Ratssitzung in Axstedt Straße Auf der Weide wird ausgebaut

Axstedt vereinbart mit Anwohnern eine Beteiligung nach Zahl der Grundstücke. Diese Abrechnung wird in Verträgen geregelt.
29.01.2019, 16:39
Lesedauer: 1 Min
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Von Peter von Döllen

Hambergen. Lange wurde über einen Ausbau der Straße „Auf der Weide“ in Axstedt diskutiert. Jetzt scheint eine Lösung gefunden. Der Ausbau könnte dieses Jahr erfolgen, wie Bürgermeister Udo Mester bei der Ratssitzung informierte. Dafür liegt ein neuer Abrechnungsmodus vor, dem die Ratsmitglieder einstimmig ihren Segen gaben. Die 20 Anwohner haben laut Mester ebenfalls Zustimmung signalisiert. 19 Vereinbarungen seien bereits unterschrieben, ein Anwohner habe mündlich zugesagt.

Bisher ist dort nur eine unbefestigte Straße vorhanden, die immer wieder mit Schlacke lose aufgefüllt wird. Es haben sich Schlaglöcher entwickelt, Oberflächenwasser staut sich auf der Straße und in Gärten der Anwohner. Einige Eigner haben sich an die Gemeinde gewandt. Sie würden die Straße gerne ausgebaut haben. Die Abrechnung sollte zuletzt nach der Zahl der angrenzenden Grundstücke erfolgen. Weil dabei die Satzung der Gemeinde nicht zur Anwendung kommt, müssen die Anwohner zustimmen.

Bei einer Versammlung wurde nun ein Kompromiss erzielt. Die Straße soll auf 4,10 Meter ausgebaut werden, wenn es technisch machbar ist. Die Mehrkosten übernimmt die Gemeinde. Die Kosten für den ursprünglich geplanten Ausbau in Höhe von schätzungsweise 100 000 Euro werden nach einem neuen Schlüssel verteilt.

Acht Anwohner teilen sich 34 128 Euro. Jeder zahlt demnach 4266 Euro. Zwölf Anwohner an den Straßen Breslauer Straße, Danziger Straße und Harrendorfer Straße übernehmen einen geringeren Anteil, weil sie bereits Anliegerbeiträge übernommen hatten. Ihr Anteil beträgt nun 2766 Euro, was insgesamt 33 192 Euro entspricht. Die Gemeinde Axstedt bezahlt nun 32 680 Euro. Dazu kommen die Mehrkosten für den Ausbau auf 4,10 Meter. Vorgesehen waren 3,50 Meter. Die Beiträge werden nach dem Ausbau in Rechnung gestellt. Udo Mester sagte in begründeten Fällen Ratenzahlungen zu.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschlossen die Ratsmitglieder, die Hebesätze für die Grundsteuer auf 420 Punkte für die Grundsteuern A und B sowie auf 370 für die Gewerbesteuer zu erhöhen. Die Verwaltung hatte etwas höhere Sätze vorgeschlagen. Sie begründet diese mit geplanten Investitionen. Ingo Schwarzer (Fraktionslos) wollte die Gewerbesteuer nicht erhöhen. Das mache Axstedt für Betriebe eventuell attraktiver.

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