Der Linke mit dem Koffer in Berlin: Vor einem Jahr zog Herbert Behrens in den Bundestag

"Das Mandat ist wie eine Eintrittskarte"

Landkreis Osterholz / Berlin. Der Mann im grauen Anzug strafft sich. Er stützt die Hände aufs Rednerpult; die Stimme wird schneidend. Die Faust fährt auf und nieder, die Kameras auf der Tribüne des Bundestages halten die Szene fest, und der Bundesadler hinter der verglasten Rück-wand des Plenarsaals beflügelt den Abgeordneten der CDU: "Es gibt nichts Un-glaubwürdigeres in diesem Parlament als die Fraktion Die Linke", ruft Peter Weiß ins Mikrofon. Einige vom rechten Flügel klatschen. Der Saal ist spärlich besetzt an diesem Nachmittag.
09.12.2010, 05:00
Lesedauer: 7 Min
Zur Merkliste
Von Lutz Peter Kaubisch

Landkreis Osterholz / Berlin. Der Mann im grauen Anzug strafft sich. Er stützt die Hände aufs Rednerpult; die Stimme wird schneidend. Die Faust fährt auf und nieder, die Kameras auf der Tribüne des Bundestages halten die Szene fest, und der Bundesadler hinter der verglasten Rück-wand des Plenarsaals beflügelt den Abgeordneten der CDU: "Es gibt nichts Un-glaubwürdigeres in diesem Parlament als die Fraktion Die Linke", ruft Peter Weiß ins Mikrofon. Einige vom rechten Flügel klatschen. Der Saal ist spärlich besetzt an diesem Nachmittag.

Herbert Behrens, Bundestagsmitglied der Linken aus Osterholz-Scharmbeck, bekommt von der Attacke auf seine Partei nichts mit. Er hat Termine; erst gegen Abend kann er sich Zeit fürs Plenum nehmen. Dann redet Fraktionschef Gregor Gysi, und dessen rhetorische Präsenz will Behrens sich nicht entgehen lassen. Wir sind für 15 Uhr wieder mit ihm verabredet. Es bleibt Zeit, Zaungast zu sein.

Es ging im Bundestag seit acht Uhr unter anderem um das Nato-Strategiekonzept und die Reform der Kommunalfinanzen. Dann kam die Rede auf Philipp Rösler, den Gesundheitsminister. Die Opposition geißelte dessen Gesetzentwürfe zum Arzneimittelmarkt und zur gesetzlichen Krankenversicherung erneut als Mogelpackung. Die Versicherten zahlten drauf. Der Minister und seine Fraktionskollegen hielten dagegen: Man nehme die Pharmaindustrie in die Verantwortung; die Preiskontrolle werde schärfer - und so weiter. Nach einer Stunde tönte das Signal zur namentlichen Abstimmung über die Flure.

Das Tuten ist so etwas wie der Taktgeber im Arbeitspensum der Abgeordneten während der Plenarsitzungen donnerstags und freitags. Es mahnt die Abwesenden, sich auf den Weg zu machen. Man kennt die Fernsehbilder mit den lichten Reihen bei Bundestagsdebatten. Die Fehlenden verfolgen die Sitzungen meist drüben im Jakob-Kaiser-Haus, dem Bürokomplex der Parlamentarier, vom Schreibtisch aus. Es dauert, von dort zum Reichstag zu gelangen.

Namentliche Abstimmung heißt für die Besucher auf der Zuschauertribüne: Sie können unter sich im Gedränge viele der bekannten Namen von der Regierungsbank und aus den ersten Reihen beobachten. Staunen vergeht schnell. Nachdem Bundestagspräsident Wolfgang Thierse das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben hat, leert sich der Saal wieder. Die Kameras sind jetzt aufs Thema Rente mit 67 geschwenkt, und Peter Weiß zieht über die Linken her, die dagegen sind und fordern, dass die Verschiebung der Regelaltersgrenze verschoben werden soll. "Was gilt denn nun?", höhnt der Christdemokrat.

Angekommen

Für Herbert Behrens gilt: Die Rente mit 67 ist nichts als eine "brutale Rentenkürzung", ein Kalkül aufs statistische Lebensalter. Es liegt an diesem Tag auch von ihm ein Antrag vor - zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel. Das Thema wird später an den Ausschuss für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung überwiesen, in dem er Mitglied ist.

