Corona-Pandemie Das Ende der Notbremse steht bevor

Wenn an diesem Sonnabend die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Oldenburg unter 100 liegt, gibt es Lockerungen. Ein Blick auf das, was ab Montag voraussichtlich gelten wird.
07.05.2021, 14:23
Lesedauer: 4 Min
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Von Kerstin Bendix-Karsten

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Oldenburg ist seit Dienstag unter 100 – damit kommen nun Lockerungen für den Sport, die Kultur oder die Außengastronomie in greifbare Nähe. Sollte die Inzidenz auch an diesem Sonnabend die 100er-Marke unterschreiten, wäre dies der fünfte Werktag. Damit würden die Regelungen der Bundes-Notbremse nicht mehr gelten und die verschärften Corona-Maßnahmen könnten zurückgenommen werden, teilte die Kreisverwaltung am Freitagmittag mit.

Für die Menschen im Landkreis Oldenburg würde dies bedeuten, dass die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr ebenso entfällt wie einige andere im Bundesgesetz festgeschriebenen Regelungen. Außerdem soll ab kommenden Montag, 10. Mai, die Maskenpflicht in den jeweils gekennzeichneten Arealen in den Gemeinden Großenkneten, Hude und der Stadt Wildeshausen aufgehoben werden. Eine entsprechende Verfügung will die Kreisverwaltung am Sonntag veröffentlichen.

„Die vom Land in Aussicht gestellten Öffnungen könnten somit frühestens ab kommenden Montag gelten und zeitgleich mit der neuen 'öffnenden' Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen in Kraft treten“, erklärt Landrat Carsten Harings. Er begrüße die von der Landesregierung eingeschlagene Öffnungsstrategie und unterstütze diese, “denn sie sind das Ergebnis der Anstrengungen aller.„ Harings baut allerdings auch darauf, “dass sich alle Menschen weiterhin diszipliniert verhalten und die eigentlich einfachen Basismaßnahmen wie AHA+L-Regeln strikt einhalten, damit wir die möglichen Öffnungsschritte nicht unmittelbar wieder gefährden“.

Die neuen Maßnahmen der niedersächsischen Corona-Verordnung gelten nur bei einer Inzidenz unter 100. Sollte die Inzidenz drei Tage am Stück wieder über100 klettern, greifen nach Veröffentlichung einer Verfügung wieder die Gesetzmäßigkeiten der Bundes-Notbremse. Ausschlaggebend ist weiterhin einzig und allein die vom Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Inzidenz. Für das Bundesgesetz oder auch die Landes-Verordnungen sind kommunale Inzidenzen in den Gemeinden, der Samtgemeinde und der Stadt nicht anzuwenden, erläutert die Kreisverwaltung.

Das sind die neuen Regeln

Die in der Folge aufgelisteten neuen Regelungen stehen unter dem Vorbehalt, dass zum Wochenende die Niedersächsische Corona-Verordnung in Kraft tritt. Im Detail können sich Regelungen noch leicht verändern, heißt es seitens der Kreisverwaltung. Dies beziehe sich insbesondere auf die Testpflicht im Einzelhandel und der weiteren Anwendung von „Click & Meet“, da zu dieser Thematik die Spitzenverbände noch im regen Austausch mit der Landesregierung sind.

In Schulen gilt das Szenario B, sprich: Wechselunterricht in festen Gruppen. Dies ist der Regelfall bis einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165. Zweimal wöchentlich müssen sich Lehrkräfte und sonstiges Personal sowie Schüler testen. Schulausflüge sind nicht möglich.

Bei der Kinderbetreuung gilt, dass der Wert für die Schließung der Kindertagesstätten neu geregelt ist. Die Schließung erfolgt zukünftig auch erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165. Es gilt Szenario B. Das heißt: Es gibt besondere Hygieneanforderungen. Die Kinder werden in der Regel in den Gruppen betreut, in denen sie auch aufgenommen wurden. Die Betreuung findet in festen Gruppen statt, die sich nicht durchmischen dürfen. Es gibt keine offenen und teiloffenen Gruppenangebote. Auch gruppenübergreifende Früh- und Spätdienste dürfen nicht angeboten werden. Gemeinschaftsräume und Außengelände können durch unterschiedliche Gruppen genutzt werden, jedoch nicht zeitgleich. Darüber hinaus muss sich das Kita-Personal zweimal wöchentlich testen.

Für private Treffen in öffentlichen Räumen drinnen und draußen gilt folgende Regelung: ein Haushalt plus zwei weitere Personen eines anderen Haushalts. Kinder unter 14 Jahre sind frei. Auch nicht zusammenlebende Paare gelten als ein Haushalt. In öffentlichen Räumen gibt es jedoch einen erhöhten Standard der Mund-Nasen-Bedeckung, sprich, FFP2- oder medizinische Maske.

Für Theater, Kinos und andere nicht auf Interaktion oder Kommunikation ausgelegte stationäre Veranstaltungen ist vorgesehen, dass diese nur draußen mit Hygienekonzept öffnen dürfen. Sie sind nur als Sitzveranstaltungen mit Abstand und maximal 250 Personen erlaubt. Der Zugang erfolgt lediglich mit negativem Testnachweis. Generell muss eine FFP2- oder medizinische Maske getragen werden, solange nicht der Sitzplatz eingenommen wird.

Auch Museen, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks (drinnen und draußen) dürfen mit Hygienekonzept öffnen. Das beinhaltet insbesondere eine Reduzierung der Besucherzahl auf maximal 50 Prozent. Auch hier ist der Zugang nur mit negativem Testnachweis möglich. Drinnen besteht die Pflicht zum durchgängigen Tragen einer FFP2- oder medizinischen Maske.

Öffnen dürfen auch Sportanlagen mit erhöhten Anforderungen an das Hygienekonzept. Duschen und Umkleiden müssen weiterhin geschlossen bleiben. Erwachsene sowie Trainer und Betreuer benötigen einen negativen Testnachweis. Kontaktsport ist auf maximal 30 Kinder bis 18 Jahre beschränkt. Sonstige kontaktfreie Angebote sind in ihrer Größe davon abhängig, wie viel Platz ist: Zehn Quadratmeter pro Person oder zwei Meter Abstand sind erforderlich.

Handel und Gastronomie öffnen wieder

Der Einzelhandel darf mit Hygienekonzept öffnen. Der Zugang erfolgt nur mit negativem Testnachweis. Ausgenommen sind Läden der Grundversorgung, wie Supermärkte, Wochenmärkte, Apotheken, Drogerien, Optiker, Tankstellen, Werkstätten, Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Babyfachgeschäfte, Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsstellen, Buchhandel sowie Tierbedarfshandel und Blumenläden.

Auch Gastronomiebetriebe mit Speiseangebot, aber ohne Bars, Discotheken und Clubs dürfen mit Hygienekonzept draußen öffnen. Es sind Abstände einzuhalten, die Sperrstunde ist für 23 Uhr anberaumt. Wer dieses Angebot nutzen will, muss allerdings einen negativen Test vorweisen.

Info

Zur Sache

Wie erfolgt der negative Testnachweis?

Generell gilt, dass negative Tests alle negativen PCR-, Schnell- und dokumentierte Selbsttests sind, die im Rahmen von festgelegten Rahmenbedingungen durchgeführt wurden. In der kommenden Verordnung des Landes sind vollständig Geimpfte und Genesene mit Getesteten gleichgestellt. „Eine genaue Erläuterung zu den erforderlichen Nachweisen erwarten wir in den kommenden Tagen“, erklärt Landrat Carsten Harings.

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