Positive Entwicklung in Hagen Verbesserte Haushaltslage

von Luise Bär
21.01.2011, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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von Luise Bär

Hagen. Was im Finanzausschuss der Samtgemeinde nur schwer vorankommt, schaffte der Hagener Finanzausschuss in 30 Minuten: einstimmig empfahl er die Genehmigung des Haushaltsplanes 2011.

Nach diesen Plan-Zahlen wird sich die Haushaltslage der Gemeinde Hagen stark verbessern. Hauptgrund sind die angenommenen, höheren Einnahmen aus Einkommens- und Gewerbesteuer, die mit einem Plus von rund 670000 Euro angesetzt werden. Der Verwaltungshaushalt mit rund 2,86 Millionen Euro Ausgaben weist im Endergebnis einen Fehlbedarf von rund 170000 Euro aus.

Noch zu Beginn des Vorjahres 2010 hatte Kämmerer Jürgen Grundmann einen Haushaltsplan mit einem erwarteten Fehlbedarf von rund 600000 Euro im Verwaltungshaushalt vorgelegt. Darin wurde dem vorausgesagten Konjunktureinbruch Rechnung getragen und die Einnahmen aus dem Gewerbesteueranteil in etwa auf das Niveau von 2009 angesetzt (350000 Euro), der Einkommenssteueranteil wurde um 25 Prozent auf 750000 Euro gesenkt.

Die Wirtschaftskrise kam bei den Gewerbetreibenden in Hagen vorerst nicht an. Bereits im Nachtragshaushalt 2010 konnte die Gewerbesteuer um Einnahmen von knapp 200000 Euro erhöht werden. Aufgrund ebenfalls gestiegener Ausgaben verringerte sich der Fehlbedarf 2010 auf rund 535000 Euro. Die auf Samtgemeindeebene strittige Zuweisung der Samtgemeinde (SG) an die defizitären Mitgliedsgemeinden (wir berichteten) blieb mit einem Haushaltsansatz von 65 Prozent ohne weitere Diskussionen stehen, im Hagener Haushalt wird sie mit 107800 Euro veranschlagt.

Sparsame Gemeinde

Der Hagener Finanzausschussvorsitzende Hannes Holze (CDU) freute sich über die positive Entwicklung und betonte, dass die Gemeinde Hagen sparsam mit dem Geld umgehe. Die freiwilligen Ausgaben würden gerade noch 0,75 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen, der große Rest fließe in Pflichtaufgaben. "Als Hagener sage ich, dass die Schulden da ausgewiesen werden sollen, wo sie gemacht werden". Damit meinte er übergeordnete Verwaltungen wie Samtgemeinde und Kreis, die über Umlagen zur negativen Entwicklung der Kommune beitragen. "Lasst uns Einheitsgemeinde spielen", sein Vorschlag. Dies griff Leo Mahler (SPD) auf und schlug vor, mit Holze "Hand-in-Hand durch die Samtgemeinde zu ziehen" und für die Einheitsgemeinde werben. Leo Mahler fasste für die SPD zusammen: "Wir finden uns im Haushalt wieder. Sanierung der Straßen, Verkehrssicherheit auf dem Amtsdamm und die Investitionen zum ZOB (zentraler Omnibusbahnhof) sind im Haushalt verankert". Mit einstimmigem Beschluss geht der

Haushaltsplan jetzt in den Hagener Rat.

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