Kreistagswahl Diepholz

Grüne Gewinner, Verluste bei der CDU

Die großen Gewinner der Wahl zum Diepholzer Kreistag sind die Grünen. Sie erreichten drei Sitze mehr. Die CDU und die AfD hingegen verlieren Sitze.
13.09.2021, 17:26
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Von Eike Wienbarg Alexandra Penth
Grüne Gewinner, Verluste bei der CDU

In Stuhr verfolgten die Beteiligten den Einlauf der Wahlergebnisse auf dem Rathausvorplatz.

Claudia Ihmels

Landkreis Diepholz. Die CDU bleibt die stärkste Kraft im Diepholzer Kreistag. Die Christdemokraten kamen nach dem vorläufigen Endergebnis trotz Verlusten von rund zwei Prozentpunkten auf insgesamt 31,7 Prozent der Stimmen. Damit wird die Fraktion auf 20 Sitze im Kreistag kommen – einen weniger als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2016. "Als Kreisvorsitzender freue ich mich darüber, dass wir weiterhin die stärkste Kraft im Landkreis Diepholz sind. Insbesondere angesichts der negativen Darstellung in den Medien in den vergangenen Wochen ist das ein sehr gutes Ergebnis, mit klarem Abstand zur SPD an zweiter Stelle", sagt der CDU-Kreisvorsitzende und hiesige Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig zur Wahl.

Aufgrund einer höheren Wahlbeteiligung in diesem Jahr fallen "die tatsächlichen Verluste im Vergleich zur letzten Kommunalwahl deutlich geringer aus als die genannten 2,3 Prozent", sagt er weiter. So hätten die Christdemokraten im Absoluten nur rund 500 Stimmen weniger bekommen. "Diese Kommunalwahl hat klar gezeigt, dass die CDU überhaupt nicht schwächelt", findet Knoerig.

Er selbst errang mit 4340 Stimmen die meisten Personenstimmen. "Ich freue mich sehr darüber, dass die Wählerinnen und Wähler mir erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben und ich als Kandidat auf Kreisebene die meisten Stimmen gewinnen konnte. Dafür bin ich sehr dankbar und das gibt mir Kraft und Ansporn für die bevorstehende Bundestagswahl", so der Kirchdorfer. 

Die SPD kam kreisweit auf 27,46 Prozent der Stimmen. Damit hielt die Partei ihr Ergebnis von vor fünf Jahren in etwa (28,09 Prozent). Ingo Estermann, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Diepholz, zeigt sich "verhalten zufrieden" mit dem Ergebnis seiner Partei. Sein Ziel sei es gewesen, das Ergebnis zu halten, sagt er. Gerade auch mit Blick auf die schwierigen Monate der Bundespolitik in der vergangenen Zeit, so Estermann weiter. So wollte die Partei einen Einbruch wie bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren verhindern. Nun gelte es, die Zahlen im Einzelnen zu analysieren, sagt Estermann. Im Vergleich zu den Verlusten in anderen Kreisen in Niedersachsen habe die SPD in Diepholz besser abgeschnitten, sagt der Kreisvorsitzende mit einem ersten Blick auf die Wahlen. Die SPD stellt weiterhin 17 Mitglieder des Kreistages.

Als klarer Gewinner gehen die Grünen aus der Kreistagswahl am Sonntag hervor. Mit einem Plus von rund vier Prozentpunkten haben sie den größten Zuwachs an Stimmen verzeichnet. Insgesamt kommen sie auf 15,69 Prozent der Stimmen und zehn Sitze – drei mehr als noch bei der Kommunalwahl 2016. "Das ist unser bestes Ergebnis bisher", zeigt sich der vorherige Fraktionschef Ulf Schmidt zufrieden. Nicht einmal zur Nuklearkatastrophe von Fukushima vor zehn Jahren hätten die Kreis-Grünen so gut dagestanden. Damals erzielten sie neun Sitze. Schmidt führt das Ergebnis jedoch nur bedingt auf den allgemeinen Bundestrend zurück. "Der ist derzeit leicht gebrochen", sagt er. Die Grünen hätten auf Kreisebene gute Arbeit geleistet und besonders im Nordkreis seien oft die Kandidaten entscheidend gewesen, die bereits in den Gemeinde- und Stadträten etabliert sind. "Wir haben an vielen Orten Personen, die konstruktive Arbeit über Jahre geleistet haben", sagt Schmidt. Für ihn persönlich ist ein Wermutstropfen dabei. Nach 25 Jahren im Kreistag hat er es nicht erneut in das Gremium geschafft. Allzu überraschend sei das aber nicht gewesen angesichts des vierten Listenplatzes im Wahlbereich Syke/Bruchhausen-Vilsen. Schmidt freut sich jedoch, dass die Hälfte der zehn Sitze von Neulingen im Kreistag bekleidet wird – mit einem ausgeglichenen Geschlechterverhältnis. 

