Klinik Lilienthal

Hohe Parkgebühr erzürnt Patienten

Raimund Kalinowski stellte sein Auto an der Klinik Lilienthal auf einem Kurzzeitparkplatz ab, doch der war für ihn nicht als solcher ersichtlich. Nach seinem Aufenthalt folgte der Gebührenschock.
24.04.2021, 16:00
Lesedauer: 3 Min
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Hohe Parkgebühr erzürnt Patienten
Von Mario Nagel

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Ist es ein teures Missverständnis oder doch Wucher, was Raimund Kalinowski im Anschluss an seinen Aufenthalt in der Klinik Lilienthal erlebte? Für die vier Tage, die er Ende März auf dem Parkplatz direkt neben dem Krankenhausgebäude geparkt hatte, sollte er 96 Euro zahlen. Ein Unding, wie der 64-Jährige fand, zumal ihm ein halbes Jahr zuvor vonseiten der Klinik etwas völlig anderes über die Parkgebühren gesagt worden sei.

Im September 2020 war Kalinowski schon einmal für zwei Tage im Krankenhaus gewesen. Zuvor hatte er sich über mögliche Parkplätze und etwaige Kosten informiert: 35 Euro sollte der Höchstsatz betragen, die Dauer des Aufenthalts wäre egal – für Kalinowski war der Preis daher noch im Rahmen. Also machte er sich aus Friedeburg auf den Weg – und stellte vor Ort fest, dass der Parkplatz umgebaut wurde und damit gesperrt war.

Ein halbes Jahr später, bei seinem erneuten Besuch, war der Parkplatz wieder befahrbar. „Ich habe mich an den genannten Höchstsatz erinnert und gehofft, dass die Parkgebühr trotz des Umbaus gleich geblieben ist“, sagt Kalinowski. Doch aus den genannten 35 Euro wurden 96. Und es hätten sogar noch mehr werden können, denn einen Höchstsatz auf dem Parkplatz gibt es nicht. „96 Euro für vier Tage, das sind 168 Euro in der Woche. Zum Vergleich: Am Flughafen Münster/Osnabrück kostet ein Parkplatz in der ersten Woche 49 Euro“, ärgert sich Kalinowski.

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An der Einfahrt, die mit einer Schranke versehen ist, sei für den 64-Jährigen kein Hinweis zu der Höhe der Parkgebühr zu lesen gewesen. „Erst nach meinem Aufenthalt habe ich am Automaten gesehen, dass es sich um einen Kurzzeitparkplatz handelt und nach einer kostenlosen ersten halben Stunde jede weitere Parkstunde mit einem Euro berechnet wird.“

Dass an der Einfahrt angebrachte Schild mit dem Hinweis eines kostenpflichtigen Parkplatzes reiche ihm nicht. „Wenn ich in einen Supermarkt gehe, steht da doch auch nicht: Der Apfel kostet Geld.“ Die Klinik als Betreiber des Parkplatzes sei in der Pflicht, der gesetzlichen Preisangabenverordnung nachzukommen, sagt Kalinowski.

In einem Schreiben der Klinik Lilienthal an ihren Patienten, das der WÜMME-ZEITUNG vorliegt, heißt es: „Unsere Preise befinden sich am Parkautomaten. Um in Zukunft weitere Missverständnisse zu vermeiden, werden wir (...) ein weiteres Schild anbringen, welches auf die Preisausschilderung am Parkautomaten hindeutet.“ Doch für Raimund Kalinowski ist das zu wenig: „Ich muss als Autofahrer also vor der Schranke aussteigen und zum Parkautomaten laufen, nur um so die Parkgebühr lesen zu können. Das ist doch nicht richtig.“

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Recht gäbe ihm die gesetzliche Preisangabenverordnung, in der steht: „Wer für weniger als einen Monat (...) Parkplätze vermietet (...), hat am Anfang der Zufahrt ein Preisverzeichnis anzubringen, aus dem die von ihm geforderten Preise ersichtlich sind.“ Also wandte sich der 64-Jährige mit der Frage an die Gemeinde Lilienthal, ob das Ordnungsamt nicht für die Einhaltung der Preisangabenverordnung zuständig sei.

Doch in einer E-Mail, die unserer Zeitung vorliegt, heißt es dazu: „Es handelt sich hier um eine private Grundstücksfläche. Wie das Krankenhaus die Preise für das Parken auf ihrer Fläche auszeichnet und bekannt macht, wird nicht von der Gemeinde kontrolliert.“ Für Raimund Kalinowski grenzt das an Arroganz: „Das würde letztlich bedeuten, dass gewerbliche Eigentümer auf einem Privatgrundstück nicht an die Preisangabenverordnung gebunden sind.“

Die Klinik Lilienthal entschuldigte sich unterdessen in einem Schreiben bei Raimund Kalinowski für die Unannehmlichkeiten und bot an, 40 Euro der Parkgebühr in Höhe von 96 Euro zu erstatten. Ob er das Angebot annimmt? „Was soll ich sonst machen?“, sagt der 64-Jährige. Es ginge ihm ohnehin nicht um das Geld per se, schließlich habe sein Krankenhausaufenthalt insgesamt fast 10.000 Euro gekostet, sondern vor allem darum, dass die Klinik der Preisangabenverordnung nachkomme. „Am Beginn des Parkplatzes steht ein gut sichtbarer Mast. Da könnte problemlos die Parkgebühr auf einem Schild angebracht werden.“

Die Klinik Lilienthal will die Kritik des 64-Jährigen jedenfalls annehmen und gelobt sowohl bei der Beschilderung des Parkplatzes als auch bei der Parkgebühr Besserung: „Im Zuge einer potenziellen Überarbeitung des Gebührenmodells werden wir sicher auch noch einmal über die Frage der Höchstparkgebühr diskutieren“, teilt Klinik-Sprecherin Jessica Barszczewski mit.

Da sich durch die Corona-Krise aber die Besucherzahlen des Lilienthaler Krankenhauses und infolgedessen auch die Parkplatznutzung verändert hätten, habe man derzeit kein repräsentatives Bild der Nachfrage nach Langzeitparkplätzen. „Aus diesem Grund möchten wir Entscheidungen über die Zukunft erst dann treffen, wenn sich der Besucherstrom wieder normalisiert hat“, sagt Barszczewski.

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