Kreis Diepholz Stichwahl wird wohl abgeschafft

Landkreis Diepholz. Der neue Landrat im Kreis Diepholz wird wahrscheinlich noch am 11. September 2011 feststehen. Und das nicht nur, weil mit Stuhrs Bürgermeister Cord Bockhop erst ein Kandidat bereitsteht, der zudem auf die Unterstützung mehrerer Parteien zählen kann.
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Von Hauke Gruhn

Landkreis Diepholz. Der neue Landrat im Kreis Diepholz wird aller Wahrscheinlichkeit nach am 11. September 2011 feststehen. Und das nicht nur, weil bislang mit Stuhrs Bürgermeister Cord Bockhop erst ein Kandidat bereitsteht, der zudem auf die Unterstützung mehrerer Parteien zählen kann. Auch die von der niedersächsischen Landesregierung geplante Änderung der Kommunalverfassung macht eine Entscheidung am Wahlabend so gut wie sicher. Denn die Stichwahl, bei der ein Kandidat über 50 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen muss, soll künftig entfallen.

Noch ist das Vorhaben nicht durch, aber die Zustimmung des Landtags gilt als Formsache. Dann ändert sich auch im Landkreis Diepholz einiges. Den Wegfall der Stichwahlen begrüßt der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Mindermann ausdrücklich: 'Bei Stichwahlen war die Wahlbeteiligung in der Vergangenheit immer sehr gering', konstatiert er. Die demokratische Legitimation sei entsprechend dürftig. Zudem seien Stichwahlen auch eine Kostenfrage. Positiv sei, dass die Taktiererei künftig entfalle. 'Es soll ja der Kandidat als Mensch gewählt werden', findet der Abgeordnete. Auf Wahlempfehlungen von im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten könne so verzichtet werden.

Auch in seiner Funktion als Stuhrer CDU-Vorsitzender ist Mindermann von der Abschaffung der Stichwahl betroffen. Falls nämlich Cord Bockhop zum Landrat gewählt wird, ist eine Nachwahl des Bürgermeisters in seiner Heimatgemeinde fällig. Einen Bürgermeisterkandidaten wolle seine Partei nach Möglichkeit bis Jahresende präsentieren, so Mindermann. 'Wir sind weiterhin in Gesprächen.' Namen wolle er derzeit nicht nennen.

'Kandidiere deswegen nicht anders'Landratskandidat Cord Bockhop ist es nach eigener Aussage ziemlich gleich, ob eine Stichwahl am 11. September möglich ist oder nicht. 'Ich kandidiere deswegen doch nicht anders. Wenn ein anderer Kandidat dazukommt, ist das für mich auch okay, das habe ich immer gesagt.' Als einziger Kandidat sei manches im Wahlkampf sogar schwieriger. Wenn Bockhop der einzige Landratskandidat bleiben sollte, wäre er aber auch nicht automatisch gewählt. 'Nach meinen Informationen wird es ein Quorum geben, demzufolge 25 Prozent der Ja-Stimmen aller Wahlberechtigten nötig sind', so Bockhop.

Neben der Landratswahl betrifft der Wegfall der Stichwahlen im kommenden Jahr drei Kommunen im Landkreis direkt. In den Samtgemeinden Rehden, Kirchdorf und Siedenburg soll am 11. September jeweils ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Für sie würde dann erstmals die einfache Mehrheit der Wählerstimmen langen.

Der Siedenburger Verwaltungschef Dirk Rauschkolb will es im kommenden Jahr noch mal wissen. Seit 2004 ist der 43-Jährige als parteiloser Bürgermeister in der kleinsten Kommune des Landkreises in Amt und Würden. Vor sechs Jahren hatte er noch einen Mitbewerber, momentan ist ein Herausforderer hingegen nicht in Sicht. 'Aber es ist ja auch noch etwas Zeit', sagt Rauschkolb. Was er vom Wegfall der Stichwahl hält? Da ist er sich noch nicht ganz schlüssig. 'Bei vielen Kandidaten könnte das tatsächlich problematisch werden', vermutet er. 'Ob eine einfache Mehrheit den Wählerwillen wiedergibt?' Er hoffe aber eh auf eine breite Unterstützung aller Parteien, sagt Rauschkolb.

Auch Hartmut Bloch, seit neun Jahren Samtgemeindebürgermeister in Rehden, hat noch keinen Gegenkandidaten für das kommende Jahr. Er will erneut als parteiloser Einzelkandidat antreten. Ein Vorteil bei einer definitiven Entscheidung in nur einem Wahlgang sei, dass die Wahlbeteiligung dann deutlich höher sei als bei einer extra angesetzten Stichwahl. Bei Letzterer sei die Legitimation wohl eher noch geringer, wenn nur 30 bis 35 Prozent der Wahlberechtigten noch zur Urne gingen, so Bloch.

In den Reigen der Bürgermeister, die derzeit noch ohne Gegenkandidaten sind, reiht sich auch Heinrich Kammacher ein. Er ist SPD-Mitglied, will aber als unabhängiger Kandidat erneut zum Oberhaupt der Samtgemeinde Kirchdorf gewählt werden. Er habe positive Signale von den Parteien erhalten, wieder unterstützt zu werden, so Kammacher. Ob der Wegfall der Möglichkeit einer Stichwahl nun Fluch oder Segen ist, lässt er dahingestellt. 'Als Betroffener ist es schwierig, sich dazu zu äußern', sagt er.

Zwischen den schwarzen und gelben Koalitionspartnern in Hannover ist der Wegfall der Stichwahl nicht unumstritten. Gerade die FDP lehnte das Vorhaben eigentlich ab. 'Weil kleinere Parteien dadurch benachteiligt werden', wie Hans-Werner Schwarz, Landtagsvizepräsident und stellvertretender Kreistagsvorsitzender in Diepholz, ausführt. 'Es wird die Chance genommen, den zweitplatzierten Kandidaten in einer zweiten Runde noch einmal zur Wahl zu stellen.' Deshalb wurde in Hannover lange verhandelt. Ergebnis: Die CDU kam bei Zuschnitt und Anzahl der Wahlbezirke dem kleinen Koalitionspartner entgegen.

Die Logik: Kleinere Parteien profitieren von weniger Wahlbezirken, die dafür größer sind. 'Wir haben es schwerer als beispielsweise die Union, ausreichend viele Spitzenkandidaten zu stellen', erläutert Schwarz. Im Grunde würde er sogar eine Einheitsliste bei den Kreistagswahlen bevorzugen, das sei aber nicht durchsetzbar, so der FDP-Politiker. Im Landkreis Diepholz werde sich im Gegensatz zu anderen Landstrichen in Niedersachsen auch nicht viel ändern, prophezeit Schwarz. 'Vermutlich bleibt es hier bei acht Wahlbezirken.'

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