Straßenreinigung

Kehrwoche kommunal

Das Thema Straßenreinigung wirft bei Bürgern teilweise viele Fragen auf. Die Stadt Syke hat dazu nun einen Flyer erstellt, um Bürger über Rechte und Pflichten bei der Reinigung zu informieren.
10.08.2020, 16:21
Lesedauer: 2 Min
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Von Sarah Essing
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Stefan Meyer (links) und Suse Laue präsentieren den neuen Flyer zu Pflichten bei der Straßenreinigung.

Sarah Essing

Syke. Wer muss reinigen? Wo muss gereinigt werden? Wann muss gereinigt werden? Bei Fragen zur Straßenreinigung gibt es immer wieder Unsicherheiten. Das weiß man auch in der Syker Stadtverwaltung. „Wir merken das, weil es dazu immer wieder viele Anfragen gibt“, sagt Sykes Bürgermeisterin Suse Laue. Um Unklarheiten zu beseitigen und den Bürgern im wahrsten Sinne des Wortes etwas „Griffiges“ an die Hand zu geben, wurde daher nun ein Flyer erstellt, der alle Fragen rund um die bürgerlichen Pflichten bei der Straßenreinigung beantworten soll. Der Flyer liegt ab sofort im Rathaus und weiteren öffentlichen Stellen aus. In den Ortschaften werden die Flyer verteilt.

„Es gibt zwar eine offizielle Straßenreinigungssatzung – und darauf aufbauend eine Verordnung“, sagt Stefan Meyer vom zuständigen Fachbereich in der Stadtverwaltung, doch das sei „schwer verdauliche Kost“. Sechs bis acht Seiten, samt den dazu gehörigen Paragrafen und „alles in 'Verwaltungsdeutsch'“, das lese sich kaum jemand durch. Das sei auch der Stadtverwaltung bewusst. Der Flyer fasse daher nun die Inhalte der Satzung und der Verordnung einfach, verständlich und übersichtlich zusammen, hofft man seitens der Verwaltung. Er soll zudem dazu beitragen, Streit oder Ärger unter Nachbarn zu vermeiden, denn auch derartige Beschwerdeanrufe laufen bei der Stadtverwaltung auf.

„Das ist immer ein hochaktuelles Thema, selbst im Hochsommer“, sagt Suse Laue mit Blick auf fliegende Blätter, Gräser, Heu oder ähnliche Stoffe, die auch im Sommer die Straßen verunreinigen. Doch natürlich gelte diese Pflicht rund ums Jahr. Der neue Flyer soll daher auch dabei helfen, „Schneepingpong“ im Winter zu vermeiden. „Man kennt das“, sagt Meyer. „Man schiebt den Schnee vom Gehweg auf die Straße, dann kommt der Schneepflug und schiebt ihn zurück.“ Besser sei es daher, den Schnee gleich gen Grundstückgrenze zu schieben.

Insbesondere im Winter wird einer der Zwecke der Straßenreinigung überdeutlich sichtbar: die Erhaltung der Verkehrssicherung für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. Doch die Reinigung diene darüber hinaus auch dem Zweck, die Straßen und ihren technischen Zustand zu erhalten, sodass weniger Reparaturen erforderlich sind, führt Meyer weiter aus. Dazu haben auch Grundstückseigentümer ihren Anteil beizutragen – vor, hinter und neben ihren Grundstücken.

Das gelte auch für Grundstücke, vor denen kein Bürgersteig verläuft, nennt Meyer gleich ein Beispiel, bei dem häufig Unsicherheit herrscht. „Bis 1,50 Meter ab der Grundstücksgrenze gilt auch dort die Reinigungspflicht für Grundstückseigner“, sagt er. Ist die Immobilie vermietet, muss der Eigentümer mit seinen Mietern eine Vereinbarung treffen, wer diese Pflicht erledigt. Das könne beispielsweise im Mietvertrag als Pflicht des Mieters eingetragen werden. Oder der Immobilieninhaber beauftragt einen externen Dienst dafür. Das stehe jedem frei.

„Wir wollen dabei niemanden gängeln“, betont Suse Laue. Feste Reinigungstermine werden daher nicht vorgegeben. Doch es wird darauf hingewiesen, dass die Reinigung „regelmäßig“ erfolgen muss. Das heißt: Immer, wenn es erforderlich ist. Und das könne im Herbst, wenn die Blätter fallen, häufiger sein als im Sommer.

Anders geregelt ist die Reinigung von Rinnstein und Fahrbahnkanten. „Rein aus Sicherheitsgründen ist es zum Beispiel niemandem zuzumuten, die Rinne an der Bundesstraße 6 zu reinigen“, erläutert Meyer. An derartigen Stellen sei daher dann die Stadt zuständig. Das gelte allerdings nur für die Kernstadt, nicht in den Ortsteilen. Auch auf Fragen dazu, soll der neue Flyer Antworten geben.

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