Kreistag Diepholz Gute Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden

Vor zehn Jahren einigten sich die CDU- und SPD-Fraktionen im Diepholzer Kreistag auf eine kooperative Zusammenarbeit. Das habe gut funktioniert, daher wollen sie weiter zusammenarbeiten.
29.10.2021, 14:11
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Gute Zusammenarbeit soll fortgesetzt werden
Von Sarah Essing

Landkreis Diepholz/Syke. Die Zusammenarbeit habe sich bewährt, man habe gut zusammengearbeitet, sagen Astrid Schlegel (SPD) und Volker Meyer (CDU). Aus diesem Grund "möchten wir die gute Zusammenarbeit der letzten zehn Jahre fortsetzen, um weiterhin gemeinsame Projekte voranzubringen", so die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU im Diepholzer Kreistag. Zur letzten Klärung aller Details trafen sie sich am Donnerstag im Syker Kreishaus. Anschließend gaben sie einen Ausblick auf die Themenfelder, bei denen sich die beiden größten Fraktionen im Kreistag einig sind.

Wie bereits vor zehn Jahren, als die beiden Fraktionen erstmals eine derartige Kooperation vereinbarten (wir berichteten), handelt es sich auch jetzt nicht um die Bildung einer Gruppe oder einer Koalition, betonen beide. "Die jeweilige Parteiidentität bleibt gewahrt", sagt Astrid Schlegel. Denn es gebe auch Themen, bei denen man nicht übereinkomme. "Und wenn das so ist, dann wird das auch akzeptiert."

Doch es sind noch genügend Themen vorhanden, bei denen CDU und SPD nicht weit voneinander entfernt sind und sich auf eine gemeinsame Linie einigen konnten. Welche das sind, habe eine Arbeitsgruppe vorab geklärt. "Da konnten wir uns an unserer zehnjährigen Zusammenarbeit orientieren", sagt Astrid Schlegel. So sei man sich unter anderem bei der Wirtschaftspolitik und dem Breitbandausbau einig. 100 Prozent Breitbandversorgung im Landkreis sei ihr erklärtes Ziel, sagen Astrid Schlegel und Volker Meyer. Flächendeckend soll zudem eine 4G-Versorgung für die Mobiltelekommunikation Standard werden. "Dazu sind noch drei bis vier Funktürme erforderlich", so Meyer. In Sachen Wirtschaftsförderung habe der Landkreis ein "bewährtes Förderprogramm". Dieses soll weitergeführt werden. "Darüber hinaus könnte man schauen, wo man kreative Ansätze findet", sagt Meyer und nennt als Beispiel etwa die Einrichtung von Co-Working-Spaces.

In Sachen Gesundheit und Soziales steht vor allem die Frage nach dem erforderlichen Fachpersonal im Vordergrund. "Wie bekommen wir Ärzte zu uns? Pflegepersonal? Medizinisches Personal wie Physiotherapeuten?", nennt Astrid Schlegel die zentrale Fragestellung. Dazu wollen CDU und SPD weitere Kooperationen prüfen, etwa mit der Medical School in Oldenburg. Auch die Stärkung der Palliativ-Versorgung haben sich die beiden Fraktionen auf die Fahnen geschrieben. Die Einrichtung von Hospizplätzen, auch im neuen Zentralklinikum, seien dabei vordringlichstes Ziel, ebenso wie das Anlegen eines Katasters für freie Pflegeplätze in den Heimen, besonders auch für Kurzzeitpflege. "Wir müssen gucken, ob wir als Landkreis da unterstützend tätig werden können", so Astrid Schlegel.

Das gelte auch für die Nachnutzung der bisherigen Krankenhausgebäude. Die Verantwortung und letztendliche Entscheidung liege natürlich bei den betroffenen Kommunen, betonen beide. Doch der Landkreis fördert die Entwicklung eines Konzepts, was mit den Gebäuden geschehen soll, mit 50.000 Euro.

Kulturell sei der Landkreis "hervorragend aufgestellt", zeigen sich die beiden Fraktionsvorsitzenden überzeugt. "Ich bin immer wieder überrascht, wie vielfältig und kreativ das Angebot ist", sagt Astrid Schlegel. Das Angebot von Kreisvolkshochschule, Kreismusikschule und Museen soll daher weiter unterstützt werden. In diesem Zusammenhang sei auch das erhebliche ehrenamtliche Engagement zu nennen, ergänzt Meyer. "Das hat man insbesondere in der Pandemie gesehen", betont er und nennt als Beispiele vor allem das Deutsche Rote Kreuz und die Feuerwehren. "Ohne DRK wären die Impfzentren nicht möglich gewesen", ist er überzeugt. Diesen Institutionen und engagierten Menschen weiterhin die Ausstattung zur Verfügung zu stellen, die sie benötigen, sei daher ein weiteres erklärtes Ziel der beiden Fraktionen.

Nach der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands im Juli sei zudem ein weiteres Thema hinzugekommen: die Alarmierung der Bevölkerung. Vor der Fragestellung, ob Sirenen noch zeitgemäß sind und was getan werden kann, wenn der Strom – wie im Flutgebiet geschehen – ausfällt, habe man bereits alternative Möglichkeiten ins Auge gefasst, wie etwa Drohnen und mobile Einheiten. Dies wolle man weiter verfolgen.

In Sachen Wohnraum habe sich gezeigt, dass landkreisweit der Bedarf sehr unterschiedlich ist. Daher gebe es dazu in den verschiedenen Regionen unterschiedliche Konzepte. Dafür stellt der Landkreis Gelder zur Verfügung und das solle auch so bleiben.

Und schließlich gibt es auch beim Klima- und Umweltschutz gemeinsame Ansichten. Die energetische Anpassung bestehender Gebäude soll fortgesetzt werden, ebenso wie die Dachbegrünung. Um das Klimaziel zu erreichen, sollen zudem die Moore als natürliche CO2-Speicher stärker in den Fokus rücken. "Mit der Wiedervernässung von Mooren wollen wir versuchen, das Klimaziel zu erreichen", stellt Astrid Schlegel in Aussicht. Dazu sollen auch Kooperationen mit Organisationen und Vereinen eingegangen werden.

Zur Sache

Neue Stellvertreter für den Landrat

Mit Blick auf die konstituierende Sitzung des Kreistags am Montag, 1. November, in Bruchhausen-Vilsen haben sich CDU- und SPD-Fraktion verständigt. Die SPD wird Heiner Riechmann für den Posten des stellvertretenden Landrats vorschlagen sowie Susanne Cohrs für den Posten der Kreistagsvorsitzenden. Die CDU schlägt Dörthe Meyer und Volker Meyer als Stellvertreter für Landrat Cord Bockhop vor.

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