Konflikt im Bülstedter Gemeinderat Albinger sieht sich isoliert

Zwischen Bürgermeister Jochen Albinger und den acht übrigen Mitgliedern des Bülstedter Gemeinderats gibt es einen tiefgreifenden Konflikt. Das hängt mit der Kindergarten-Planung zusammen.
15.09.2019, 13:45
Lesedauer: 3 Min
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Von Johannes Heeg

Bülstedt. Zwischen Bürgermeister Jochen Albinger und den acht übrigen Mitgliedern des Gemeinderats gibt es einen tiefgreifenden Konflikt. „Wir sind total zerstritten“, sagt Albinger auf Nachfrage. Er sehe sich isoliert, keiner seiner Ratskollegen spreche mehr mit ihm. Stefan Grube, sein Stellvertreter, bestätigt das: „Die Kommunikation ist gestört. Das beruht aber auf Gegenseitigkeit.“

Was die Krise ausgelöst hat, die im Zuge der Erweiterungsplanungen für den Bülstedter Kindergarten entstanden ist, darüber gibt es unterschiedliche Sichtweisen. Sachlicher Kern des Zerwürfnisses ist wohl, dass Albinger die Kita großzügiger erweitern will als der Rest des Gemeinderates. „Ich bin der Meinung, dass wir nicht zu klein denken sollten. Wir planen schließlich ein neues Baugebiet, und daher sollten wir Raumreserven im Kindergarten einplanen“, so Albinger. Wenn es nach ihm ginge, müsste der Anbau so groß werden, dass bei Bedarf eine zweite Kita-Gruppe eingerichtet werden könnte, „ohne dass dann wieder umgebaut werden müsste“.

Seine acht Ratskollegen sehen das anders. „Wir wollen keine vierte Erzieherin einstellen“, sagt Stefan Grube, „wir müssen als Gemeinde da schon auf die Kosten achten.“ Es gehe darum, den Kindergarten für die Bedürfnisse der Bülstedter weiter zu entwickeln und nicht auch für Kinder aus den Nachbardörfern. Daher hätten die acht Ratsmitglieder sich gezwungen gesehen, sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme gegen den Bürgermeister zu positionieren. „Wenn Jochen Albinger immer wieder behauptet, es gebe kein tragfähiges Konzept für den Kindergartenanbau, dann mussten wir einfach mal widersprechen“, so Grube, „das musste wirklich raus.“ Wie berichtet, haben die acht Ratsmitglieder in ihrer Mitteilung betont, dass bereits in der Ratssitzung Ende Februar das vom Arbeitsausschuss unter Beteiligung der Kindergartenleitung und der Elternvertreter entwickelte Konzept einstimmig verabschiedet worden sei. Dieses sei in der Ratssitzung Anfang Mai nochmals bestätigt worden, heißt es in dem Papier, unter dem die Namen von Tanja Cordes, Stefan Grube, Lea Willenbrock, Timo Knoop, Klaus Heinrichs, Bernd Mindermann, Frank Schmätjen und Michael Schulze stehen.

Trotz der breiten Front gegen ihn vom Gemeinderat bleibt Jochen Albinger bei seinen Äußerungen gegenüber unserer Zeitung und über das in seinen Augen fragwürdige Kindergarten-Konzept. „Im Konzept fehlten Details, die für eine Ausschreibung wichtig sind“, so Albinger. Im besagten Konzept habe es keine Angaben zur Größe der Räume gegeben, „es fehlten die Quadratmeter“. Diesbezüglich habe er Rücksprache mit der Kommunalaufsicht des Landkreises Rotenburg gehalten. Durch das Ergebnis des Gesprächs sieht sich Albinger bestätigt: „Mit diesem Konzept hätten wir nicht in eine Ausschreibung gehen können.“

Dass bislang kein Architekt gefunden werden konnte, der die konkrete Planung der Kindergartenerweiterung vorantreibt, erklärt Albinger so: „Die Gemeinde hat drei Architekten angeschrieben, von denen zwei gleich abgesagt haben. Der dritte ist immerhin zu einem Gespräch mit der Kita-Arbeitsgruppe erschienen und hat dann später einen Rückzieher gemacht.“ Als Grund nennt Albinger: „Einige meiner Ratskollegen haben den Mann mit Spitzfindigkeiten regelrecht vergrault.“ Kein Architekt also, und auch keine Ausschreibung – Baubeginn ungewiss.

Seit 11. September liegt nun eine überarbeitete Version des von den acht Ratsmitgliedern getragenen Kita-Konzepts vor. Stefan Grube: „Das entspricht dem, was wir schon hatten, aber mit einer neuen Zeitschiene.“ Auf Nachfrage erklärt er: „Die Ausschreibung soll nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst 2020 erfolgen.“ Die Acht haben das Papier auch Albinger zukommen lassen, der will es nun mittragen: „Ich bin davon nicht überzeugt, doch ich beuge mich der Mehrheit.“

Was sich in Bülstedt nun viele fragen: Ist der Gemeinderat angesichts des Zerwürfnisses zwischen Bürgermeister und dem Rest des Gremiums noch handlungsfähig? Will Albinger Bürgermeister bleiben oder schmeißt er die Brocken hin? Oder wird er gar abgewählt? Albinger sagt dazu: „Ich bin gerne Bürgermeister der Gemeinde Bülstedt und will es bleiben.“ Derzeit blicke er allerdings „in acht schweigende Gesichter“ und wisse nicht so recht, wie sich die weitere Zusammenarbeit gestalten werde. Er vermisse bei den Ratskollegen „eine Kultur, sich konstruktiv auseinanderzusetzen“. Es werde gegrummelt, aber nicht offen über die Probleme gesprochen. Die derzeitige „Funkstille“ zwischen ihm und den anderen Ratsmitgliedern sei nicht gut fürs Dorf.

„Wir wollen mit dem Bürgermeister vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagt Stefan Grube. In der nächsten Ratssitzung am 24. Oktober werde „Klartext geredet, und dann kommt unser Verhältnis hoffentlich wieder ins Lot“. Der Streit habe nichts mit Albingers SPD-Parteibuch zu tun, so Grube auf Nachfrage. Nach der Wahl habe sich der Rat darauf verständigt, dass alle Ratsmitglieder eine gemeinsame Fraktion bilden. Das Problem sei, dass der Bürgermeister gelegentlich gegenüber der Zeitung etwas anderes sage als es in den Sitzungen beschlossen worden sei. Eine Abwahl des Bürgermeisters sei „kein Thema“.

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