Einsamer Protest

Maststall-Gegner lässt nicht locker

Tierschützer Jens Hoffmeister findet, Teile der SPD Schwanewede seien abgetaucht, als der Rat über den geplanten Hähnchenmaststall in Aschwarden zu befinden hatte. Die Adressaten sehen das anders.
30.09.2020, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Maststall-Gegner lässt nicht locker
Von Bernhard Komesker
Maststall-Gegner lässt nicht locker

Tierschützer Jens Hoffmeister hatte sich als Huhn verkleidet.

T. Wesse

Landkreis Osterholz. Jens Hoffmeister bleibt dabei: Der Tierschützer aus Schwanewede findet es skandalös, dass und wie es zur Genehmigung des Hähnchenmaststalls kam, der für rund 30 000 Tiere in Aschwarden geplant ist. Mehrfach zeigte er seinen Protest schon am Rathaus; zum zweiten Mal nun auch in Form einer Ein-Mann-Demo vor der jüngsten Kreistagssitzung. Hoffmeister hatte sich dazu dieses Mal als Huhn verkleidet und hielt zwei Protest-Plakate in den Händen. Die Aufschrift „Hinterzimmerpolitik statt Transparenz: Bürgermeister und SPD verweigern Auskunft“ und „Wo war die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christina Jantz-Herrmann beim Thema Wiesenhof-Stall in Aschwarden?“

Mit der Aufstellung eines eigenen Bebauungsplans, behauptet der Tierschützer, hätte die Gemeinde Schwanewede das Projekt stoppen können – und Linke, SPD und Grüne hatten zunächst auch entsprechende Absichten erklärt. In einem Gewerbegebiet, das Mastställe ausschließt, wäre das Vorhaben nicht mehr genehmigungsfähig gewesen. Dann aber überlegten es sich einige Sozialdemokraten anders – aus Sorge, ihnen könnte eine bloße Verhinderungsplanung um die Ohren gehauen werden. Ob das ungeliebte Vorhaben im Außenbereich gesetzlich privilegiert sei oder nicht, müsse der Landkreis entscheiden.

Das förmlich bereits erteilte Einvernehmen der Gemeinde mit dem Stallprojekt wurde zwar zurückgenommen, nachdem eine Ratsmehrheit im Oktober 2019 bekräftigt hatte, politisch wolle man keine Ansiedlung im Außenbereich. Damit aber war nach geltender Rechtslage gleichzeitig klar, dass die Entscheidung über das Projekt tatsächlich allein im Kreishaus fallen würde. Bei der Genehmigung durch den Landkreis im Mai 2020, das hatte anschließend die Verwaltung erklärt, sei selbstverständlich alles mit rechten Dingen zugegangen.

Gleichwohl hat der Naturschutzbund (Nabu) Widerspruch beim Landkreis eingelegt. Nach Informationen unserer Zeitung läuft das Verfahren noch. Weil es für sich genommen keine aufschiebende Wirkung hat, schaltete der Nabu-Anwalt zugleich das OVG Lüneburg ein. Bürgermeister Harald Stehnken und die ehemalige Abgeordnete Jantz-Herrmann haben unterdessen, nachdem Hoffmeister sie mehrfach damit konfrontiert hatte, den Dialog für beendet erklärt. Der Schwaneweder Demonstrant hofft nun, dass sich auch Tierschutzbund und Foodwatch der Sache annehmen.

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