Breitband-Versorgung in Osterholz

Telekommunikations-Anbieter legt geforderte Berechnung nicht vor

Landkreis Osterholz. Mit Spannung war sie erwartet worden, die Nachricht, ob der Landkreis Osterholz auch im zweiten Landeswettbewerb 'Mehr Breitband fürs Land' erfolgreich sein würde. Die Rückmeldung, die in dieser Woche im Kreishaus einging, lautete anders als erhofft.
12.03.2010, 04:50
Lesedauer: 3 Min
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Von Lutz Rode

Landkreis Osterholz. Mit Spannung war sie erwartet worden, die Nachricht, ob der Landkreis Osterholz auch im zweiten Landeswettbewerb 'Mehr Breitband fürs Land' erfolgreich sein würde. Die Rückmeldung, die in dieser Woche im Kreishaus einging, lautete anders als erhofft: Der Antrag wurde kurzerhand aus dem Wettbewerb um die Fördermittel geworfen, weil das beteiligte Telekommunikationsunternehmen die geforderten Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit des vorgesehenen Breitaband-Aufbaus nicht vorgelegt hatte. Sechs Wochen bleiben nun Zeit, um das Versäumte nachzuholen und mit einem neuen Antrag wieder ins Rennen zu gehen.

Landrat Dr. Jörg Mielke informierte die Politiker des Kreistages am Mittwoch über die jüngste Entwicklung bei den Bemühungen, die 'weißen Flecken' in der Breitbandversorgung des Landkreises zu beseitigen. Demnach schickte die Jury des Landeswettbewerbs nicht nur den Antrag des Landkreises Osterholz wegen der fehlenden Berechnungen zurück, sondern sie tat dies auch in 18 weiteren Fällen. So sind gerade mal zwei Anträge übrig geblieben, die nicht beanstandet wurden. Weil der Wettbewerb damit faktisch ausgehebelt ist, gibt das Land allen Beteiligten nun die Gelegenheit, erneut ins Rennen um die Fördermittel zu gehen. Die Telekommunikationsanbieter müssen dann plausibel darlegen, in welchem Verhältnis die geplanten Investitionen zu den voraussichtlichen Einnahmen stehen. Unterm Strich, so viel ist klar, kommt ein dickes Minus heraus.

Landrat Dr. Jörg Mielke gab sich während der Kreistagssitzung optimistisch, dass der Landkreis Osterholz wie schon beim ersten Wettbewerb in den Genuss der Förderung kommen wird. Wie beim ersten Antrag geht es um die maximale Fördersumme von 875 000 Euro. Dieses Geld soll helfen, die Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen, die einem Unternehmen entsteht, wenn es in den Ausbau der Breitbandversorgung auf dem Lande investiert. Ohne eine solche Finanzspritze würde auf dem Lande ansonsten wohl kaum etwas passieren: Es rechnet sich für die Anbieter eben nicht, kilometerlange Kabel im Boden zu versenken, um damit vergleichsweise wenige Kunden zu erreichen.

'Ärgerlich' findet es Landrat Dr. Jörg Mielke, dass durch die neue Wettbewerbsrunde wertvolle Zeit verloren geht. Vor Ende Juni rechnet er nicht mit einer Entscheidung der Jury. Erst danach könnte die Ausschreibung erfolgen und der Auftrag vergeben werden. Dabei ist der Zeitplan auch so schon eng gefasst: Denn sollen die Fördermittel fließen, müssen die 'weißen Flecken' in der Breitbandversorgung bereits Ende 2011 verschwunden sein.

Die Politiker im Kreistag jedenfalls wollen auf die Tube drücken: Sie stellten am Mittwoch einstimmig die Weichen dafür, dass der Landkreis zusammen mit der Kreisstadt und den Gemeinden die flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis vorantreibt. Dafür soll der Landkreis nach dem Willen der Politik auch viel Geld in die Hand nehmen: 2,6 Millionen Euro sollen im Haushalt 2011 bereit gestellt werden, um die bereits angesprochene Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen. Das Geld aus dem Fördertopf des Landes, so viel ist klar, wird dazu allein nicht ausreichen. Der Kreistag stellt seinen Zuschuss nur unter der Bedingung zur Verfügung, dass sich die Kreisstadt und die übrigen Landkreis-Gemeinden zur Hälfte daran beteiligen.

Während der Landkreis das Ergebnis des zweiten Wettbewerbs 'Mehr Breitband fürs Land' noch abwarten muss, kann er dank des Bewilligungsbescheides aus dem ersten Wettbewerb weitere Schritte veranlassen: So steht die Ausschreibung der Aufträge für den Aufbau der Breitbandversorgung in jenen Gebieten bevor, in denen die Lage von den Gemeinden als besonders dringlich eingestuft wurde. Osterholz-Scharmbeck und Ritterhude sind bei diesem ersten Wurf noch nicht berücksichtigt worden.

Wie berichtet, hat sich der Landkreis von der Idee verabschiedet, ein eigenes Glasfasernetz im Landkreis Osterholz aufzubauen. Dies hätte laut einer in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie rund 78 Millionen Euro gekostet. Nunmehr verfolgt der Landkreis eine weitaus günstigere Alternative: Glasfaserkabel sollen nicht mehr bis an die Häuser der Nutzer gelegt werden, sondern sie enden an den sogenannten Kabelverzweigern. Die restlichen Meter bis zum Haus werden mit herkömmlichen Kupferkabel überbrückt. Mit diesem Kniff soll gewährleistet sein, dass Internet-Nutzer Daten mit einer Geschwindigkeit von mindestens zwei Megabit pro Sekunde herunterladen können.

Die Kreistagspolitiker sind sich quer durch alle Fraktionen im Klaren darüber, dass technisch heutzutage mehr drin ist. Als 'Minimallösung' bezeichnete zum Beispiel Dr. Peter Flieshardt die angestrebte Breitbandversorgung. Auch Dörte Gedat von den Grünen sprach von einer 'kleinen Lösung' im Vergleich zu dem, was zunächst einmal ins Gespräch gebracht worden war. Dennoch sei die jetzt verfolgte Variante als Alternative 'allemal besser, als hier ein Funknetz aufzubauen.' Einig sind sich die Kreistagspolitiker auch darin, dass die ländlichen Regionen nicht von der Entwicklung abgeschnitten werden dürfen. Der schnelle Zugang zum Internet sei Teil des gesellschaftlichen Lebens.

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