Der Norddeutsche belegt, dass er angekommen ist in der bundesweiten Politik. Ein Jahr ist Behrens nun dabei. Er stand vergangenes Jahr im September als sechster und letzter Kandidat auf der Liste der Linken für den Wahlkreis Osterholz-Verden. Er hatte Glück. Am Ende reichten die Stimmen, um sein Leben abrupt zu verändern. Der 56-Jährige hat jetzt einen Koffer in Berlin und gestaltet auf Augenhöhe Politik mit denjenigen oder gegen diejenigen, die er früher selbst nur im Fernsehen sah.

Was macht eigentlich die Wohnung? "Falsche Frage", antwortet Behrens humorig. "Ich wohne immer noch in Hotels", fügt er hinzu. In der ersten Zeit habe er sich zurechtfinden müssen in Berlin, den persönlichen "Crash-Kursus" in Sachen Bundestag absolviert, ein Büroteam aufgebaut. Die Wohnungssuche blieb Nebensache. "Es macht inzwischen Spaß, auch mal Zimmer in entfernteren Stadtteilen zu buchen", erzählt Behrens. Er ist ein Fahrrad-Freak. "Was soll ich abends noch putzen und kochen; lieber strample ich mich ab, um Berlin zu erleben." Auch politische Termine werden per Rad bewältigt. Nur manchmal, wenn es spät geworden ist und das Ziel weit draußen liegt, nutzt Behrens die Fahrbereitschaft des Bundestages. Dann gönnt sich der Linke das Privileg auf einen Dienstmercedes mit Chauffeur. Ein seltsames Gefühl sei das, sagt er.

Er hat als Bundestagsabgeordneter viele Privilegien. "Das Mandat ist wie eine Eintrittskarte, mit der du überall reinkommst." Der Terminkalender ist gefüllt mit Besprechungen, Sitzungen und Meetings. Am Abend ist der Neue aus Osterholz-Scharmbeck Gesprächspartner bei Bahnchef Gruber. Er gehört dazu - obwohl er sich nichts vormacht: Die Linken bekämen die "parlamentarische Hygiene" zu spüren. "Du lernst, mit einem Reflex zu leben; es ist fast amüsant", sagt er und nennt ein Beispiel: "Wenn im Bundestag ein Redner das Wort Ostdeutschland erwähnt, zucken im Plenum die Blicke reflexartig zu uns rüber." Die 76 Abgeordneten der Linken, darunter 42 Frauen, stehen unter Generalverdacht. Der Partei haftet das Stigma des Staatsfeindlichen an, in der nach wie vor die Seilschaften der früheren SED agierten. Behrens war DKP-Mitglied; es ist mehr als 20 Jahre her. Er blieb ein Linker. Die Rechtswandlungen mancher Alt-Linker wie Joschka Fischer und Otto Schily befremden ihn.

Eine der Lektionen in der politischen Lehre des vergangenen Jahres sei es gewesen, sich nicht provozieren zu lassen vom "bürgerlichen Lager", sagt Behrens weiter. Allein die Proklamation des Bürgerlichen provoziere ihn: "Ich bin Familienvater und Opa." Sie erkennen den 1,90-Meter-Mann mittlerweile wegen seiner Sachkompetenz und der Unaufgeregtheit an, mit der er agiert, auch wenn sie ihm eines nicht glauben: "Die Linken sind mit Umfragewerten von zehn Prozent kein Übergangsphänomen mehr." Die Ruhe bewahren und Ausdauer beweisen: Das hat er als Schriftsetzer in den Phasen von Arbeitslosigkeit und Absagen auf Bewerbungen gelernt. Behrens bestand die Nichtabiturientenprüfung, studierte Sozialwissenschaften, profilierte sich als Gewerkschaftssekretär im Bereich Medien, Kunst und Industrie - und als Kommunalpolitiker zu Hause im Stadtrat.

Von der Kreisstadt in die Hauptstadt: Behrens verliert nicht den Respekt davor, dass für ihn das Berliner Abgeordnetenhaus nun Teil des Berufsalltags ist. Das liegt auch am Parlamentsbau selbst, der sich hinterm Reichstag streckt. Die Architekten leisteten wuchtige Arbeit. Man folgt im Gebäudekomplex einer Stilrichtung, die nach zeitgenössischer Postmoderne strebt. Behrens' Arbeitsplatz ist ein Labyrinth aus Gängen und Treppenhäusern, mit hallengroßen Knotenpunkten und verglasten Fahrstühlen in Innenhöfen mit mediterranem Flair - man legt den Kopf in den Nacken, um die Dimensionen zu erfassen. Aufblicken zählt zum Konzept. Hier zweigt die parlamentarische Demokratie zu den Büros der Abgeordneten ab.

