Worpswede in der Post-Ortsräte-Ära "Entscheidungswege sind kürzer geworden"

Vor knapp vier Jahren hat die Gemeinde Worpswede ihre Ortsräte abgeschafft. Einige Bedenkenträger sehen sich inzwischen widerlegt. Doch die Kritik an der Entscheidung ist noch nicht ganz verstummt.
31.07.2015, 00:00
Lesedauer: 5 Min
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Von Michael Schön

Vor knapp vier Jahren hat die Gemeinde Worpswede ihre Ortsräte abgeschafft. Keineswegs vorrangig aus Kostengründen, wie Bürgermeister Stefan Schwenke stets zu betonen pflegt.

Wie der Chef des Rathauses, hielten auch andere Politiker diese institutionalisierte Form der Bürgerbeteiligung für überholt. Doch es gab auch jede Menge Kritik an diesem Schritt. Die Gegner fürchteten, dass ein Stück Demokratie auf der Strecke bleiben würde. Die Befürworter behaupteten das Gegenteil. Einige der Bedenkenträger von damals sehen sich inzwischen widerlegt, wie der Hüttenbuscher Ortsvorsteher Waldemar Hartstock, den „anfangs viele Sorgen“ umtrieben, „dass die Außendörfer abgehängt werden“. In Wahrheit aber, hat Hartstock inzwischen erkannt, würden die Beratungen durch den Wegfall der Ortsratsebene verkürzt und beschleunigt. Doch ganz verstummt ist die Kritik nicht.

Politiker in der Überzahl

Werner Schlüter von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Worpswede (UWG) vermisst die politischen Impulse, die aus den Ortsräten kamen. „Die Bürgerversammlungen sollten die Ortsräte ersetzen. In Überhamm sind die sehr gut besucht, doch in Worpswede schon mal nicht. Da sind die Politiker gegenüber den Bürgern in der Überzahl.“ Die den Grünen nahe stehende Gemeinschaft will sich für „mehr Bürgerbeteiligung“ engagieren. Nach Abschaffung der Ortsräte sieht Schlüter aber eher weniger Menschen in die Entscheidungsprozesse involviert. „Eine Entwicklung, die eine echte Herausforderung an die Politik darstellt.“

Wie Hartstock mussten 2011 auch Willi Seidel (Worpswede), Frank Bohling (Ostersode) und Klaus-Dieter Postels (Neu Sankt Jürgen) ihre Ämter als Ortsbürgermeister aufgeben. Sie, die allesamt – teilweise im Gemeinderat, teilweise in den Ortsräten – gegen die Auflösung der von ihnen geführten Gremien votiert hatten, wurden zu Ortsvorstehern. Genau wie ihre Kollegen in Mevenstedt, Schlußdorf, Überhamm und Waakhausen werden sie – und jeweils auch ein Stellvertreter – vom Gemeinderat ernannt.

Rege Diskussionen

In Hüttenbusch, Neu Sankt Jürgen, Ostersode und Worpswede wird zweimal im Jahr zu Bürgerversammlungen eingeladen. In den übrigen Moordörfern der Gemeinde wird alle zwölf Monate getagt. Im Unterschied zu den Ortsräten, wo die Bürger sich nur in den sogenannten Einwohnerfragestunden, für die die Sitzungen unterbrochen wurden, zu Wort melden durften (und das nur in der Frageform), sind bei den Bürgerversammlungen Meinungsäußerungen jederzeit möglich. Es entstehen „rege Diskussionen“, die von den meisten Ortsvorstehern geschätzt werden. Klaus-Dieter Postels, 2004 in Neu Sankt Jürgen zum Ortsbürgermeister gewählt und 2011 zum Ortsvorsteher ernannt, sieht darin „direkte Demokratie“.

Wie Stefan Schwenke, für den die Meinungsbildung nicht in den Ortsräten, sondern in Dorfgemeinschaften, Gesprächskreisen, Vereinen und Feuerwehren erfolgt, und der damalige christdemokratische Fraktionsvorsitzende Stephan Kück-Lüers war auch Andreas Uphoff (SPD) ein energischer Verfechter der Entscheidung, die Ortsräte durch Bürgerversammlungen ablösen zu lassen. „Ich war seit 1991 im Worpsweder Ortsrat und hatte da immer stärker das Gefühl, dass jede Angelegenheit mehrfach behandelt wurde. Der Weg vom Ortsrat über den Fachausschuss zum Gemeinderat war lang.“ Auch sah er die Verhältnismäßigkeit von vier Ortsräten in einer Gemeinde mit rund 9000 Einwohnern und von einem Ortsrat in einem Dorf von der Größe Ostersodes nicht gewahrt.

