Volksbegehren Artenvielfalt

Mehr Vielfalt

Ein Bündnis aus rund 190 Organisationen und Vereinen fordert ein neues Umweltgesetz in Niedersachsen. Dazu strebt es ein Volksbegehren an. In Twistringen wurde dazu jetzt informiert.
07.08.2020, 17:18
Lesedauer: 2 Min
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Von Ilona Leberl
Mehr Vielfalt

Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Anne Kura, informierte am Donnerstagabend in Twistringen über das Volksbegehren Artenvielfalt.

Michael Braunschädel

Twistringen. „Artenvielfalt – Jetzt“: Unter diesem Titel will ein Bündnis aus rund 190 Organisationen ein Volksbegehren in Niedersachsen initiieren. 25 000 Wahlberechtigte müssen unterschreiben, damit eine Zulassung des Volksbegehrens beantragt werden kann. Danach prüft die Landesregierung, ob das Volksbegehren zulässig ist. Dann bleiben sechs Monate Zeit, um rund 610 000 Unterschriften in Niedersachsen zu sammeln, damit das Gesetz umgesetzt wird. Um für eine Unterstützung dieser Initiative zu werben, informierten am Donnerstagabend Anne Kura, Landesvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen, und der Landesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen, Josef Voss, im Hildegard-von-Bingen-Gymnasium in Twistringen interessierte Bürger. Rund 50 hatten sich dazu im Forum der Schule eingefunden. In vorgeschriebenem Corona-Abstand folgten sie nicht nur den Ausführungen, sondern diskutierten auch rege mit.

Als Begründung für dieses Volksbegehren gibt das Bündnis die Gefährdung vieler Arten in Niedersachsen an. „Vom Harz bis an die Küste verlieren Feld- und Wiesenvögel ihre Lebensgrundlage“, sagte Anne Kura. Damit sie und zahlreiche weiter vom Aussterben bedrohte Tier- und auch Pflanzenarten besser geschützt werden können, sei ein neues niedersächsisches Naturschutzgesetz erforderlich, ist das Bündnis überzeugt. Im Frühsommer des vergangenen Jahres wurde mit den Ausarbeitungen für das Projekt gestartet. Die Organisatoren hatten gehofft, das Volksbegehren in diesem Mai abzuschließen. „Aber leider hat auch hier Corona alles verzögert“, sagte Anne Kura. Nun hofften die Initiatoren, dass man bis zum Herbst 2020 die erforderlichen Unterschriften erhalte.

Gefordert werden von der Initiative im Wesentlichen mehr Vielfalt in der Landschaft, weniger Einsatz von Pestiziden – vor allem auch in Schutzgebieten – und mehr Ökolandbau, der Erhalt von artenreichen Lebensräumen wie Wiesen und Weiden sowie der Vorrang für Natur- und Klimaschutz in den landeseigenen Wäldern, führte Anne Kura aus. Dazu entwickelte sich im Anschluss an ihre Präsentation eine lebhafte Diskussion. Vor allem anwesende Landwirte kritisierten die Einseitigkeit in der Darstellung der Volksbegehren-Initiatoren. Man habe dabei die Landwirte zu wenig einbezogen, kritisierten sie. "Wir versuchen wirklich soviel, aber man sollte uns nichts überstülpen“, lautete der Tenor.

„Das Volksbegehren richtet sich nicht gegen die Landwirte“, unterstrich Anne Kuna. Man wolle mit diesem Aktionsbündnis „mehr politischen Druck ausüben“. „Niedersachsen ist ein Agrarland, wir wollen die Leute wachrütteln“, erläuterte sie. Einig sei man jedoch, dass Veränderungen unbedingt nötig seien, ergänzte Jürgen Voss. „Wir können die Arten nicht in unseren Vorgärten retten. Wir können nicht alles auf einmal machen. Aber dieses Aktionsbündnis ist ein guter Anfang, bevor es zu spät ist“, führte er aus. Weitere Fragen zu Öko-Landbau, Versiegelung von Flächen, kommunale Probleme mit der Entsorgung von Abwässern und Klärschlamm und der Preispolitik großer Supermarktketten zeigte auf, dass sich ein gut informiertes Publikum im Twistringer Forum eingefunden hatte. Auch der Niedersächsische Weg, eine Einigung zwischen Naturschutzverbänden, Landwirtschaft und Politik auf konkrete gemeinsame Ziele für eine Verbesserung des Natur-, Arten- und Gewässerschutzes, kam zur Sprache.

Messbare Ergebnisse zur Initiative Volksbegehren gibt es bisher nicht. Im Internet auf der Homepage des Aktionsbündnisses unter www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt stehen weitere Informationen zur Verfügung. Dort sind nicht nur alle Unterstützer dieser Volksbegehren-Initiative aufgelistet, die vom Bund der deutschen Berufs- und Erwerbsimker über den Naturschutzbund bis hin zu kleinen lokalen Vereinen reichen, sondern auch die Modalitäten für eine Beteiligung an der Aktion aufgelistet.

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