Bundespolitiker sprach in Hambergen

Sieling: Eigene Antworten finden

Von Peter von Döllen
05.11.2010, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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Von Peter von Döllen

Hambergen. Ein Jahr lang habe die schwarzgelbe Bundesregierung geschlafen, meint Wilfried Fischer. Kann die angeschlagene SPD daraus Nutzen ziehen? Der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling (SPD) warnt: 'Nur auf Schwarz-Gelb draufhauen ist eine einfache Übung.' Die SPD müsse vielmehr eigene Antworten finden, ein eigenes Profil erarbeiten. Offene Fragen gibt es anscheinend genug. Sieling war auf Einladung des SPD Ortsvereins Hambergen in die Gaststätte Windhornseck gekommen, um mit den Parteimitgliedern und Interessierten zu diskutieren.

Ein wenig konnte die SPD von einer schwächelnden Regierung profitieren, räumt der Bremer Politiker ein. Kaum jemand habe beispielsweise mit dem guten Abschneiden in Nordrhein-Westfalen gerechnet. Auch für die kommenden Landtagswahlen sei er optimistisch. Allerdings sah er auch andere Vorzeichen und Veränderungen in der Gesellschaft. In Baden-Württemberg könne es passieren, dass sich die SPD in eine Landesregierung unter Führung der Grünen einbringen müsse. Die Grünen hätten inzwischen die Wähler mit dem höchsten Durchschnittseinkommen.

Die SPD leide unter den geringen Wahlbeteiligungen. Immer noch eine Folge der Agenda 2010, wie Sieling glaubt. Das Vertrauen der klassischen SPD-Wähler sei noch nicht wieder hergestellt. Keine Hilfe sei das Wahlversprechen der FDP gewesen, Steuern zu senken. 'Viele Bürger wenden sich von der Politik ab.'

Und noch etwas hält Sieling für bedenklich: Die Bundesregierung habe geschlafen. Doch jetzt gebe sie richtig Gas. 'Sie können jetzt ernten, was wir in der großen Koalition gesät haben', bedauerte der SPD-Politiker.

Doch wie soll das Profil aussehen, das die Partei stärken soll? Noch habe keiner eine endgültige Lösung. Fischer und Sieling nannten aber Solidarität und Gerechtigkeit als Eckpfeiler sozialdemokratischer Politik. Angesichts der vielen offenen Felder pickte der Bundestagsabgeordnete drei Themen heraus: Energie, Bildung und Stärkung der kommunalen Ebene.

'Die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke war eine Lobbyentscheidung', kritisierte Sieling. Sie zerschlage alle Bemühungen um alternative Energien.

In der Bildungsfrage würde Sieling gerne über den Ausbau der Infrastruktur reden. Der Transfer von Geld, wie etwa die Hartz IV Sätze für Kinder oder das Kindergeld, könnte die Probleme bei der Bildung nicht lösen. 'Kindertagesstätten oder Ganztagsschulen erreichen die Kinder wirklich', appellierte Sieling.

Ein Kernproblem sei die kommunale Ebene. Vor allem die finanzielle Ausstattung der Kommunen sei ein Problem, das nicht mit einfachen Maßnahmen geändert werden könne. 'Da muss sich grundsätzlich etwas ändern', pflichtete der anwesende Samtgemeindebürgermeister Bernd Lütjen bei. Das sei auch in Zeiten von SPD-Regierungen nicht besser gewesen. 'Wir müssen hier die Menschen heranziehen, die es können', sagte Sieling mit Blick auf Besserverdienende. Das werde aber schwierig.

In der Diskussion wurden weitere Themen, wie etwa die Integration von Ausländern, Einheitswerte für Immobilien, Mindestlohn oder Lohnerhöhungen angesprochen. Doch die Zeit reichte nicht aus. 'Da wirst du wohl wiederkommen müssen', stellte der Vorsitzende des Ortsvereins Wilfried Fischer fest.

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