Richtung Reichstag geht?s unter der Erde weiter. Alles Routine inzwischen? "Nein", zeigt Behrens voraus: "Die vielen Menschen - es ist eine tägliche Völkerwanderung und immer spannend." Der Bundestag sei eine Stadt mit 7000 Einwohnern; zirka ein Drittel arbeite in der Bundestagsverwaltung. Die 622 Abgeordneten stellten die Minderheit. Na klar laufe er auch mal der Kanzlerin über den Weg, sagt Behrens. "Man gewöhnt sich daran, Frau Merkel zu begegnen; Routine ist das nicht." Überhaupt: Der Begriff habe für ihn heute einen neuen Stellenwert. "Der halbleere Plenarsaal: Der Anblick im Fernsehen hat mich früher immer geärgert. Wo waren die alle?" Heute sei er häufig selbst abwesend. Zu viel zu tun: Fraktionstreffen, Auschüsse, Plenarsitzungen. Manchmal seien andere Termine wichtiger, darunter der wegen des Flughafenausbaus Schönefeld zum Airport Berlin-Brandenbur am Mittag, mit der Geschäftsführung. Thema: Fluglärm.

Berlin-Schönefeld - gut und schön. Was ist mit Osterholz-Scharmbeck, den Themen zu Hause, dem Lärm, dem die Anwohner an der Schienenstrecke Bremen-Bremerhaven bei Ritterhude ausgesetzt sind oder an der Bundesstraße 74? Stichwort Ortsumgehung. Kann er den Ärger der Kreisstädter einbringen in den Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung? Was kann er bewirken im Unterausschuss Medien als stellvertretender Vorsitzender? Behrens hält nicht hinterm Berg, dass die Linken die "parlamentarische Hygiene" vor allem beim politischen Diskurs zu spüren bekämen. Anträge würden fast durchgängig abgelehnt; danach tauchten sie manchmal bei den anderen Parteien wieder auf.

Es sei auch eine Realität, dass in Debatten nur Zeit für Statements bleibe, für ein paar Minuten, um die Position gegenüber der Öffentlichkeit zu begründen. "Das klappt im Stadtrat natürlich besser."

Informationsbeschaffer

Er könne als Bundestagsabgeordneter aber auch außerparlamentarisch einiges bewegen, sagt Behrens. So nehme er den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Anspruch, um die Bürger zu Hause im Landkreis zu informieren, die sich um den Bau von Tetra-BOS-Sendeanlagen sorgten. Die Bevölkerung käme an Details über das neue Mikrowellenfunksystem für Behörden, die unklare Strahlenbelastung und mögliche Sanktionen zum begonnenen Bau eines Sendemastes, von dem niemand erfuhr, wozu er dient, sonst kaum heran. Es gebe in vielen Fällen die Verbindung zwischen der Politik in Berlin und dem Anliegen für den Wahlkreis, resümiert Behrens. Dazu zähle auch das Thema Kommunalfinanzen, über das am Vormittag im Bundestag geredet wurde. Stichwort Gewerbesteuer. Der Linke plädiert für eine Gemeindewirtschaftssteuer, die alle in die Pflicht nimmt, die bisher davonkamen: "Ärzte, Anwälte, Freiberufler."

Behrens kommt auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu sprechen: Beim Thema Schiene höre ihm nun Bahnchef Gruber zu - nicht nur wegen "Stuttgart 21", sondern auch hinsichtlich der bürgerunfreundlichen Planungen zum Ausbau der Bahnsteige und Haltepunkte im Kreis Osterholz. Stand der Dinge: Der Bahnhof in der Kreisstadt zähle zur "dritten Kategorie", sei "also nicht vor 2012 / 2013 dran". Das gleiche gelte für die Schallschutzmaßnahmen. Behrens: "Ich lasse als Linker da nicht locker."

Anders definiert Behrens sein Engagement zum Ausbau des 4,6 Kilometer langen Abschnitts für die geplante Ortsumgehung Ritterhude (B74). Die sei im Bundesverkehrswegeplan nicht terminiert. Die geschätzte 17,4 Millionen Euro teure Maßnahme sei als "weiterer Bedarf" eingestuft und werde 2011 neu bewertet. Für Behrens hat sie keine Priorität. Es gelte, den Autoverkehr zu begrenzen, auf öffentliche Verkehrsmittel und den Radwegebau zu setzen.

Behrens tritt in die Bütt für seine Überzeugungen im Bundestag: Neulich machte er sich dort fürs Thema Elektromobilität und "Car-Sharing" stark. Wer braucht ein eigenes Auto? Der Saal war halb leer - "oder halb voll, wie man es sehen will".

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+