Grasberg. Die CDU-Fraktion treibt die Planungen für ein neues Jugendzentrum in Grasberg voran. In einem Antrag an die Verwaltung bittet sie darum, dafür 30.000 Euro an Planungsleistungen im Haushalt 2023 zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften befasst sich am Donnerstag, 1. Dezember, um 20 Uhr im Rathaus (Speckmannstraße 30) mit dem Vorstoß der Christdemokraten.
Verwaltung und Gemeinderat hatten in den vergangenen Jahren beschlossen, die Räume des Jugendzentrums Neo Tokio im Haus Am Berg 5 A für die Erweiterung der benachbarten kommunalen Kindertagesstätte Speckmannstraße zu nutzen. "Zu Lasten der Jugendarbeit wurde diese notwendige Entscheidung getroffen, um sicherzustellen, dass auch kurzfristig für jedes Kind ein Platz zur Betreuung angeboten werden kann", heißt es in dem Antrag. Damit gehe nun jedoch die Pflicht einher, schnellstmöglich für einen adäquaten und langfristigen Ersatz zu sorgen. Die Projektgruppe Jugendarbeit befasse sich bereits mit möglichen Standorten, und die Politik habe bereits die Änderung des Bebauungsplans"Sportanlage Wörpedorf" auf den Weg gebracht. Mit der Berücksichtigung der Planungskosten in Höhe von 30.000 Euro will die CDU-Fraktion nach eigenen Angaben sicherstellen, dass "bei Bedarf bereits im Jahr 2023 ausreichende Mittel zur Verfügung stehen, um erste Planungsleistungen beziehungsweise Vor- und Entwurfsplanungen zu beauftragen", schreibt der Fraktionsvorsitzende Fabian Warnken. Und weiter: "Es ist sicherzustellen, dass es nicht zu Einschränkungen im Vorhaben kommt."
Die Gemeindeverwaltung zeigt sich in der Vorlage zur Beschlussfassung verhalten. Sie schlägt vor, zuerst einen Standort für den Neubau zu benennen und zu klären, wie groß dieser werden müsse. Habe die Politik diese beiden Punkte abgehakt, sei jederzeit eine Grobplanung sowie eine ungefähre Kostenschätzung durch ein beauftragtes Architekturbüro möglich und der Rat könne außerplanmäßig Haushaltsmittel bewilligen. Als Grund für das Vorgehen führt die Verwaltung das geltende Haushaltsrecht an, nach dem jede Haushaltsposition einer Wirtschaftlichkeitsanalyse unterzogen werden müsse. Die Kommunalaufsicht fordere das Vorgehen zudem bei geplanten Ausgaben ab 20.000 Euro. Zudem geht die Verwaltung davon aus, dass die Planungskosten für ein Neubauvorhaben deutlich höher ausfallen werden als die von der CDU-Fraktion benantragten 30.000 Euro.
