Bei allen Kommissariaten im Kreis Diepholz

Mehr Selbstschutz durch Bodycams bei Polizeieinsätzen

Seit vergangenem Jahr nutzen Polizisten im Landkreis Diepholz bei Einsätzen mit Eskalationspotenzial Bodycams, um das Geschehen aufzuzeichnen. Grund sind die zunehmenden Fälle von Gewalt gegen Beamte.
30.07.2021, 16:29
Lesedauer: 3 Min
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Von Niklas Golitschek
Mehr Selbstschutz durch Bodycams bei Polizeieinsätzen

Für die Nutzung der Bodycam tragen die Polizeibeamten ihre Schutzweste nun über statt wie bisher unter der Uniform.

Vasil Dinev

Weyhe/Stuhr. Mit neuer Ausrüstung und einem kleinen Hilfsmittel zu mehr Sicherheit: Seit dem vergangenen Jahr nutzen auch die Polizeikommissariate im Landkreis Diepholz bei ihren Einsätzen sogenannte Bodycams, um das Geschehen in einzelnen Situationen aufzuzeichnen und zu dokumentieren. Dem sind zwar enge Grenzen gesetzt, das Zwischenfazit fällt dennoch durchweg positiv aus.

Mit dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) hatte die Landesregierung im Jahr 2019 die gesetzliche Grundlage geschaffen, nachdem ein Pilotprojekt umgesetzt worden war. Damit reagierte die Politik auf die seit 2015 wieder deutlich angestiegene Zahl an Fällen von Gewalt gegen Polizeibeamte in Niedersachsen von rund 2750 auf 3550 im Jahr 2020. Der Bereich Oldenburg erhielt daraufhin 105 Bodycams. Im Landkreis Diepholz ist jedes Kommissariat mit drei Geräten ausgestattet. „Im Dienst ist eigentlich jedes Streifenteam mit einer Kamera unterwegs“, erklärt Sprecherin Sina Schlüter.

Doch das bedeutet keineswegs, dass der technische Begleiter dauerhaft mitläuft. „Wir filmen nicht durchgehend“, betont Schlüter, die auch selbst im Einsatz- und Streifendienst (ESD) unterwegs ist. Nur „anlassbezogen“ werde eine Aufnahme gestartet, etwa wenn es um Straftaten mit Körperverletzung, unter Alkoholeinfluss oder eine Bedrohungslage gehe – „Einsätze mit Konflikt- und Eskalationspotenzial, in denen die Beamten einer Gefahr ausgesetzt sind“, fasst sie zusammen. Für das Gegenüber werde dies auch klar kenntlich gemacht.

Das beginnt bereits bei der Dienstkleidung: Die Schutzweste tragen die Beamten durch die Bodycam nun nicht mehr unter der Uniform, sondern darüber. Mit einem Schlaufensystem ausgestattet lassen sich dort die Kamera, Funkgerät und andere Ausrüstung anbringen, die sonst am Gürtel ihren Platz finden mussten. „Das kann jeder individuell zusammenstellen“, beschreibt Melanie Klemm vom ESD in Weyhe die Vorteile der Schutzweste. Damit einher gehen auch neue Pflichten für die Beamten, wie die Polizeisprecherin erklärt: „Wir müssen einen Patch tragen und mündlich ankündigen, wenn wir die Kamera nutzen.“ Auf besagtem Patch unterhalb der Kamera angebracht steht klar erkennbar „Videoaufzeichnung“. Für die Nutzung und zu den rechtlichen Aspekten seien die Ordnungshüter extra geschult worden.

Einmal auf die Aufnahmetaste gedrückt, schaltet sich die Kamera zunächst in den Standby- beziehungsweise einen Pre-Recording-Modus. Dann leuchtet an der Kamera eine grüne Lampe und sie zeichnet jeweils 30 Sekunden auf, die jeweils wieder überschrieben werden. Erst beim nächsten Knopfdruck beginnt die Kamera, die Aufnahme inklusive der vorangegangenen 30 Sekunden zu speichern. Damit ist auch die verpflichtende Ankündigung festgehalten. Dann leuchtet die Lampe rot.

29 Mal hat die Polizei im Landkreis Diepholz diese Funktion in den Jahren 2020 und 2021 genutzt, sagt Klemm. „Das gilt in erster Linie zur Eigensicherung“, stellt auch sie klar. Dadurch, dass das Gegenüber vorab über die Aufnahme informiert werde, überdenke es womöglich das eigene Handeln. Eine Auswertung dazu gebe es zwar noch nicht, Schlüter berichtet aus der Praxis jedoch ebenfalls: „Die Tendenz ist, dass die Kamera beruhigt und deeskalativ wirkt.“ Zudem komme es weniger zu Solidarisierungseffekten bei Außenstehenden.

In einer Stellungnahme auf eine Kleine Anfrage dreier Landtagsabgeordneter der Grünen hatte im März dieses Jahres auch das Niedersächsische Innenministerium ebenfalls auf diese positiven Aspekte hingewiesen. Zudem führte sie eine ruhigere, kooperativere Kommunikation an. Auf der anderen Seite gebe es jedoch auch Erfahrungen, dass im Falle von Alkohol- oder Drogenkonsum ein gegenteiliger Effekt eingesetzt habe. „In Einzelfällen wurde insbesondere bei konfliktträchtigen Einsatzanlässen festgestellt, dass der Einsatz oder das bloße Tragen der Bodycam bereits Aggressionspotenzial beim Adressaten polizeilicher Maßnahmen auslösen kann“, hieß es.

Eine Einschränkung bei den Bodycams ist, dass sie nur an „frei zugänglichen Orten“ genutzt werden dürfen, führt Schlüter weiter aus. Aufnahmen aus einer Privatwohnung sind also tabu. Grund ist Paragraf 13 des Grundgesetzes, der die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. In Bayern etwa hatte es von verschiedenen Seiten Kritik am Polizeigesetz gegeben, da der Gesetzgeber das erlaubte. „Letztlich geht nichts über das Grundgesetz“, sagt Schlüter. In solchen Fällen müssten die Beamten auf andere Beweismittel setzen, sollte es zu einer Anzeige kommen.

Ob die angefertigten Videos überhaupt verwendet werden, entschieden Richter und Staatsanwalt. Das niedersächsische Gesetz regelt außerdem, dass die Aufnahmen spätestens nach sechs Wochen gelöscht werden müssen, wenn sie „nicht zur Verfolgung einer Straftat erforderlich oder zur Behebung einer Beweisnot unerlässlich sind“.

Polizeisprecherin Schlüter zieht nach den ersten Erfahrungen mit den Bodycams ein durchweg positives Fazit. „Wir sind rundum zufrieden damit“, sagt sie und auch Kollegin Klemm erzählt, dass sie unter den Kollegen sehr positiv aufgenommen worden seien.

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