Kritikern fehlt Reaktivierungsplan des Landes

Moorexpress: Anschluss gefährdet

Der Bund hat die finanzielle Förderung für die Reaktivierung still gelegter Bahnstrecken wie die Moorexpress-Route verbessert. Doch Kritiker vermissen eine dazu passende Strategie der Landesregierung.
07.01.2021, 15:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Michael Schön
Moorexpress: Anschluss gefährdet

Eine Reaktivierung des Moorexpress würde den ÖPNV in ländlichen Gebieten verbessern.

Peter von Döllen

Über 40 Jahre nach der Einstellung des regulären Personenverkehrs auf der Moorexpress-Route gewinnen die Argumente weiter an Gewicht, die für eine Reaktivierung der Bahnlinie sprechen. Der historische Zug, der gegenwärtig von Mai bis Oktober vor allem Touristen befördert und zwischen Bremen und Stade 20 Haltepunkte im Fahrplan hat, steht schon länger auf einer jetzt überarbeiteten Liste jener Strecken, für die der Interessenverband Allianz pro Schiene sowie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen ein Comeback empfehlen.

Nunmehr können auch neue Geldquellen angezapft werden, um entsprechende Entwicklungen voranzutreiben. „Bahnstrecken können auch über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes reaktiviert werden. Und die Regionalisierungsmittel, aus denen der Betrieb der Bahnverkehre finanziert wird, sind durch den Bund ebenfalls erheblich aufgestockt worden“, konstatiert Wolfgang Konukiewitz, Sprecher des Nahverkehrsbündnisses Niedersachsen. Um weiter voranzukommen, bedürfe es aber politischer Initiativen. Sein Vorwurf an die von einer Großen Koalition gebildeten Landesregierung: „Sie hat leider weder eine Strategie noch ein Konzept zur Reaktivierung weiterer Bahnstrecken. Stattdessen wartet sie auf die Überarbeitung der Standardisierten Bewertung durch den Bund. Erst dann will sie tätig werden. Dadurch geht nicht nur wertvolle Zeit, sondern auch Geld verloren.“

Andere Bundesländer, so der Schienenverkehrsexperte, seien da schneller und kämen Niedersachsen somit bei der Ausschöpfung der Bundesmittel wohl zuvor. „In Baden-Württemberg zum Beispiel hat eine Nachfrageuntersuchung für 42 vom Land stillgelegte Bahnstrecken ergeben, dass 22 von ihnen mit einem Nachfragepotenzial von über 750 Personenkilometern pro Streckenkilometer für die Verkehrsleistungskategorien A und B qualifiziert sind. Für diese Strecken wären die Betriebskosten über die Regionalisierungsmittel komplett gedeckt.“

Ballungsräume im Vorteil

In der Legislaturperiode 2013 bis 2017 hatte das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit dem damaligen Minister Olaf Lies (SPD) die Reaktivierung von Bahnstrecken in Angriff genommen und unter der wesentlichen Mitwirkung der Landesnahverkehrsgesellschaft ein entsprechendes Konzept entwickelt. Bei den Bahnstrecken, die dabei zum Zuge kamen, wurde die notwendige Sanierung der Infrastruktur aus dem Haushalt des Landes finanziert. Allerdings wurden dann nur zwei Strecken tatsächlich reaktiviert: von Bad Bentheim nach Neuenhaus und von Einbeck nach Salzderhelden (an der Strecke Hannover – Göttingen). „Das lag auch an der hohen Hürde der jetzt noch bundesweit gültigen Bewertungsmethodik, Standardisierte Bewertung genannt. In der jetzigen Form ist diese Kosten-Nutzen-Analyse gedacht für den Neubau von Stadtbahnen in Ballungsräumen, nicht für die Reaktivierung von Bahnstrecken in ländlichen Gebieten.“

Für den Sprecher des Nahverkehrsbündnisses sind die Karten nun neu gemischt worden, zumal der Bund zugesagt hat, die Bewertungsmethodik dahingehend zu ändern, dass sich gerade für still gelegte Linien in derzeit vom ÖPNV unterversorgten Regionen die Chancen verbessern. Lohnend sei das Ganze für Pendler und Touristen ebenso wie für Umwelt und Klima, heißt es in der von Interessenverband Allianz pro Schiene und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen in Auftrag gegebenen Studie. Ein Teil des Güterverkehrs könnte von der Straße verschwinden. Der Bund habe die Finanzierungsinstrumente stark verbessert. Das Nahverkehrsbündnis hat in einem Positionspapier die Argumente für eine Reaktivierung des Moorexpress unterfüttert. Ein Beispiel: Mangelndes ÖPNV-Angebot würde zu einem Ungleichgewicht zwischen den Lebensbedingungen in Stadt und Land führen.

In Baden-Württemberg sind weitere Schritte vorgezeichnet: Auf die Nachfrageuntersuchung folgt eine Machbarkeitsstudie, deren Förderung von den Kommunen oder Verkehrsverbünden beim Land beantragt werden kann und die 75 Prozent der Kosten trägt. Sie gilt für die Strecken der Kategorien A, B und C. Und dann geht es in die Standardisierte Bewertung, deren Überarbeitung für die Anpassung an die Bedingungen der ländlichen Räume in Angriff genommen wird.

„Machbarkeitsstudie anbieten“

Konukiewitz hat einen Vorschlag parat, wie Niedersachsen seinen Rückstand etwas verringern könnte. „Man sollte den Anliegerkommunen der 28 Bahnstrecken, die im Oktober 2013 für die zweite Verfahrensstufe der Reaktivierung vorgeschlagen wurden, die Förderung einer Machbarkeitsstudie anbieten.“ Das Ministerium würde dann die notwendigen Inhalte der Studie festlegen müssen. Die Landkreise Bentheim und Lüneburg hätten sich schon in dieser Richtung auf den Weg gemacht. Weitere Landkreise strebten Machbarkeitsstudien an.

Andere Bundesländer, so der Moorexpress-Lobbyist, seien Niedersachsen in Sachen Reaktivierung um Jahre voraus und würden „die Bundesmittel in großem Stil abgreifen“. Der Nordwesten sei schon immer Stiefkind bei der Finanzierung von Bahnprojekten durch den Bund gewesen. „Das muss sich zur Sicherung der Mobilität in der Fläche ändern.“

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