Erdgassuche

Simon schreibt offenen Brief an Miesner

Nachdem das Landesbergamt die Erlaubnis zur Erdgassuche verlängert hat, wendet sich die Lilienthaler Grüne Erika Simon in einem offenen Brief an den Landtagsabgeordneten Axel Miesner (CDU).
30.07.2019, 16:45
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Simon schreibt offenen Brief an Miesner
Von Silke Looden

Lilienthal. Nachdem das niedersächsische Landesbergamt die Erlaubnis zur Erdgassuche im Raum Unterweser verlängert hat, wendet sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Lilienthaler Gemeinderat, Erika Simon, in einem offenen Brief an den Lilienthaler Landtagsabgeordneten Axel Miesner (CDU). Simon fragt darin den Vorsitzenden des Umweltausschusses im Landtag, was er unternimmt, damit Unternehmen wie die Deutsche Erdöl AG (Dea) künftig nicht mehr so ein leichtes Spiel haben.

Miesner ist wie Simon ein erklärter Gegner der Erdgasförderung in der Region. Beide fürchten Erdbeben durch die Bohrungen sowie gesundheitliche Folgen für die Bevölkerung durch die Verpressung von Lagerstättenwasser. Miesner hatte wiederholt versprochen, sich im Landtag für eine Bundesratsinitiative zur Verschärfung des Bergrechts einzusetzen. Dabei geht es unter anderem um eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie um eine verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung.

„Wir wissen alle, dass es mit der Ablehnung und einem Statement nicht getan ist, um Probebohrungen und gegebenenfalls eine Förderung von Erdgas zu verhindern“, schreibt Simon an ihren Ratskollegen Miesner und meint weiter: „Das Problem ist die Gesetzeslage, die es den Unternehmen wie der Dea leicht macht.“ Sie erinnert deshalb an die Resolutionen der Gemeinden Lilienthal, Grasberg, Wilstedt, Ottersberg und Oyten sowie der Landkreise Osterholz und Verden, die sich gegen die Erdgasförderung in der Region aussprechen.

Miesner erklärt in seiner Antwort auf den offenen Brief, dass er die Resolutionen der Kommunalparlamente aus seinem Wahlkreis umgehend an die Landregierung weitergeleitet hat. Er bedauert und kritisiert die Entscheidung des Landesbergamtes zugunsten der Dea – gerade jetzt, da in der Grafschaft Bentheim die unvorstellbare Menge von 220 000 Kubikmetern Lagerstättenwasser ausgetreten und in den Untergrund gelangt sei. Miesner: „Die Dea beteuert nach jedem Schadensfall, die Sicherheit für Mensch und Umwelt zu verbessern, aber leider tritt dann immer wieder ein Schaden ein. Zuverlässigkeit sieht bekanntlich anders aus.“

Miesner betont, dass die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Landtag an einer Bundesratsinitiative zur Novellierung des Bergrechtes arbeiten. Im Umweltausschuss sei zudem über ein niedersächsisches Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung beraten worden – jedoch ohne Erfolg. Beide Gesetze müssten auf Bundesebene beraten und beschlossen werden, so Miesner. In beiden Fällen gilt für den Landespolitiker: „Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Das Thema ist viel zu umfassend, als dass uns jetzt Schnellschüsse weiterhelfen.“

Der Widerstand gegen die Erdgasförderung in der Region ist nach wie vor groß. Nachdem leichte Erdbeben im Landkreis Verden bereits Schäden verursacht haben und die erhöhte Krebsrate im Raum Rotenburg bis heute nicht geklärt ist, befürchten die Menschen in Lilienthal und Grasberg, dass auch ihre Häuser an Wert verlieren und auch ihre Gesundheit gefährdet sein könnte. Die Dea hat entsprechende Behauptungen stets zurückgewiesen.

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