Auch Rolf Husmann, der zuletzt 20 Jahre der Fraktionschef der FDP im Kreistag war, scheidet nach 25 Jahren aus. Die Freidemokraten haben ein Mandat dazugewonnen und kommen nun auf sechs Sitze und 9,25 Prozent. "Ganz unzufrieden kann man nicht sein", sagt Husmann. Jedoch habe die FDP damit gerechnet, zweistellig zu werden. "Wir haben ordentliche Arbeit abgeliefert", erklärt er und meint damit auch die eingereichten Vorschläge und Anträge aus der Fraktion. Diese steht nun vor einem kleinen Umbruch. Von den sechs Mandatsträgern sind nämlich vier Neue in den Kreistag gewählt worden. Husmann: "Man muss sich nun finden und kennenlernen."

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) hat auf Kreisebene einen Sitz verloren und ist im neuen Kreistag nun mit vier Mandaten vertreten. Bei der Wahl kam sie auf 6,52 Prozent. Das könnte auch darauf zurückzuführen sein, dass es in Sulingen eine zweite Wählergemeinschaft gegeben hat, vermutet Hermann Schröder, bisheriger Fraktionschef. Die FWG hatte diesmal Kandidaten in jedem Wahlbereich für den Kreistag aufgestellt. "Das hat leider nicht zu dem Erfolg geführt, den wir uns erhofft hatten", sagt Schröder. Dennoch wolle die FWG auch in Zukunft daran festhalten, in die Breite zu gehen. Schröder wertet es insgesamt als Erfolg, dass die Freien Wähler nun in der dritten Wahlperiode im Kreistag mitbestimmen.

Freude und Niederlage liegen bei den Linken im Landkreis nach der Wahl mit 1,87 Prozent nah beieinander. Als einziger Kandidat hat es Daniel Welp in den Kreistag geschafft. Die Linke hat somit einen Sitz verloren – und obendrein auch ihren Fraktionsstatus. "Wir müssen uns jetzt im Kreisvorstand Gedanken darüber machen, wie wir damit umgehen", sagt Welp. Eine Option wäre auszuloten, inwiefern eine Zusammenarbeit mit Patrick Bade, der es für die Wählergemeinschaft Sulingen ebenfalls alleine in den Kreistag geschafft hat, denkbar wäre. Auf der anderen Seite konnte sich Welp am Wahlabend aber auch freuen: Als einziger Bewerber der Linken hat er einen Sitz im Weyher Gemeinderat bekommen. "Da habe ich sehr gezittert und freue mich sehr, dass es geklappt hat." Dort seien auch die Optionen größer, sich mit Fraktionen zusammenzutun.

Die AfD muss nach dem vorläufigen Endergebnis eine Schlappe hinnehmen. "Wir müssen uns erstmal schütteln", sagt der AfD-Kreisvorsitzende Andreas Iloff. Seine Partei kam am Sonntag auf 4,55 Prozent der Stimmen, vor fünf Jahren waren es noch 7,73 Prozent gewesen. Damit verliert die AfD zwei Sitze im Kreistag und ist nur noch mit drei Mitgliedern vertreten. "Das Ergebnis ist nicht schönzureden", sagt Iloff dazu. Als Grund für die Niederlage sah er an erster Stelle den "extrem schwierigen Wahlkampf". "Wir haben massiv unter Repressionen gelitten", sagt der Kreisvorsitzende mit Verweis auf die reihenweise Zerstörung der Wahlplakate der Partei. Rund 50 Prozent der Plakate seien zerstört worden, so Iloff. Ein zweiter Grund sei der hohe Anteil an Briefwählern gewesen. "Eigentlich sollte die Briefwahl die Ausnahme sein", findet Iloff. Er zweifle an, dass die Stimmabgabe bei den Briefwählern "frei und geheim" zustande gekommen ist. Die Briefwahl sei einfach zu manipulieren und komme eher "den Altparteien" zugute. Nicht zuletzt habe auch die anstehende Bundestagswahl einen Einfluss gehabt, denkt Iloff.

Mit einem Sitz zieht auch die neue Wählergemeinschaft Sulingen in den Kreistag ein. Für die Gruppe mit 1,27 Prozent schaffte Patrick Bade den Einzug in das Gremium. Nicht in den Kreistag schafften es Die Partei (0,99 Prozent), Die Basis (0,61) und der Einzelwahlvorschlag von Harry Brauer (0,08 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 58,76 Prozent und damit etwas höher als vor fünf Jahren (55,08 Prozent).   

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