Ausgleich für Gewerbesteuer-Einbußen

Gemeinde Grasberg geht leer aus

Die angekündigten Ausgleichszahlungen für Gewerbesteuer-Einbußen an die Gemeinden sind erfolgt. Lilienthal und Worpswede erhalten die Finanzhilfe, Grasberg geht leer aus.
06.12.2020, 13:58
Lesedauer: 2 Min
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Von Lutz Rode
Gemeinde Grasberg geht leer aus

Rund 644 000 Euro erhält Lilienthal vom Land als Ausgleich für die coronabedingten Gewerbesteuer-Einbußen. 71 715 Euro fließen nach Worpswede. Grasberg erhält nichts, weil es im herangezogenen Vergleichszeitraum keine Einbußen hatte.

Monika Skolimowska/dpa

Lilienthal/Grasberg/Worpswede. Ob die Kämmerer in Lilienthal und Worpswede am Freitag die Kontoauszüge ihrer Gemeinden geprüft haben, ist nicht bekannt. Der Blick auf die Zahlungseingänge hätte sich aber in jedem Fall gelohnt: Am letzten Werktag der Woche wollte das Land die Pauschalbeträge überweisen, die die Kommunen als Ausgleich für die coronabedingten Gewerbesteuer-Einbußen erhalten. Lilienthal erwartet 644 756 Euro, in Worpswede sind es 71 715 Euro. In Grasberg ist der Zahltag ausgeblieben, weil die Gemeinde nach dem vom Land angelegten Maßstab keine Ausfälle verzeichnet hat.

Nachdem die Berechnungsgrundlage für die pauschalen Ausgleichszahlungen bekanntgegeben wurde, war für Kämmerer Heiko Hartwig klar, dass die Grasberger bei der Finanzhilfe leer ausgehen würden. Auf 2,8 Millionen Euro beliefen sich 2019 die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde, im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre zuvor kamen jeweils etwa 2,1 Millionen Euro zusammen. Dieser Zeitraum wurde für den Vergleich herangezogen. Von einem Minus kann in Grasberg also keine Rede sein, ganz im Gegenteil, weshalb auch keine Überweisung erfolgt ist. Die Zahlen des Statistischen Landesamtes, die für die Berechnung herangezogen wurden, gaben das nicht her. Über den Berg sind die Gemeinden mit dieser Hilfe noch nicht. Denn abzuwarten bleibt, was passiert, wenn die Gewerbesteuerbescheide für 2020 raus sind. „2021 wird für alle Gemeinden kritisch“, schätzt Kämmerer Hartwig. Inwieweit die Corona-Pandemie tatsächlich für die Rückgänge bei den Gewerbesteuer-Einnahmen verantwortlich ist, hat niemand im Einzelfall überprüft. Es ging dem Land darum, möglichst schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe für Kommunen zu gewähren. 814 Millionen Euro standen in Niedersachsen zur Verteilung an, der ermittelte Gewerbesteuerrückgang hat 898 Millionen Euro betragen. 90 Prozent der Einbußen sind demnach ausgeglichen worden.

Als weitere Kommune im Landkreis Osterholz erhält nach Informationen des Landtagsabgeordneten Axel Miesner auch Osterholz-Scharmbeck eine Ausgleichszahlung für die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle. 513 632 Euro beträgt die Summe, die die Kreisstadt erhält. Ritterhude hatte im Kreisgebiet die höchsten Einbußen im Vergleichszeitraum zu verzeichnen und bekommt dementsprechend auch die höchste Ausgleichszahlung. 1,52 Millionen Euro sind der Hammegemeinde zugesprochen worden.

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