Lilienthal trifft Entscheidung

Gemeinderat legt Wahlleiter fest

Der Lilienthaler Gemeinderat wird demnächst den Wahleiter für die Kommunalwahl im September bestimmen. Bürgermeister Kristian Tangermann ist außen vor, weil nicht ausgeschlossen ist, dass er erneut kandidiert.
23.01.2021, 08:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Lutz Rode

Lilienthal. In der Gemeinde Lilienthal werden erste Vorkehrungen für die im September anstehende Kommunalwahl getroffen. Am Donnerstag, 4. Februar, wird der Gemeinderat festlegen, wer als Wahlleiter vor Ort eingesetzt wird. Der Besetzungsvorschlag lässt aufhorchen: Kristian Tangermann wird den Job nicht übernehmen, stattdessen soll Rathaus-Vizechef Jürgen Weinert die Verantwortung für den reibungslosen Ablauf übernehmen. Ein versteckter Hinweis darauf, dass der amtierende Bürgermeister erneut antreten wird? Eine Kandidatur Tangermanns und die gleichzeitige Wahlleitung würden sich ausschließen.

Nach offizieller Lesart hat der Vorschlag damit zu tun, dass noch unklar ist, ob der amtierende Bürgermeister wieder antritt und man daher auf Nummer sicher gehen will. Tangermann selbst hat sich öffentlich noch nicht geäußert, wer ihn fragt, wird um etwas Geduld gebeten. Klar sei, dass er sich bald erklären werde.

Die Sitzung des Gemeinderates ist als Präsenzveranstaltung geplant, eine Videokonferenz angesichts der Corona-Lage ist nicht vorgesehen. Die Einladungen müssen vier Wochen vor dem Termin verschickt werden, auf Grundlage der Situation, wie sie dann vorherrscht. Rechtlich möglich wäre es, auf eine Präsenzsitzung zu verzichten und stattdessen Online-Zusammenkünfte anzusetzen. Kurzfristig umschwenken kann die Ratsvorsitzende jetzt allerdings nicht mehr, die Einladungen gelten so, wie sie verschickt worden sind. Die Ratsleute treffen sich also ab 18 Uhr in der Aula der Integrierten Gesamtschule in Falkenberg. Dort gibt es genug Platz, um die Mindestabstände einzuhalten. So richtig glücklich waren die Politiker zuletzt nicht mit der Raumwahl: Es gab Kritik an der schlechten Akustik, die es manchem Ratsherren und auch Zuhörern je nach Sitzplatz schwer macht, alle Wortbeiträge zu verstehen.

Der Gemeinderat wird sich auch mit dem Plan für den Baubetriebshof der Gemeinde und der dazu angedachten Kooperation mit den Osterholzer Stadtwerken befassen. Das Gelände wollen sich Kommune und Energieversorger künftig teilen. Das Grundstück behält die Gemeinde, die Stadtwerke sollen für die Nutzung eine Erbpacht zahlen. Im Gegenzug kaufen die Stadtwerke der Gemeinde die vorhandenen Gebäude ab. Als Kaufpreis sind 245.000 Euro verabredet worden. Der Gemeinderat muss entscheiden, ob er den Verträgen zustimmt.

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