Landkreis Osterholz weicht vom Niedersachsentrend ab / 2010 erhalten 66 Männer und Frauen deutsche Pässe Zahl der Einbürgerungen nahezu konstant

Landkreis Osterholz. Der kommende Montag wird für 14 Männer, Frauen und Kinder aus dem Landkreis Osterholz ein besonderer Tag sein: Sie sind ins Kreishaus eingeladen, um dort in einem feierlichen Rahmen ihre Einbürgerungsurkunden entgegenzunehmen. Drei solche Einbürgerungsfeiern hat es in diesem Jahr schon gegeben, in der Bilanz des Landkreises Osterholz für 2010 werden insgesamt 66 Neubürger auftauchen, die auf Antrag Deutsche geworden sind.
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Von Lutz Rode

Landkreis Osterholz. Der kommende Montag wird für 14 Männer, Frauen und Kinder aus dem Landkreis Osterholz ein besonderer Tag sein: Sie sind ins Kreishaus eingeladen, um dort in einem feierlichen Rahmen ihre Einbürgerungsurkunden entgegenzunehmen. Drei solche Einbürgerungsfeiern hat es in diesem Jahr schon gegeben, in der Bilanz des Landkreises Osterholz für 2010 werden insgesamt 66 Neubürger auftauchen, die auf Antrag Deutsche geworden sind.

Das Geschäft mit der Einbürgerung verläuft im Landkreis Osterholz in relativ konstanten Bahnen: Anders als sonst in Niedersachsen, wo die Einbürgerungszahlen seit Jahren schwinden, ist die Lage in Osterholz vergleichsweise stabil, in der Tendenz sogar leicht steigend. 2009 händigte der Landkreis 68 Einbürgerungsurkunden aus, in den vier Jahren davor schwankten die Zahlen zwischen 52 und 59.

Die, die in diesem Zeitraum den deutschen Pass erhalten haben, stammen aus den unterschiedlichsten Winkeln der Welt. Die mit Abstand größte Gruppe hat türkische Wurzeln: 120 von 343 Eingebürgerten stammen ursprünglich von dort. Auch der Libanon (45) und Polen (24) oder Kasachstan (14) sind relativ stark vertreten. Aber auch Menschen aus China, Mexiko, Peru oder Ägypten sind zum Beispiel eingebürgert worden.

Nicht jeder, der einen Antrag auf Einbürgerung stellt, hält am Ende den deutschen Pass in den Händen: Wer den Blick auf die vergangenen fünf Jahre richtet, kann feststellen, dass gut 20 Prozent der im Landkreis Osterholz gestellten Anträge auf der Strecke geblieben sind. Sei es, weil die Bewerber selbst einen Rückzieher gemacht haben, die Behörde den Antrag ablehnte oder die Einbürgerungsanwärter schlicht verzogen oder gestorben waren.

Dass in gut der Hälfte der Fälle die Anträge auf eigenen Wunsch zurückgezogen wurden, hängt auch mit den gestiegenen Anforderungen zusammen, die seit 2007 mit der Einbürgerung verknüpft sind. Stichwort: Einbürgerungstest und Nachweis der Deutschkenntnisse. 2008 und 2009, als das neue Recht griff, gab es im Kreis Osterholz auffällig viele Antragsrücknahmen, immerhin 20 von 140 Anträgen. Gerade ältere Migranten, die zwar gut integriert sind und auch Deutsch sprechen, wollten sich diese Tests zum Teil nicht mehr zumuten. Aber auch mit der Vorstellung, die bisherige Staatsangehörigkeit aufgeben zu müssen, um Deutscher werden zu können, konnte sich nicht jeder anfreunden.

Auffällig ist auch, dass es in diesem Jahr bisher nur zwei Fälle gegeben hat, in denen die Antragsteller einen Rückzieher gemacht haben - ein Indiz dafür, dass der Einbürgerungstest seine abschreckende Wirkung verloren hat? Fest steht, dass der Test keine große Hürde auf dem Weg zur Einbürgerung darstellt. Die Quote derer, die den Test bestehen, liegt landesweit bei 98 Prozent. "Es ist klar geworden, dass hier nicht ein Wissen fürs Abitur gefragt ist, sondern jeder den Test bestehen kann. Wichtig ist, dass sich das unter den Einbürgerungsinteressenten noch mehr herumspricht. Wir freuen uns über jeden, der sich einbürgern lassen will", sagt Kreisdezernent Richard Eckermann.

