AUFGEFALLEN Ein konstruktiver Auftakt

Alle Achtung - das war gar nicht mal so schlecht. Zumindest hat es einen solchen Start in die Lilienthaler Haushaltsberatungen, wie er am Dienstag dieser Woche hingelegt wurde, schon lange nicht mehr gegeben. Klar, es müssen noch viele Hürden genommen und diverse Entscheidungen getroffen werden, bis das umfangreiche Zahlenpaket zur Prüfung in Richtung Landkreis abgeschickt werden kann. Aber ich denke, wenn die Mehrheit der Lilienthaler Haushälter so konstruktiv weitermacht, dann hat man den richtigen Weg eingeschlagen. Und langfristig gesehen, könnte eine solche Haushaltspolitik den Pleitegeier auf dem Rathausdach tatsächlich nervös werden lassen. Bis zu seinem Abflug, das sollte man bei allem Optimismus allerdings realistisch einschätzen, wird?s wohl noch einige Jahre dauern. Schließlich gibt es da noch diverse Unbekannte in der Rechnung.
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Von KLAUS-DIETER PFAFF

Alle Achtung - das war gar nicht mal so schlecht. Zumindest hat es einen solchen Start in die Lilienthaler Haushaltsberatungen, wie er am Dienstag dieser Woche hingelegt wurde, schon lange nicht mehr gegeben. Klar, es müssen noch viele Hürden genommen und diverse Entscheidungen getroffen werden, bis das umfangreiche Zahlenpaket zur Prüfung in Richtung Landkreis abgeschickt werden kann. Aber ich denke, wenn die Mehrheit der Lilienthaler Haushälter so konstruktiv weitermacht, dann hat man den richtigen Weg eingeschlagen. Und langfristig gesehen, könnte eine solche Haushaltspolitik den Pleitegeier auf dem Rathausdach tatsächlich nervös werden lassen. Bis zu seinem Abflug, das sollte man bei allem Optimismus allerdings realistisch einschätzen, wird?s wohl noch einige Jahre dauern. Schließlich gibt es da noch diverse Unbekannte in der Rechnung.

Was mir am Dienstag im Verlauf der mehrstündigen Debatte besonders auffiel, war die offensichtliche Bereitschaft der Politik, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen - und das elf Monate vor der nächsten Kommunalwahl. Das sah über Strecken nach einem in der Lilienthaler Politik eher seltenen Schulterschluss aus. Immerhin sparte man bereits in der Auftaktdebatte auf der Ausgabenseite erhebliche Mittel ein. Man verabschiedete sich von kostspieligen Projekten, die man über Monate favorisiert hatte, akzeptierte die von der Verwaltung vorgeschlagene Steuererhöhung und stellte weitere Kosteneinsparungen beziehungsweise mögliche Mehreinnahmen in Aussicht. Man darf gespannt sein, was da am Schluss der nächsten Lesung des Etats am 23. November unterm Strich empfohlen wird.

Interessant ist natürlich auch, welche Budgeterwartungen die vier Fachbereiche haben, die bis dahin nacheinander tagen. Ob man sich da angesichts des eingeschlagenen Sparkurses tatsächlich in Bescheidenheit üben wird, bleibt abzuwarten. Möglicherweise wäre es sinnvoll gewesen, wenn der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Controlling bereits in dieser Woche eine Summe vorgegeben beziehungsweise ein Limit festgelegt hätte. Darauf aber wurde verzichtet. Das Gegenargument kam von Freidemokrat Enno Hartmann: Man wolle diesen Entscheidungen nicht vorgreifen. Diese Rücksicht ist schon etwas merkwürdig, denn gerade der Finanz- und Haushaltsausschuss hat in der Vergangenheit für sich immer mehr Kompetenz eingefordert, wenn es um finanzwirksame Projekte geht. Übrigens waren sich dabei die Vertreter aller Fraktionen einig. Man fühlte sich häufig, so war zu hören, vom mächtigen Gemeinderat gegängelt. Mit Recht, wie ich meine. Denn immer wieder waren Empfehlungen der Haushälter ohne große

Diskussion vom Tisch gewischt worden. Das führt logischer Weise auf Dauer zu Frust.

Im Etatentwurf 2011 und im vorliegenden Haushaltssicherungskonzept, das ebenfalls zu beraten ist, sind da noch einige andere Bereiche, die auf den Prüfstand gehören. Zum Beispiel die Überprüfung der Lilienthaler Grundschulstandorte, die nicht zuletzt vom Landkreis eingefordert wurde.

Ach ja, da war am Dienstag noch etwas, das auffiel: das Projekt Linie 4. Obwohl es eigentlich gar nicht zur Diskussion stand, spielte es eine Rolle. Die Gegner des Schienenverkehrs stellten diesen Ansatz immer wieder in Frage und nutzten jede Gelegenheit, diese 'völlig unnötigen Kosten' für die Haushaltsmisere verantwortlich zu machen. Natürlich haben die Bahngegner das Recht, auf ihre Position hinzuweisen. Ich denke aber, dass die Kritik an dieser Stelle nicht wirklich hilfreich ist. Denn zum einen handelt es sich bei der Straßenbahn um einen politischen Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates, der weiter Bestand hat, solange er nicht aufgehoben ist. Und das steht kaum zu erwarten. Zum anderen ist es Fakt, dass es auch zahlreiche Bürger gibt, die auf die Umsetzung der Linie-4-Planung warten. Im Rahmen der aktuellen Etatberatung kann dieser Ansatz jedenfalls kaum verändert werden. Deshalb sollte man sich besser weiter auf das tatsächlich Machbare konzentrieren.

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