„Ein weiteres Problem war, dass wir zuletzt nicht mehr Kandidaten in ausreichender Zahl gefunden haben“, so Uphoff, diesem Umstand entgegen haltend, „dass bei den Sitzungen aller drei Gremien Planer aus den Verwaltungen anwesend waren. Das macht keinen Sinn.“ Die besonderen Interessen der Moordörfer sieht der Sozialdemokrat durch den lokalen Proporz weiterhin gewahrt. Uphoff gibt freilich zu, dass er von der Beteiligung an den Bürgerversammlungen etwa in Worpswede einigermaßen enttäuscht ist. „Als der Kreisel auf der Tagesordnung stand, war noch was los. Dann wurde es weniger.“ Trotzdem sei er glücklich über die Abschaffung der Ortsräte. „Die Bürgerversammlungen haben noch Potenzial.“

Dass die meisten „mau besucht sind“, findet auch Werner Schlüter schade. „Die Menschen gehen vornehmlich dann in die Bürgerversammlungen, wenn sie ihre Interessen unmittelbar berührt glauben. Das kann die nicht mehr funktionierende Lampe sein, der beschädigte Gullydeckel oder der kaputte Straßenrand.“ Unter Bürgerbeteiligung versteht er aber noch etwas anderes. Aus der UWG war in der Diskussion um das „Auslaufmodell Ortsrat“ unter anderem der Vorschlag gekommen, die Ortsräte im Gegenteil zu stärken und ihnen sogar ein eigenes Budget zur Verfügung zu stellen. Geschehen ist aber das genaue Gegenteil.

Gute Quote in Überhamm

Was macht nun zum Beispiel Überhamm anders und besser? Dort ist Ortsvorsteher Gerhard Schröder nämlich hochzufrieden mit der Bürgerbeteiligung. „Zwischen 18 und 30 Besucher sind es immer, manchmal auch mehr, wenn es Themen sind, die die Einwohner besonders bewegen.“ Eine gute Quote, denn die Moorkolonie zählt nur 330 Einwohner. Der Christdemokrat sieht das Geheimnis dieses Erfolgs in den persönlichen Einladungen, die er den Anwohnern einige Wochen vor den Bürgerversammlungen bringt. „Da fahre ich einmal durchs Dorf und verteile Handzettel.“ Die Gespräche seien locker, anders als in den Ortsräten, „in denen nie so offen diskutiert wurde.“

Seine Themen bezieht Schröder aus Anregungen, die von den Bürgern kommen. Beim Klönschnack, aber auch in schriftlicher Form. Vor dem Haus des Ortsvorstehers ist neuerdings ein „Kummerkasten“ angebracht, in dem Platz für Zettel mit kritischen Anmerkungen, aber auch für anerkennende Zeilen ist. Auch Hartstock trägt vor allem Themen in die Bürgerversammlung, auf die er bei Altengeburtstagen, bei Jubiläen und Vereinstagungen stößt. Eine Benachteiligung seiner Ortschaft und der anderen Dörfer könne er nicht erkennen. „In unserem Fall sind da zum Beispiel noch drei Hüttenbuscher vor, die dem Gemeinderat angehören.“ In den 37 Jahren bis 2011 war es oft schwer, die von den jeweiligen Egoismen in den Dörfern getränkten Vorstellungen unter einen Hut zu bringen. Jetzt ist die Arbeit der Verwaltung deutlich gestrafft.

Schwenke: Einmaliger Vorgang

Die Auflösung der Ortsräte war laut Bürgermeister Stefan Schwenke „ein für ganz Niedersachsen bis heute einmaliger Vorgang“. Dabei legt er Wert auf die Feststellung, dass es bei der schließlich mit Zweidrittelmehrheit getroffenen Entscheidung nicht in erster Linie darum gegangen war, die „Demokratiekosten“ zu senken. „Ziel war eine Verschlankung der Arbeit auf das notwendige Maß.“

Bleibt die Frage offen, ob mit der Abschaffung der Ortsräte die „Demokratiekosten“ tatsächlich gesenkt werden konnten. Wie Michael Blechmann, der zuständige Fachbereichsleiter im Worpsweder Rathaus, wissen lässt, werden auf diese Weise allein an Personalkosten – Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder – jährlich 15 000 Euro eingespart. „Dazu kommen noch einige weniger gut verifizierbare Aufwendungen wie Bekanntmachungen und Kopierkosten. Auch der Verwaltungsaufwand, zum Beispiel für die Protokollführung, war bei den Ortsräten größer als in den Bürgerversammlungen. Blechmann misst einem anderen Aspekt größere Bedeutung zu. Dank des neuen Ratsinformationssystems kann der Bürger leicht nachvollziehen, wie die Verwaltung einer Beschwerde oder Bitte nachkommt. Ist eine Maßnahme umgesetzt, geht die virtuelle Ampel auf Grün, auf Gelb, wenn sie noch in Bearbeitung ist und bleibt Rot, wenn der Prozess noch nicht in Gang gesetzt worden ist. Blechmann: „Der Einfluss des Bürgers auf die Verwaltung ist direkter geworden.“

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