Ein hohes Gut

Dass ausreichende Sprachkenntnisse eine Voraussetzung dafür sind, Deutscher werden zu können, findet Eckermann richtig - ohne diese sei eine wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Geschehen nicht möglich. "Die Vergabe der Staatsangehörigkeit ist ein hohes Gut, an das zu Recht auch bestimmte Anforderungen gestellt sind. Die Hürden sind nicht zu hoch angesetzt. Jeder, der sich einbürgern lassen will, hat eine gute Chance dazu. Das alles ist vernünftig geregelt", sagt Eckermann.

Seit 2005 hat der Landkreis von 427 Einbürgerungsanträgen sechs abgelehnt. In fast allen Fällen hatte sich bei der Überprüfung durch die Behörde herausgestellt, dass der Anwärter eine Straftat oberhalb der Bagatellgrenze verübt hatte - ein Umstand, der dazu führt, dass die Einbürgerung verwehrt wird. Auch verfassungsrechtliche Bedenken gaben schon den Ausschlag für eine Ablehnung. Nur wer sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes bekennt, kann Deutscher werden.

Dass die Zahl der Ablehnungen insgesamt relativ klein ausfällt, hat auch damit zu tun, dass die Ausländerbehörde die Einbürgerungswilligen vor der Antragsstellung berät, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen. "Wir lassen niemanden mit seinem Antrag ins Messer laufen", sagt Richard Eckermann. Dass die Bewerber vor der Abgabe ihres Antrags über die Bedingungen informiert werden, hält auch die Kosten des Verfahrens für die Beteiligten in Grenzen, denn so muss meist nur einmal für die Bearbeitung des Einbürgerungsantrags bezahlt werden. 255 Euro sind dafür fällig, für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren sind 51 Euro zu bezahlen.

Von der Antragstellung bis zur Entscheidung über die Zusicherung der Einbürgerung braucht die Osterholzer Behörde nach eigenen Angaben im Durchschnitt drei bis vier Monate - wenn alles glatt läuft und auch die anderen beteiligten Behörden mitspielen.

Doch nicht immer läuft alles glatt: So kommt es vor, dass die Antragssteller Probleme haben, ihre bisherige Staatsangehörigkeit nachzuweisen. Menschen aus dem Kosovo zum Beispiel, deren früherer serbischer Pass abgelaufen ist, müssen einen ziemlichen Aufwand treiben, um an die geforderten Papiere heranzukommen. Zwar ist der Kosovo inzwischen als souveräner Staat anerkannt, doch die erst kürzlich in Deutschland eingerichteten Botschaften stellen grundsätzlich keine Pässe aus. Wer den Nachweis benötigt, ist gezwungen, in den Kosovo zu reisen, um sich dort die geforderten Papiere zu besorgen.

Kreisdezernent Richard Eckermann räumt ein, dass das kein leichtes Unterfangen für jemanden ist, der von Kindesbeinen an in Deutschland gelebt hat und sich nun in einem Staat zurechtfinden soll, der sich noch im Aufbau befindet, und wo zum Teil noch chaotische Verhältnisse herrschen. Gleichwohl hält er es für zumutbar, dass jemand die Reise auf sich nimmt und den finanziellen Aufwand dafür trägt, um dort den geforderten Heimatpass zu besorgen. Dass es trotz aller Widrigkeiten funktioniert, an die kosovarischen Papiere heranzukommen, zeigen Eckermann vier Fälle im Landkreis Osterholz, in denen die Betroffenen die Mühsal auf sich genommen und die Nachweise erbracht haben. Ausnahmen könne es nicht geben, und auch Ermessensspielräume sieht er da nicht. Im Einzelfall sorgt das für Frust und den Eindruck bei den Betroffenen, dass die Behörde einem Steine in den Weg legt, statt die Einbürgerung zu unterstützen. Richard Eckermann weist diese Kritik von sich. Die Einbürgerungsbehörde tue ihr

Bestes, die Bewerber zu informieren und sie bei ihrem Anliegen zu unterstützen.

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