Trockener Sommer Schäden an Worpsweder Straßen in Millionenhöhe

Der trockene Sommer wird den Menschen noch lange in Erinnerung bleiben. Die Verwaltung in Worpswede geht von einem erheblichen Straßensanierungsbedarf aus. Das meiste ging in diesem Sommer kaputt.
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Schäden an Worpsweder Straßen in Millionenhöhe
Von André Fesser

Worpswede. Die Trockenheit des zurückliegenden Sommers wird die Menschen der Region noch eine ganze Zeit lang beschäftigen. Während Landwirte schlechte Ernten beklagen und das Futter für ihr Vieh zukaufen müssen, bekommen auch Autofahrer die Folgen der niederschlagsarmen Zeit täglich zu spüren. Viele Straßen sind versackt, da der ausgetrocknete moorige Untergrund unter der Last nachgab. Die Sanierung ist zeitaufwendig und teuer. Die Gemeinde Worpswede beziffert den aktuellen Sanierungsbedarf auf Worpsweder Straßen auf rund neun Millionen Euro. Sieben Millionen, so Kämmerer Dietmar Höhn, seien allein auf den zurückliegenden Sommer zurückzuführen.

Man wolle daher versuchen, Fördermittel aus einem Landesprogramm zu erhalten, das die Not finanzschwacher Kommunen lindern soll, sagte Höhn in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft im Worpsweder Rathaus. Aber auch wenn die Gemeinde dort erfolgreich sein sollte, lässt sich das Problem kaum bewältigen. Höhn zufolge hat das Förderprogramm ein Gesamtvolumen von acht Millionen Euro, die Bedarfe aller finanziell darbenden Gemeinden im Land Niedersachsen lassen sich damit kaum decken.

Auch jetzt schon hängt Worpswede, genauso wie Grasberg oder Osterholz-Scharmbeck, am Tropf des Landes. Auf Antrag gewährt das Innenministerium in Hannover finanzschwachen Kommunen sogenannte Bedarfszuweisungen, um so deren Finanzkraft zu stärken. Laut Ministerium fließen auf diesem Wege in diesem Jahr rund 43,5 Millionen Euro an die Gemeinden. Etwa eine halbe Million landet in Worpswede, für Grasberg sind gut 300 000 Euro veranschlagt, und die Kreisstadt soll etwa 1,7 Millionen Euro erhalten.

Worpswede hat auf diesem Wege nach Verwaltungsangaben in den vergangenen fünf Jahren etwa 2,8 Millionen Euro bekommen. Aktuelle Projekte, die von diesen Mitteln begünstigt werden sollen, sind zum Beispiel die Sanierung des Rathausdachs, der Breitbandausbau, aber auch die Sanierung des Hammewegs. Trotz der Unterstützung aus Hannover ist Bürgermeister Stefan Schwenke (parteilos) aber nicht vollends zufrieden. Die Zeiten für strukturschwache Gemeinden seien hart, da im Konzert der Kommunen mittlerweile auch die starken Standorte ganz unsolidarisch die Hand aufhielten und Fördermittel einforderten. „Ich hoffe“, so Schwenke, „dass wir bei den Bedarfszuweisungen auch weiterhin Unterstützung erhalten.“

Im Rahmen der Sitzung legte der Ausschuss ferner eine Wertgrenze für Investitionen von erheblicher Bedeutung fest. Diese in der Kommunalhaushaltsverordnung festgelegte Bremse soll dafür sorgen, dass Kommunen vor Ausgaben oberhalb der Grenze einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten anstellen, um so die wirtschaftlichste Variante zu wählen. Oberhalb der Wertgrenze reicht also nicht eine einfache Folgekostenabschätzung. Vielmehr muss sich die Gemeinde fragen, welcher Weg vorteilhafter ist: Mieten oder kaufen? Abreißen oder neu bauen? Planen oder planen lassen?

Der Ausschuss folgte dem Verwaltungsvorschlag auf Festsetzung der Wertgrenze auf 400 000 Euro. Zwar kam dem Linke-Politiker Bernd Rugen dieser Wert reichlich hoch vor, er fürchtete, dass der Gemeinderat angesichts einer solchen Höhe wertvolle Kontrollmöglichkeiten aus der Hand gäbe. SPD-Vertreter Malte Wintjen konnte ihn aber beruhigen. Allein aufgrund der schlechten Kassenlage der Gemeinde sehe man sich jede Investition ganz genau an. CDU-Mann Heiko Pankoke sah es genauso: „Wir schauen schon hin, dass wir kein Geld zum Fenster rausschmeißen.“ Als Empfängerin von Bedarfszuweisungen ist die Gemeinde Worpswede sowieso schon bei geringeren Investitionen gefordert, die Ausgabe zu rechtfertigen.

Die Wertgrenze soll jährlich festgelegt werden, der Landkreis hat sich im Frühsommer auf eine Wertgrenze in Höhe von 100 000 Euro geeinigt. Die Gemeinde Grasberg setzt 50 000 Euro an, in Ritterhude gelten 400 000 Euro. Mit der einstimmigen Empfehlung des Ausschusses ist die Entscheidung in Worpswede auch noch nicht endgültig gefallen. Der Gemeinderat wird in einigen Wochen abschließend entscheiden müssen.

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Zur Sache

Solidarität mit Schwenke

Zum Auftakt der Ausschusssitzung im Worpsweder Rathaus gab der Vertreter der Linken, Bernd Rugen, eine Erklärung ab. Er wolle Bürgermeister Stefan Schwenke ein Lob für den Umgang mit dem umstrittenen Worpsweder Kunstpreis aussprechen. „Dieser Preis ist eine Farce!“, sagte Rugen und erhielt dabei Unterstützung von den übrigen Ausschussmitgliedern. Wie berichtet, hatte Schwenke den Organisator des in die Kritik geratenen Preises aufgefordert, auf den Namenszusatz „Worpswede“ zu verzichten. Der Organisator wiederum bezichtigte Schwenke der Vorteilsnahme, weil dieser in seiner Funktion als Gastredner der Preisverleihung einst eine Hotelübernachtung in Anspruch genommen hatte.

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