Kirchtimke ist knapp bei Kasse Gemeinde spart am Kita-Personal

Die Gemeinde Kirchtimke muss am Kindergarten-Personal sparen und legt auch die Erweiterung des Feuerwehrhauses erst einmal auf Eis.
19.02.2020, 14:52
Lesedauer: 2 Min
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Von Johannes Kessels

Kirchtimke. Nach einer kleinen Hilfe der Nachbarn war es geschafft: Das Defizit im Gemeindehaushalt, das im ersten Entwurf eine für Kirchtimke bisher ganz ungewohnte Höhe erreicht hatte, konnte auf weniger als ein Zehntel gesenkt werden. Damit kommt die Gemeinde Kirchtimke darum herum, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.

„Wir haben uns ziemlich schwer damit getan“, sagte Bürgermeister Frank Tibke jetzt in der Ratssitzung. Eigentlich hätte der Haushalt für dieses Jahr schon im Dezember verabschiedet werden sollen, damals wies der Entwurf aber ein Defizit von 95 000 Euro auf. „Das ist hart“, sagte Harald Grall, der Vorsitzende des Finanzausschusses. Wenn ein Defizit nicht in den nächsten drei Jahren ausgeglichen werden kann, muss eine Gemeinde nach Tibkes Worten ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, mit dem freiwillige Ausgaben so gut wie gestrichen werden. Die Ursache für den hohen Fehlbetrag lag vor allem in den Personalkosten für den Kindergarten in Ostertimke. Die Grundsteuer zu erhöhen wäre nach Ansicht von Harald Grall der falsche Weg gewesen, man wolle schließlich nicht die Interessenten am Baugebiet Gehrs Weiden verprellen. Auch würden höhere Steuereinnahmen auch höhere Abgaben an die Samtgemeinde bedeuten.

Den Ausweg hat Frank Tibke zusammen mit seiner Bürgermeisterinkollegin von Westertimke, Karin Gieschen, gefunden. Der Ostertimker Kindergarten wird nämlich auch von den Kindern aus Westertimke besucht, und schon seit Jahren zahlt diese Nachbargemeinde einen Zuschuss, der sich aus einer Pauschale pro Kind und einem Sockelbetrag zusammensetzt. Der Sockelbetrag lag bisher bei 10 000 Euro. Jetzt hat Westertimke ihn auf 30 000 Euro erhöht, beschlossen hat dies der Westertimker Gemeinderat bereits. Karin Gieschen habe sich sehr solidarisch gezeigt, lobte Frank Tibke. „Westertimke hat gemerkt, dass unser Kindergarten sein Geld wert ist“, meinte Harald Grall. Zwar sei nicht vereinbart, dass der Zuschuss auch in den nächsten Jahren so hoch sein werde, aber er habe berechtigte Hoffnungen. Allein der höhere Zuschuss hätte den Kirchtimker Haushalt allerdings nicht gerettet, deshalb muss der Kindergarten zukünftig auf eine dritte Betreuerin verzichten. Damit beträgt das Defizit nur noch 6300 Euro. Das kann voraussichtlich in den nächsten drei Jahren ausgeglichen werden.

Im Ergebnishaushalt, der die laufenden Kosten der Gemeinde enthält, betragen die Einnahmen 984 600 Euro, die Ausgaben 990 900 Euro. Für Investitionen sind Auszahlungen von 64 600 Euro vorgesehen, denen Einzahlungen von 166 300 Euro gegenüberstehen. Das bedeutet, dass keine Investitionskredite aufgenommen werden müssen. Es wird aber auch weniger investiert, als es noch im vorigen Jahr beabsichtigt war. Die Erweiterung des Kirchtimker Feuerwehrhauses wurde erst einmal auf Eis gelegt. Harald Grall meinte, es gebe Signale der Samtgemeinde, dass diese künftig die Kosten für neue Feuerwehrhäuser übernehmen könne. Das werde man mit dem Samtgemeinderat besprechen, kündigte Frank Tibke an.

Ganz ohne Kredite kommt der Haushalt doch nicht aus, aber das sind Liquiditätskredite, die dem Dispositionskredit bei Privatkonten entsprechen: Um flüssig zu bleiben, darf Kirchtimke sein Konto um bis zu 160 000 Euro überziehen. Die Grundsteuer A bleibt bei 450 Prozent, die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke bei 400 Prozent, die Gewerbesteuer bei 380 Prozent. Der Rat nahm den Haushalt einstimmig an.

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