Ratssitzung in Hambergen Kindergärten belasten Finanzen

Hambergen plant im laufenden Jahr mit Überschuss. Für die Finanzierung der Investitionen könnte aber eine Kreditaufnahme nötig werden.
22.02.2019, 17:28
Lesedauer: 2 Min
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Von Peter von Döllen

Hambergen. Die Gemeinde Hambergen hat den Haushalt einstimmig beschlossen. „Es ist ein einfacher Haushalt“, bemerkte Katja Barz (UKA-Linke-Gruppe). Es habe für die Hamberger Ratsmitglieder kaum Spielraum bei der Gestaltung gegeben. Während der Haushaltsdebatte in den drei Fachausschüssen hat sich keine Änderung ergeben, von einer kleinen Verschiebung von 50 Euro mal abgesehen. Ansonsten wurde der erste Haushaltsentwurf der Verwaltung am Ende so gebilligt.

Dabei schließt der Haushalt dank der weiter steigenden Einnahmen mit Überschüssen ab. „Ich wünschte, es wäre immer so“, kommentierte Wilfried Fischer (SPD). Aber, so prophezeit er, es werden auch wieder magere Zeiten kommen. Vor allem der Überschuss im Finanzhaushalt, in dem immer die tatsächlichen Geldbewegungen eines Haushaltsjahres abgebildet werden, ist wichtig. „Wir können unsere Kredite damit bedienen“, stellte Bürgermeister Gerd Brauns fest.

Er habe vor der Aufstellung geschwitzt, räumt er ein. Bei den Steuereinnahmen sei er optimistisch gewesen. Sorge hätte er aber bei der Beitragsfreiheit für die Kindergärten gehabt. Das sei wichtig und richtig für Eltern. Viele Gemeinden können die Lücke durch die Erstattungen des Landes aber nicht ausgleichen. Auch Hambergen gehöre dazu. Die Ausgaben für die Kindergärten steigen auf 590 000 Euro. Das sind etwa 40 Prozent des Geldes, das Hambergen zur freien Verfügung steht. Auch steigende Personalkosten sind daran beteiligt. Insgesamt kann Hambergen die Mehrkosten dieses Jahr schultern, gleichwohl geht das zulasten anderer Aufgaben. Geholfen habe dabei die Erhöhung der Platzpauschalen für Kindergartenplätze vom Landkreis und die Senkung der Kreisumlage. Entlastung könnte es noch durch den vom Land bereits beschlossenen Härtefallfonds geben. Ob und wie viel Geld Hambergen daraus bekommt, steht noch nicht fest.

273 000 Euro sind für die Straßen und Wege vorgesehen. „Wir würden uns alle wünschen, dass mehr zur Verfügung stünde“, erklärte Gerd Brauns dazu. Katja Barz forderte eine zügige Bereisung, um die Straßen festzulegen, an denen dieses Jahr etwas getan werden soll. Im Fachausschuss solle zudem Bilanz gezogen werden, wie weit die Beschlüsse der vergangenen Jahre umgesetzt wurden.

Druck machte Tim Meyer (CDU) wegen des Kindergartens Arche. „Er liegt uns am Herzen“, sagte er. Die Raumsituation dort sei nicht ideal. Eigentlich sei nur ein Neubau an anderer Stelle sinnvoll. Diese Ansicht scheinen die übrigen Ratsmitglieder zu teilen. Auch Wilfried Fischer und Katja Barz erwähnten das Thema explizit. Dazu müsste aber erst ein passendes Grundstück gefunden werden und entsprechende Planungen erfolgen. Erste 32 000 Euro sind im Haushalt vorgesehen. Sie sind aber auch für ein Konzept an der Alten Schulstraße gedacht. Dazu gehört auch das angrenzende alte Schulgebäude. „Eine Entscheidung zum Kindergarten muss dieses Jahr noch her“, findet Tim Meyer.

Hambergen will dieses Jahr rund 311 000 Euro investieren. Für Pläne und Konzepte stehen 82 000 Euro zur Verfügung. Jeweils 80 000 Euro sind für die Straßenbeleuchtung an der Alten Schulstraße und an der Bahnhofstraße vorgesehen. Für die Finanzierung der geplanten Investitionen könnte eine Kreditaufnahme in Höhe von etwa 308 000 Euro nötig sein.

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