Volksbegehren-Initiative legt zu Ein Plus von 744 Unterschriften

Landkreis Osterholz. Weitere 744 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Unterweser/Osterholz haben im vergangenen Monat das 'Volksbegehren für gute Schulen' mit ihrer Unterschrift unterstützt. Damit hat die örtliche Initiative mit Stand vom 15. Oktober sechs Prozent aller Wahlberechtigten überzeugen können, per Unterschrift für das Volksbegehren zu stimmen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Macher des Volksbegehrens jetzt vorgelegt haben.
02.11.2010, 05:00
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Von Lutz Rode

Landkreis Osterholz. Weitere 744 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Unterweser/Osterholz haben im vergangenen Monat das 'Volksbegehren für gute Schulen' mit ihrer Unterschrift unterstützt. Damit hat die örtliche Initiative mit Stand vom 15. Oktober sechs Prozent aller Wahlberechtigten überzeugen können, per Unterschrift für das Volksbegehren zu stimmen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Macher des Volksbegehrens jetzt vorgelegt haben.

Wie Anne Deutsch von der Osterholzer Regionalgruppe für das Volksbegehren mitteilt, läuft die Unterschriftensammlung noch weit bis ins Jahr 2011 weiter. Die Frist verlängert sich durch die Entscheidung des Landeswahlleiters zum Text des Volksbegehrens und die darauf folgende Klage der Initiatoren. In der Stadt Osterholz-Scharmbeck haben ihren Angaben zufolge bereits mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben. In den Nachbargemeinden und Nachbarkreisen gebe es noch ein großes Potenzial möglicher Unterstützer.

Die Regionalgruppe will noch mehr Gelegenheiten zum Unterschreiben des Volksbegehrens schaffen. Zur Ausweitung des Netzwerkes und Erfahrungsaustausch wird es am Donnerstag, 4. November, um 20 Uhr einen Informationsabend im Mehrgenerationenhaus an der Bördestraße 29 in Osterholz-Scharmbeck geben.

Die Initiatoren des Volksbegehrens verfolgen drei Ziele: Zum einen soll erreicht werden, dass Gymnasien und Gesamtschulen zur Regelschulzeit von 13 Jahren bis zum Abitur zurückkehren. Zudem soll nach Ansicht der Initiatoren die Gründung von Gesamtschulen erleichtert werden. Darüber hinaus soll durch das Volksbegehren erreicht werden, dass die Vollen Halbtagsschulen in Niedersachsen erhalten bleiben und nicht zu verlässlichen Grundschulen heruntergestuft werden.

Damit sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf befasst, der mit dem Volksbegehren eingereicht werden muss, braucht es landesweit insgesamt 608 730 Unterschriften - dies sind zehn Prozent der Wahlberechtigten.

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