Ärger nach Facebook-Kommentar

AfD wirft Weyher SPD „totalitäre Tendenzen“ vor

Der Diepholzer Kreisverband der AfD greift die Weyher SPD wegen ihres Umgangs mit einem Kritiker an. Die Sozialdemokraten distanzieren sich derweil von Äußerungen auf Facebook.
11.07.2017, 16:10
Lesedauer: 2 Min
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AfD wirft Weyher SPD „totalitäre Tendenzen“ vor
Von Sebastian Kelm

Landkreis Diepholz/Weyhe. Der Diepholzer Kreisverband der AfD erhebt schwere Vorwürfe gegen den Weyher Ortsverein der SPD – weil die einem Kritiker in den sozialen Netzwerken gedroht haben soll. In einer Stellungnahme wehrt sich AfD-Sprecher und Kreistags-Fraktionschef Harald Wiese „gegen totalitäre Tendenzen in der politischen Auseinandersetzung“.

Der Hintergrund: Im Juni weilten die Weyher SPD-Ratsmitglieder Katrin Kurtz und Siard Schulz bei einem Seminar der evangelischen Akademie in Loccum zum Thema „Populismus und die Gefährdung der Demokratie – Was tun die Medien?“. Die Partei schrieb zum Ergebnis auf ihrer eigenen Facebook-Präsenz unter anderem: „Wir dürfen den Dialog mit den Populisten und all jenen, die sich haben verführen lassen, niemals aufgeben.“ Weiter heißt es: „Wir Demokraten können es uns nicht leisten, mit einer abgehobenen, arroganten und überheblichen Art und Weise auf die Menschen zuzugehen und ihnen den vermeintlich richtigen Weg zu zeigen. Wir müssen schlicht die besseren Argumente vorweisen und verdeutlichen, dass die Rechtspopulisten unserer Zeit keine langfristigen Lösungen zum Wohle aller bieten.“

Dafür gab es online einigen Gegenwind. Ein Nutzer kommentierte daraufhin: „Und wer nicht für die multikulturelle, offene, bunte und die was weiß ich noch linke Gesellschaft plädiert, ist ja zwangsläufig ein Faschist, richtig?“ Seitens der SPD Weyhe wurde dann entgegnet, man könnte ja mal beim Arbeitgeber – der auch namentlich genannt wurde – nachfragen, wie der diese Haltung wohl finden würde. Zumal sich dieser doch in der Flüchtlingsintegration engagiere.

Der Vorstand des AfD Kreisverband Diepholz erklärt dazu: „Die Weyher SPD hat mit diesen Äußerungen eine Grenze überschritten.„ Wer wegen “nicht rechtswidriger, aber für eine Regierungspartei unerwünschter Meinungen„ mit “Ärger im Privat- oder Berufsleben„ drohe, folge einem “totalitären Verständnis, welches man ansonsten auch bei einem Besuch der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Berlin Hohenschönhausen nachempfinden kann„. Weiter heißt es: “Eine hassbedingte Diskursverweigerung und die Anwendung von Diffamierungen und Einschüchterungen führen in mentale Monokulturen und totalitäre Abgründe, denen sich die SPD in ihrer langen Geschichte aus guten Gründen widersetzt hat. Heute verteidigt die Alternative für Deutschland den offenen Diskurs.“

Die SPD Weyhe hat die fragliche Online-Diskussion inzwischen gelöscht. Der Ortsvereinsvorsitzende Berthold Groeneveld dazu: „Wir fanden das wenig zielführend.“ Der Betreuer der Facebook-Seite habe vor allem mit der Andeutung zum Arbeitgeber „überreagiert“. Groeneveld: „Da steht die SPD nicht hinter. Wir müssen politisch agieren und dürfen nicht persönlich werden.“ Die Wortwahl der AfD nannte der Sozialdemokrat aber „jenseits von Gut und Böse“.

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