Haushalt der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen beschlossen / Hauptpunkt Dreifeldsporthalle

Platzt der beantragte Kredit von der KfW?

Einziger großer Punkt im Haushalt der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen ist die Sanierung der Dreifeldsporthalle. Doch die Finanzierung wackelt.
16.02.2013, 05:00
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Von Karin Neukirchen-stratmann

Einziger großer Punkt im Haushalt der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen ist die Sanierung der Dreifeldsporthalle. Doch die Finanzierung wackelt.

Bruchhausen-Vilsen. Als "nicht besonders spektakulär" bezeichnete Bruchhausen-Vilsens Samtgemeindebürgermeister Horst Wiesch den Haushalt 2013. Der wurde vom Samtgemeinderat am Donnerstagabend bei einer Enthaltung und vier Gegenstimmen der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) und der Grünen verabschiedet. Große Investitionen sucht man bis auf die Sanierung der Dreifeldsporthalle indes vergebens.

Die Zahlen seien wenig beeinflussbar, erklärte Wiesch und rechnete vor, dass vom Haushaltsvolumen von 10,7 Millionen Euro schon 9,7 Millionen gebunden sind – durch Bewirtschaftungskosten (1,2 Millionen), Personalkosten (4 Millionen), Bauunterhaltung (640000 Euro), Kreisumlage (2 Millionen), Feuerwehren (535000 Euro), Bäder (438000 Euro) sowie Zinsen und Tilgungen (900000 Euro).

Herausragender Punkt im Haushalt sei die Dreifeldsporthalle. Die Politik hatte sich bereits im Vorfeld auf eine Komplettsanierung in einem Rutsch geeinigt (wir berichteten). Hauptgrund: Ein möglicher günstiger Kredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Doch wackelt nun, wie Wiesch erläuterte. "Wir haben derzeit ein Obligo (aktueller Schuldenstand, Anm. d. Red.) von 6,9 Millionen bei der KfW", so Wiesch. Nach einer neuen Richtlinie dürften aber nun fünf Millionen von einer Gemeinde nicht mehr überschritten werden. Mit anderen Worten: Die Samtgemeinde könnte keinen neuen Kredit für die Sanierung der Dreifeldsporthalle beantragen.

Aber Wiesch hatte gleich eine Lösung parat: "Möglich wäre, dass eine Mitgliedsgemeinde den Kredit beantragt, mit der Samtgemeinde werden wir das dann schon regeln." Interessant sei auch, dass die Grenze für einen Kredit bei einer Gemeinde bei 250 Euro pro Einwohner liege, bei einer Einheitsgemeinde bei 750 Euro, ließ Wiesch am Ende noch einfließen.

Noch nicht im Haushaltsplan enthalten sind mögliche Kosten durch die Übernahme der Aufgaben der Kinderbetreuung. Darüber wird erst Ende Februar auf Samtgemeindeebene diskutiert.

Die Stellungnahmen der Parteien zum Haushalt fielen moderat aus. Für die CDU begrüßte Heinrich Klimisch die Sanierung der Dreifeldsporthalle und betonte die Wichtigkeit des weiteren Schuldenabbaus. Reinhard Thöle (SPD) sprach den Tourismus an und begrüßte die Entscheidung, diesen mehr auf Samtgemeindeebene zu verlagern. Auch das Thema Tennishalle kam wieder auf die Agenda. Dort schreibe man "fast eine schwarze Null (17200 Euro Minus, Anm. d. Red.)". "Die Übernahme der Halle war richtig, um Schaden von der Samtgemeinde abzuwenden", betonte Thöle. Die UWG sah dies anders. Fraktionsvorsitzender Torsten Tobeck sprach hier von einem "Defizit, das eingefahren wird, auch wenn es dort jetzt tolle Aktivitäten gibt". Da auch die "hohen Ausgaben im Tourismus (200000 Euro, Anm. d. Red.) der UWG ein "Dorn im Auge" seien, stimmte die Fraktion geschlossen gegen den Haushalt.

Marlies Plate mahnte für die Fraktion der Grünen an, man möge neben den Angeboten und Förderungen für Familien auch an die ältere Generation denken. Kulturelle Angebote in der Samtgemeinde, so der Wunsch ihrer Fraktion, sollten besser vernetzt werden. Wolfgang Heere als Einzelkandidat vom Freien Bündnis schlug in Sachen Tourismus die Umnutzung alter Bausubstanzen im landwirtschaftlichen Bereich für vermehrte Angebote aus dem Bereich "Urlaub auf dem Bauernhof" vor.

Zum Thema Tennishalle meldete sich auch Bernd Schneider zu Wort und erklärte: "Die Halle musste nicht übernommen werden, um Schaden von der Samtgemeinde abzuwenden. Die Betreiber wollten die Halle weiter nutzen, was aber aus bestimmten Gründen dann nicht so gekommen ist. Wir hätten das auch anders regeln können, das lässt sich nachweisen", stellte er klar. Für Walter Kreideweiß (Die Grünen) war das Investitionsprogramm "zu sehr auf Schulen ausgerichtet". Es gebe keinerlei Entwicklung beim Gewerbe oder bei Arbeitsplätzen, kritisierte er. Gerade im Bereich Tourismus müsse mehr investiert werden, so Kreideweiß und stellte den Antrag, 100000 Euro dafür in den Haushalt aufzunehmen. Dieser Antrag wurde jedoch bei nur zwei Ja-Stimmen abgelehnt.

Platzt der beantragte Kredit von der KfW?

Haushalt der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen beschlossen / Hauptpunkt Dreifeldsporthalle

Zitat:

"Die Übernahme

der Halle

war richtig."

Reinhard Thöle (SPD)

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+