Viele Informationen bei Ausschusssitzung Säulen, Seuche und ein Samuraischwert

Wenig zu entscheiden gab es am Donnerstag bei der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit des Landkreises Diepholz. Dafür umso mehr Information – zu SY-KE, ASP oder Bamf.
25.05.2018, 20:15
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Säulen, Seuche und ein Samuraischwert
Von Micha Bustian

Landkreis Diepholz. Wenig zu entscheiden gab es am späten Donnerstagnachmittag in der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit des Landkreises Diepholz. Dafür umso mehr Information. Und die nahm teilweise sogar erschreckende und kuriose Züge an. Doch der Reihe nach.

Kennzeichen SY: Mehr als 4000 Reservierungen sind bis zum 22. Mai für das Kennzeichen SY eingegangen. In Syke standen die Kunden am Montag um kurz vor 6 Uhr vor der Zulassungsstelle“, berichtete Wolfgang Nogga, Leiter des Fachdienstes Bürgerservice und Straßenverkehr beim Landkreis Diepholz. Hauptsächlich in Syke sei man quasi überrannt worden. Bis Mittwochabend habe man 1400 SY-Nummernschilder herausgegeben, vornehmlich natürlich in Syke. Die Kennzeichen SY-KE wurden bisher 162 mal gedruckt, SY-LT 90 mal. Nogga ging auch auf die Reservierungen der Stadt Syke ein, die SY-KE im Zahlenbereich von 1 bis 100 für sich beschlagnahmt hatten. „Das hat Marketinggründe“, erklärte Nogga. Und die Stadt Syke brauche auch all diese Nummern. Nummernschilder mit einem Buchstaben wurden bisher blockiert, „aber wir haben viele Nachfragen, wir werden einen Teil in Kürze freigeben“. Und auch vierstellige Zahlenkombinationen seien noch blockiert. „Die gibt es ab Herbst wahrscheinlich auch. Wir müssen nur erst einmal den anderen Berg abarbeiten.“

Maut-Säulen: Oh nein, schon wieder ein Blitzer? Mitnichten. Die vier Meter hohen blauen Säulen, die an der Bundesstraße 214 in Steinfeld, am Brümmerhausener Weg in Sulingen und in Borstel sowie an der B 6 in Oesedum und an der B 51 in Bassum-Fesenfeld von der Firma Toll-Collect im Auftrag des Bundes aufgebaut wurden, sind Maut-Säulen. „Sie scannen die Nummernschilder der Autos und errechnen so die Maut“, gab Wolfgang Nogga einen Hauch von Einblick in die Technik. Die Standorte seien ausgewählt worden, um eine möglichst flächendeckende Abdeckung zu gewährleisten. „Über die Autobahnen sind bisher 36 Milliarden Euro an Maut eingenommen worden“, so Nogga. „Bald werden auch wir davon profitieren.“

Afrikanische Schweinepest: „Ein riesiges Damoklesschwert“ sah Hans-Werner Schwarz (FDP) mit der ASP auf den Landkreis Diepholz zuschweben: „Da muss man sich ja richtig Sorgen machen, wenn man diese Zahlen sieht.“ Diese Zahlen hatte Karljosef Graf vom Veterinäramt bekannt gegeben. Er berichtete von neuen Ausbrüchen der Seuche rund um Warschau, in Polen nahe der Grenze zu Kaliningrad und in Ungarn. Weit weg? Nun ja: „Warschau liegt im Transitbereich an der Ost-West-Verbindung.“ Und die Landschaft entlang der Ostseeküste sei reich an Wildschweinen. „Da könnte die Schweinepest durch einfache Infektion in Richtung Deutschland wandern.“ Häufig sei auch „unsachgemäße Entsorgung von Lebensmitteln“ Schuld an der Verbreitung der Krankheit. Im Landkreis Diepholz wurden in diesem Jahr bisher 723 Stück Schwarzwild geschossen, „doppelt so viel wie in den letzten zwei Jahren“. Alle eingesendeten Blutproben seien ASP-negativ. Da die große Bürgermeisterrunde beschlossen habe, erst zu reagieren, wenn die ASP in der hiesigen Region ausgebrochen ist, setze der Landkreis jetzt auf Kooperation zur Kreisjägerschaft. Die diskutiert gerade über die Einführung einer Kadavertonne.

Auswirkungen des Bamf-Skandals: Die AfD hatte angefragt, welche Auswirkungen der Skandal in der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Landkreis Diepholz hat. Christoph Koldewey von der Ausländerbehörde hatte bei diesem Thema das Wort. Bei mehr als 5000 Fällen habe man nicht das Personal, „alle Akten händisch durchzuarbeiten“. Bei der täglichen Arbeit indes seien bisher 28 Verdachtsfälle aufgekommen, die auch gemeldet wurden. Die Arbeit für die Ausländerbehörde wird zukünftig etwas leichter, weil der Datenabgleich leichter wird. Denn über die sogenannte Pik-Station (Personalisierungsinfrastrukturkomponente) können Fingerabdrücke von Flüchtlingen bald länger als bisher gespeichert werden. Am 30. Mai werde das Gerät an den Landkreis ausgeliefert, am 5. Juni starte die Schulung.

Bericht Jägerschaft: 46 neu geprüfte Jäger zählte Kreisjägermeister Cord-Hinrich Hespe in 2017. Das Wild gedeihe prächtig, teilweise sogar zu prächtig. So werde wegen der afrikanischen Schweinepest fleißig Schwarzwild geschossen, und auch das Wachstum des Nutria müsse dringend unter Kontrolle gebracht werden.

Bericht Kreisfeuerwehr: Die digitale Alarmierung kommt frühestens 2019. „Dann können Kommunen darüber nachdenken, ob sie ihre Sirenen abschalten oder sie als Empfänger nutzen“, erläuterte Klaus Speckmann, Leiter des Fachdienstes für Ordnung und Sicherheit. Kreisbrandmeister Michael Wessels indes berichtete über die ungewöhnlichen 627 Feuerwehreinsätze bis zum 22. Mai. So etwa über den Pulverfund in Brinkum, bei dem nach mehr als sechs Stunden feststand, dass es sich bei dem Pulver nicht um Anthrax handelt. Oder den Kameraden, der beim Versuch der Rettung einer adipösen Dame durch die Decke brach. Und den Mann, der die Brandbekämpfer mit einem Samuraischwert an ihrer Arbeit hindern wollte.

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