Kommunalwahl in Schwanewede

SPD und CDU im Rat gleichauf

Im neuen Gemeinderat Schwanewede stellen SPD und CDU künftig jeweils zwölf Sitze. Die Grünen sind drittstärkste Kraft. Wahlverlierer ist die Wählergemeinschaft, die zwei Sitze einbüßt. Neu im Rat ist die AfD.
13.09.2021, 16:44
Lesedauer: 4 Min
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SPD und CDU im Rat gleichauf
Von Gabriela Keller
SPD und CDU im Rat gleichauf

Die Schwaneweder haben einen neuen Gemeinderat gewählt.

Julian Stratenschulte

Im neuen Gemeinderat Schwanewede sind SPD und CDU künftig mit jeweils zwölf Sitzen gleich stark vertreten. Stimmenmäßig zieht die Union dabei an den Sozialdemokraten sogar noch vorbei und wird neue stärkste Kraft im Rat. Den größten Stimmenzuwachs erzielten die Grünen. Sie stellen künftig vier statt bisher drei Ratsmitglieder und werden drittstärkste Kraft. Wahlverlierer ist die Wählergemeinschaft, die zwei Sitze einbüßt. Linke und FDP können trotz leichter Verluste ihren jeweils einen Sitz verteidigen. Erstmals zieht die AfD mit einem Mandat in das Schwaneweder Kommunalparlament ein. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,88 Prozent und damit etwa höher als vor fünf Jahren (54,21 Prozent).

Die Wahl war spannend. Bis in den späten Abend lieferten sich die beiden großen Parteien ein Kopf-Kopf-Rennen. Kurz vor Mitternacht stand das vorläufige Gesamtergebnis fest. Am Ende hatte die CDU mit einen leichten Vorsprung von 1,39 Prozentpunkten der Stimmen die Nase vorn.  Danach kommen die Christdemokraten auf 35,36 Prozent der Stimmen. Sie konnten damit ihr Ergebnis im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren um 0,5 Punkte verbessern. Das beschert der CDU im neuen Rat zwölf statt bislang elf Sitze. Der CDU-Parteivorsitzende Werner Musfeld hätte sich nach eigenen Worten "13 oder auch 14 Sitze" für seine Partei gewünscht. "Aber mit zwölf sind wir auch zufrieden. Hauptsache mehr, das war unser Ziel. Das haben wir erreicht, wir sind jetzt die stärkste Partei." Den Wahlerfolg führt Musfeld vor allem darauf zurück, dass es der CDU gelungen sei, mit neuen jungen Kandidaten verstärkt junge Wähler anzusprechen. 

Mehr verwundert als enttäuscht

Die SPD konnte ihre bisher zwölf Sitze verteidigen. Mit 33,97 Prozent hat sie allerdings 2,3 Prozent Stimmenanteile im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 eingebüßt und liegt damit erstmals nach 20 Jahren als zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die Sozialdemokraten haben ihr selbst gestecktes Ziel nicht erreicht. "Unser Ziel ist die Mehrheit, ein Vorsprung von zwei oder mehr Mandaten wäre schön", hatte der Schwaneweder SPD-Vorsitzende Dominik Schmengler am Wahlabend erklärt. "Wir sind nicht enttäuscht, eher verwundert", kommentierte er am Tag nach der Wahl das Ergebnis. Dass die Union an der SPD vorbeiziehe, damit habe die SPD nicht gerechnet. An den Inhalten könne es nicht gelegen habe, meint Schmengler. "Ob Konversion oder Klimaschutz, da haben doch alle Parteien das gleiche Ziel." Vielleicht hätten die Wähler nach 20 Jahren SPD-Dominanz im Rat einfach mal einen Wechsel gewollt, mutmaßt der Parteivorsitzende.

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Fest steht: Mit jeweils zwölf gewählten Mandatsträgern haben weder die CDU noch die SPD, die mit Bürgermeisterin Christina Jantz-Herrmann qua Amt noch über ein weiteres Mitglied im Rat verfügt, eine Mehrheit im auf 34 Plätze aufgewachsenen Kommunalparlament. Beide sind auf Bündnisse angewiesen. "Ob wir mit einer anderen Partei zusammenarbeiten oder Opposition machen, werden wir in der konstituierenden Sitzung der Fraktion am Dienstagabend besprechen", sagte der CDU-Parteivorsitzende Werner Musfeld am Montag. Auch bei der SPD legt man sich noch nicht fest. "Wir müssen in der Fraktion besprechen, mit wem man reden kann, wer mit Themen, die uns wichtig sind, mitgeht", sagt Dominik Schmengler. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen könne er sich vorstellen. "Wir werden aber auch Gespräche mit der CDU führen", kündigt er an.

