils für die nächsten zehn Jahre sind dafür im Haushalt 190 000 Euro eingeplant. 500 000 Euro sollen für den Kauf von Ackerland verwendet werden, auf dem Gewerbeflächen entstehen könnten. Porsch sagt: „Wir müssen uns erweitern, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Einkommenssteuer-Einnahmen hochzuhalten.“
Aufgrund der notwendigen Investitionen würden die Schulden Ende des Jahres auf 11,8 Millionen Euro steigen, kündigt Porsch an. Anfangs des Jahres lagen sie bei 3,8 Millionen Euro. Die Investitionen werden größtenteils über Kredite in Höhe von 4,5 Millionen Euro finanziert. Heute Abend entscheidet der Stadtrat, ob der Haushaltsplan genehmigt wird. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Gasthaus „Zur Post“ in Neubruchhausen. Bürger können die Sitzung verfolgen.
