Feuerwehrgebühren

Nicht jeder Einsatz ist kostenlos

Die Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden Grasberg, Lilienthal und Worpswede dürfen den Verursachern bestimmte Einsätze in Rechnung stellen. Dabei können schnell einige Tausend Euro zusammenkommen.
29.03.2021, 11:50
Lesedauer: 4 Min
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Nicht jeder Einsatz ist kostenlos
Von Mario Nagel

Landkreis Osterholz. Die 112 ist gewählt, der Notfall genannt: Ein Haus steht in Flammen. Sofort rückt die Feuerwehr aus, denn Brände zu löschen, ist ihr Job. Gleiches gilt für die Menschenrettung: Ist zum Beispiel im Haus eine Person gefangen, etwa durch eine eingestürzte Wand, dann muss die Feuerwehr ran. Ist der Brand gelöscht, die Person gerettet, ziehen die Einsatzkräfte wieder von dannen. Manchmal hat der Feuerwehreinsatz allerdings finanzielle Folgen für die Verursacher. Dann erhalten sie eine Rechnung, laut der sie den Einsatz bezahlen müssen. Denn: Nicht jeder Feuerwehreinsatz ist kostenlos.

Welche Hilfeleistungen die Feuerwehr abrechnen lassen kann, ergibt sich aus dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz. Darin steht, dass der abwehrende und vorbeugende Brandschutz, die Rettung von Menschen und die Hilfeleistung bei Notständen durch Naturereignisse unentgeltlich sind. Stellt sich im Nachhinein jedoch heraus, dass zum Beispiel grobe Fahrlässigkeit zum Häuserbrand geführt hat, darf die Kommune eine Rechnung erstellen. Gleiches gilt bei umgestürzten Bäumen, wenn diese bereits vorher einsturzgefährdet waren, oder einem Fehlalarm, wenn auch hier grob fahrlässig gehandelt wurde.

Wie hoch die jeweiligen Kosten sind, ergibt sich aus der jeweiligen Feuerwehrgebührensatzung. Die ist Gemeindesache, folglich erhebt jede Kommune unterschiedlich hohe Preise. Während in der Gemeinde Worpswede zum Beispiel der Einsatz eines Freiwilligen Feuerwehrmannes 18 Euro pro Stunde kostet, sind es in der Gemeinde Grasberg 20 Euro und in der Gemeinde Lilienthal 30 Euro. „Die Höhe der Gebühren wird mit einer Kalkulation ermittelt. Neben der Anzahl von abrechnungsfähigen Einsätzen der vergangenen Jahre fließen dabei unter anderem die Personalkosten, Aufwandsentschädigungen oder die Instandhaltung des Materials mit ein“, erklärt Jürgen Weinert von der Gemeinde Lilienthal.

Nicht pauschal vergleichbar

Man müsse relativ weit in die Materie einsteigen, um die Unterschiede in den Gemeinden herausstellen zu können. Die jeweiligen Gebührensatzungen seien daher nicht pauschal zu vergleichen, sagt Weinert und fügt an: „Es gibt für die verschiedenen Einsätze auch keine pauschalen Beträge.“ Ein Autounfall könne kostenfrei sein, wenn die Feuerwehr lediglich zur Menschenrettung ausrücke. Er könne aber auch schnell ein paar Tausend Euro kosten, wenn die Einsatzstelle aufwendig gesäubert oder die Fahrzeuge mit großem Aufwand geborgen werden müssen.

Ein Blick in die Gebührensatzungen zeigt dennoch teils erhebliche Unterschiede: Während die sogenannten Erstangriffsfahrzeuge der Feuerwehr in Lilienthal – das sind vor allem Löschfahrzeuge – pro Stunde 135 Euro kosten, haben die Gemeinden Grasberg und Worpswede für ihre Fahrzeuge einzelne Preise aufgelistet: In Grasberg kosten die Löschfahrzeuge pro Stunde zwischen 300 und 800 Euro, in Worpswede dagegen zwischen 55 und 65 Euro. „Unsere Gebührensatzung ist allerdings die Älteste. Sie wurde seit dem Jahr 2004 nicht angepasst, das soll aber in diesem Jahr passieren“, sagt Dietmar Höhn von der Gemeinde Worpswede.

In den hiesigen Gemeinden machen vor allem Ölspuren einen größeren Teil der abgerechneten Hilfeleistungen aus. In Worpswede musste die Feuerwehr in den vergangenen drei Jahren in einem Viertel ihrer abgerechneten Einsätze eine Ölspur abbinden. „Ich kann mich an einen Fall erinnern, wo ein Fahrzeug auf dem Weg von Sankt Jürgen nach Tarmstedt über etliche Kilometer Öl verloren hat. Da mussten drei Wehren mit sechs Fahrzeugen über mehrere Stunden ausrücken“, erzählt Dietmar Höhn. Mit 2.200 Euro sei dies die höchste Rechnung gewesen, die die Gemeinde Worpswede in diesem Zeitraum ausgestellt habe.

In der Gemeinde Grasberg seien es je nach Jahr zwischen fünf und zehn Einsätze, die abgerechnet werden können. Auch hier würden Ölspuren, neben Hilfeleistungen bei Unfällen, zum abrechnungsfähigen Alltag gehören. In der Gemeinde Lilienthal liegt die Zahl der abgerechneten Hilfeleistungen dagegen deutlich höher: Im Durchschnitt wurden in den Jahren 2017, 2018 und 2019 63 Feuerwehreinsätze in Rechnung gestellt. „Die Gesamteinnahmen für abrechenbare Einsätze im letzten Jahr lagen bei ca. 36.000 Euro“, sagt Jürgen Weinert. In den meisten Fällen würden die Kosten durch die Versicherungen der Verursacher erstattet.

Jeder Euro hilft

Die Einnahmen der Gemeinde Grasberg durch abrechenbare Feuerwehreinsätze kann Andreas Koppen, Fachbereichsleiter Bauen, Ordnung und Soziales, nicht beziffern. Allzu große Sprünge seien durch die zusätzlichen Einnahmen aber ohnehin nicht möglich. „Jeder Euro hilft uns natürlich, aber in diesem Bereich werden wir nie kostendeckend arbeiten. Es wird immer mehr kostenlose als kostenpflichtige Einsätze geben, dazu können die tatsächlichen Kosten auch nie eins zu eins weitergegeben werden“, sagt Koppen. Die Vorhaltung der Feuerwehr sei eben Aufgabe der Gemeinde.

Norbert Blanke, Gemeindebrandmeister in Grasberg, rät derweil dazu, in einer Notsituation niemals zu zögern und über mögliche Folgekosten nachzudenken, sollte der Einsatz doch kostenpflichtig sein. „Ich habe bislang auch nicht erlebt, dass Personen gezögert haben, die Feuerwehr zu rufen“, sagt er. Selbst bei vollgelaufenen Kellern würden Betroffene, die die Feuerwehr zum Auspumpen anfordern, nicht auf den kostenpflichtigen Dienst verzichten. „Wir weisen vor Beginn unserer Arbeit immer darauf hin, dass es sich um einen abrechenbaren Einsatz handelt. Abgelehnt hat den dann aber noch niemand, weil irgendjemand sowieso den Keller auspumpen muss“, sagt Blanke.

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