Als Wahlsieger können sich die Grünen fühlen. Mit einem Plus von 3,31 Prozent erzielten sie den größten Stimmenzuwachs und verbesserten ihr Ergebnis im Vergleich zu vor fünf Jahren auf 12,62 Prozent. Mit vier statt bisher drei Mandaten sind sie damit jetzt drittstärkste Kraft im neuen Rat. "Darüber freuen wir uns sehr. Das ist der Lohn für viel und intensive Sacharbeit an den Themen, die den Menschen wichtig sind: Mobilitätswende, Umwelt-, Klima-und Artenschutz" interpretiert die Parteivorsitzende Dörte Gedat das Resultat. Gestärkt durch das Wahlergebnis wolle die Partei da nun weitermachen. Besonders freue es sie, dass mit Linda Weinstetter eine junge Kandidatin der Grünen den Sprung in den Rat geschafft habe. Was mögliche Kooperationen mit der SPD oder CDU angeht, sind die Grünen laut Gedat "für alles offen."

Wählergemeinschaft verliert zwei Sitze

Verlierer der Wahl ist die Wählergemeinschaft. Ihr Stimmenanteil ist im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 fast um die Hälfte geschrumpft, von 12,52 auf jetzt 6,82 Prozent. Sie verliert damit zwei von vier Sitzen. "Das ist enttäuschend. Aber wir müssen den Wählerwunsch akzeptieren", kommentiert die Vorsitzende Brigitte Aschemann das Ergebnis. Erklären kann sich die Wählergemeinschaft die Niederlage nicht. "Wir sind alle ein bisschen ratlos und müssen jetzt die Gründe hinterfragen". Aschemann selbst zieht diesmal über die Liste in den Rat ein. "Für mich persönlich ist das auch eine Enttäuschung, ich war bislang immer direkt gewählt worden."

Leichte Verluste gab es für die FDP, die 2,96 Prozent der Stimmen erhielt (2016: 3,28 Prozent) und weiterhin mit einem Mandat im Rat vertreten ist. "Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden, weil wir unseren Platz verteidigen konnten", sagt Bogdan Gutowski. Federn lassen musste auch die Linke. Mit 3,5 Prozent lag sie unter dem Ergebnis von 2016 (3,76 Prozent). "Aufgrund des guten Zuspruchs im Wahlkampf hatten wir uns zwei Sitze erhofft. Nun bleibt es leider bei einem Sitz", zeigte sich Arnold Neugebohrn enttäuscht. Sowohl Gutowski wie Neugebohrn kündigten an, auch im neuen Rat als Gruppe FDP/Linke zusammenarbeiten zu wollen.

Die AfD, die erstmals für den Gemeinderat kandierte, hat 4,77 Prozent der Stimmen geholt. Sie hätte damit Anspruch auf zwei Mandate, wird aber nur einen Platz besetzen können, da nur ein Kandidat zur Wahl stand. Was sagen die Parteien dazu, das die AfD künftig in Schwanewede mitregiert? "Das ist Demokratie", heißt es vonseiten der CDU und der Wählergemeinschaft. SPD-Parteichef Dominik Schmengler sieht im Einzug der AfD in den Rat eine Herausforderung: "Viele der AfD-Wähler sind Unzufriedene. Wir müssen es schaffen, sie davon zu überzeugen, dass die alten Parteien doch einen guten Job machen." Was den Umgang mit dem Neuling im Rat angeht, haben die einen schon eine klare Haltung. "Das sind für uns keine Demokraten. Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für uns ausgeschlossen", stellt Dörte Gedat für die Grünen fest. Ähnlich äußert sich Arnold Neugebohrn für die Linke: "Es wird von unserer Seite keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben." Anträge der Partei will die Linke boykottieren. "Wir werden immer dagegen stimmen." Bogdan Gutowski von der FDP kann sich hingegen vorstellen, auch Anträge der AfD mitzutragen. "Wenn ein Antrag dem Wohl der Gemeinde dient, würden wir nicht dagegen stimmen, nur weil die AfD ihn stellt."

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