Haushalt 2021 in Lilienthal

Defizit fällt kleiner aus

Lilienthal schreibt auch 2021 rote Zahlen, doch das Ergebnis sieht nicht mehr ganz so düster aus wie anfangs gedacht: Die Verwaltung rechnet damit, dass unterm Strich 1,1 Millionen Euro fehlen werden.
09.12.2020, 21:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Lutz Rode
Defizit fällt kleiner aus

Rote Zahlen wird die Gemeinde Lilienthal im nächsten Jahr immer noch schreiben, doch sind es nun nicht mehr zwei Millionen Euro, die im Haushalt fehlen, sondern rund 1,1 Millionen Euro.

Hans-Henning Hasselberg

Lilienthal. Die Gemeinde Lilienthal erhält im kommenden Jahr mehr Geld vom Land als erwartet. Ende vergangener Woche erreichten das Rathaus die verbindlichen Zahlen über die Höhe der Schlüsselzuweisungen, mit denen Lilienthal bedacht werden soll. Gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung kommt rund eine halbe Million Euro mehr in die Kasse. Auch die vom Kreistag beschlossene Senkung der Kreisumlage trägt dazu bei, die finanzielle Not zu lindern. Rote Zahlen wird Lilienthal 2021 zwar immer noch schreiben, doch sind es nun nicht mehr zwei Millionen Euro, die im Haushalt fehlen, sondern rund 1,1 Millionen Euro. Das teilte Bürgermeister Kristian Tangermann jetzt mit.

Mitte November war der Rathauschef noch davon ausgegangen, dass die Gemeinde aufgrund deutlicher Steuerausfälle infolge der Corona-Pandemie zwei Millionen Euro weniger einnehmen dürfte als sonst. Jetzt liegen die erwarteten coronabedingten Mindereinnahmen bei 1,6 Millionen Euro. Tangermann hat ausgerechnet, was wohl mit den Gemeindefinanzen passiert wäre, wenn das Virus die Welt nicht in Schach halten würde mit all den Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Steuer-Einnahmen. „Ohne Corona und die damit verbundenen Mindereinnahmen hätten wir 2021 einen Überschuss von einer halben Million Euro erzielt“, sagt der Verwaltungschef. Aus seiner Sicht ist dieses theoretische Ergebnis auch ein Beleg für die sparsame Haushaltsführung, die die Gemeindeverwaltung gemeinsam mit der Politik an den Tag legt. Klar sei aber auch, dass die Gemeinde auch mit Blick auf die anstehenden Investitionen weiterhin vor einem großen Schuldenberg stehe.

Durch die Senkung der Kreisumlage auf 47,5 Prozent spart die Gemeinde gegenüber der bisherigen Finanzplanung 320 000 Euro ein. Bürgermeister Tangermann weiß diese Entscheidung zu schätzen, die auf Vorschlag von Landrat Bernd Lütjen zustande gekommen ist. Vor der entscheidenden Kreistagssitzung sei eine Absenkung von 0,5 Prozentpunkten in Aussicht gestellt worden, am Ende waren es zwei Prozentpunkte mehr. Kurzfristig hatte sich herausgestellt, dass auch der Landkreis fürs kommende Jahr höhere Schlüsselzuweisungen erhält – das eröffnete die Möglichkeit, die Kommunen im Kreisgebiet weiter zu entlasten. „Die Entscheidung unterstreicht: Wir sitzen alle im gleichen Boot und müssen Dienstleistungen für die Bürger erbringen“, sagt Tangermann. Dass die kommunale Ebene insgesamt mehr Geld gut vertragen könne, darin seien sich jedoch auch alle einig.

Tangermann geht davon aus, dass die Kommunalaufsicht bei der Prüfung des Haushaltsplans im Blick haben wird, dass die coronabedingten Mindereinnahmen im Wesentlichen für das Defizit im laufenden Geschäft der Gemeinde verantwortlich sind. Vor diesem Hintergrund hat auch das Land Niedersachsen seine Gesetze geändert und verlangt von den defizitären Gemeinden anders als sonst nicht, dass sie wegen der Pandemie-Auswirkungen ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen. Entsprechend rechnet Tangermann auch damit, dass die Kommunalaufsicht beim Landkreis diese Vorgaben berücksichtigt und den Haushaltsplan für 2021 genehmigen wird.

Ob der Gemeinderat die leicht verbesserte Finanzsituation zum Anlass nimmt, die eine oder andere Ausgabe zu tätigen, die sich die Gemeindepolitiker bisher verkniffen haben, bleibt abzuwarten. Einzelne Fraktionen wie die Querdenker haben zur anstehenden Ratssitzung am 15. Dezember bereits Anträge angekündigt. Mit der CDU/FDP-Gruppe sind in dieser Woche Gespräche darüber geführt worden, und es sieht so aus, als habe man sich auf ein Paket verständigt, mit dem sich der Gemeinderat am Dienstag befassen wird. Einzelheiten wollen die CDU-/FDP-Gruppe und die Querdenker an diesem Donnerstag erläutern.

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