Lilienthaler Gemeinderat

Vom „Verrohungsvirus“ infiziert

Für SPD-Ratsfrau Andrea Vogelsang ist das Maß voll. Sie hat im Gemeinderat einen „verrohten Umgang“ ausgemacht, es gebe kein Miteinander. Damit müsse Schluss sein, fordert sie in einer Erklärung.
29.09.2020, 17:31
Lesedauer: 2 Min
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Von Lutz Rode
Vom „Verrohungsvirus“ infiziert

Im Lilienthaler Gemeinderat gibt es oft Zoff. Für SPD-Kommunalpolitikerin Andrea Vogelsang ist der Umgang der Ratsleute miteinander verroht.

Fabian Wilking

Lilienthal. Die Einleitung zu ihrem Statement hatte sich Andrea Vogelsang schon zurechtgelegt. Die SPD-Ratsfrau meldete sich kurz vor 22 Uhr unter dem Tagesordnungspunkt Wünsche und Anregungen zu Wort und wollte auf die aus dem Ruder gelaufene Debatte im Gemeinderat in der Vorwoche zu sprechen kommen, nicht aber ohne zu erwähnen, wie angenehm aus ihrer Sicht die Diskussion an diesem Montagabend im Ausschuss für Baudienste verlaufen sei und dass sie sich genau das auch für den Rat wünsche. Ihren Appell konnte sie nicht loswerden: Auf eine Verlängerung der Sitzung um einige Minuten über das festgeschriebene Limit hinaus ließ sich die Mehrheit von CDU, FDP und Querdenkern nicht ein. Und so blieb es beim geschriebenen Wort, das Vogelsang für die Sitzung vorbereitet hatte. Sie reichte die persönliche Erklärung an die WÜMME-ZEITUNG weiter, in der Hoffnung, so doch noch Gehör zu finden.

Vogelsang liebt markige Worte und ist auch um einen flotten Spruch selten verlegen. Und so eindringlich liest sich auch das Resümee, das sie für die Ratsarbeit der Fraktionen zieht, ohne jemanden persönlich zu benennen. Allerdings ist auch so schnell klar, wer die Adressaten von Vogelsangs Brandrede sein sollen. Die Querdenker-Fraktion ist in diesem Fall gemeint.

Andrea Vogelsang

Andrea Vogelsang

Foto: FR

Die SPD-Ratsfrau kritisiert den Stil und den Umgang der Ratsleute miteinander, bei allem Streit in der Sache, der in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen geführt werden kann. Doch so wie es vergangenen Woche gelaufen ist, kann es aus ihrer Sicht nicht weiter gehen. „Wir schlagen uns aktuell nicht nur mit dem Coronavirus herum, - nein - es gibt einen neuen: den 'Verrohungsvirus'“, schreibt Vogelsang mit Blick auf die jüngste Ratssitzung, in der es um die von den Grünen zum wiederholten Male beantragte Baumschutzsatzung ging, aber auch um den von der Gemeindeverwaltung entkräfteten Vorwurf, die Grünen-Ratsfrauen Erika Simon und Meike Artmann hätten gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen, als sie sich zum Thema an die Öffentlichkeit wandten und dabei aus dem nur intern tagenden Verwaltungsausschuss berichteten.

Vogelsang findet, dass einige Ratsleute ihre gute Kinderstube oder Knigge vermissen lassen. Sobald die Presse im Raum sei, würden sie sich dazu berufen fühlen, sich auf eine imaginäre Bühne zu begeben und dort mit Theatralik und Dramatik zu agieren. „Oberlehrerhaft, heuchlerisch und bigott werden die Arbeitsweisen anderer verunglimpft und in ihre einzelnen Bestandteile zerpflückt“, schreibt die SPD-Frau. Das Verhalten sei wie aus dem Lehrbuch „Das kleine Einmaleins der Manipulation“. Selbst vor persönlichen Verunglimpfungen werde nicht mehr halt gemacht. Statt die Vorwürfe gegen die beiden Grünen-Ratsfrauen prüfen zu lassen und das Ergebnis abzuwarten, wende man sich sofort damit an die Presse.

Vogelsang weiß, dass der Lilienthaler Gemeinderat und die Ausschüsse im Landkreis keinen guten Ruf genießen. Dazu würden die betroffenen Personen seit langer Zeit beitragen. „Man könnte denken, dass das Ziel nicht einen ist, sondern spalten“, schreibt Vogelsang. Damit müsse Schluss sein. Vogelsang nimmt dabei auch die Ratsvorsitzende und die Verwaltung in die Pflicht: Sie erwartet von ihnen, dass sie frühzeitig eingreifen und „alle Mittel“ einsetzen, damit so etwas nicht wieder vorkomme. Möglich wäre es aus Sicht vom Vogelsang zum Beispiel, eine Sitzungsunterbrechung vorzunehmen, die dann genutzt werden könne, um an die Vernunft der Beteiligten zu appellieren.

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