220 neue Flüchtlinge

Weniger Menschen im Asylverfahren

Die Flüchtlingssituation hat sich auch im Landkreis Diepholz entspannt. Allerdings beklagt die Ausländerbehörde, dass Abschiebungen oft nicht einfach durchzusetzen sind.
15.09.2017, 16:59
Lesedauer: 2 Min
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Weniger Menschen im Asylverfahren
Von Claudia Ihmels

Landkreis Diepholz. Seit Anfang Juni dieses Jahres hat der Landkreis Diepholz 220 neue Flüchtlinge aufgenommen. Insgesamt seien es in diesem Jahr damit bislang 440 gewesen, teilte Klaus Speckmann, zuständiger Fachdienstleiter und Leiter der Ausländerbehörde beim Landkreis Diepholz, am Donnerstagabend im Ausschuss für Feuerschutz, Verkehr und Sicherheit mit.

Nach der aktuell gültigen Zuweisungsquote müsste der Landkreis bis zum Jahresende noch weitere 702 Menschen aufnehmen. Klaus Speckmann geht aber nicht davon aus, dass es tatsächlich so viele werden. „Rehden, Sulingen und Lemförde haben ihre Quote außerdem schon erfüllt“, führte er weiter aus. Siedenburg stehe ebenfalls gut da.

Insgesamt würden im Landkreis derzeit 1400 Menschen leben, die sich in einem Asylverfahren befinden würden, im Juni seien es noch 1600 gewesen. 2250 Menschen seien anerkannte Flüchtlinge. Es gebe aber auch 570 Menschen, die ausreisepflichtig seien, davon würden 520 geduldet, so Speckmann. 65 Menschen seien im Jahr 2017 bereits freiwillig ausgereist.

„Wir haben 60 Abschiebungen auf den Weg gebracht, 35 davon erfolgreich“, sagte der Fachdienstleiter weiter. Das Problem sei, dass die Personen am Tag X einfach nicht auffindbar seien. Man könne die Abschiebung dann auch nicht einfach auf den nächsten Tag verschieben, da ja zum Beispiel auch entsprechende Flüge zur Verfügung stehen müssten.

„Bei uns laufen außerdem auch gerade erste Überlegungen zum Familiennachzug, wie viele Anträge gestellt werden könnten“, berichtete Speckmann aus der laufenden Arbeit seiner Behörde. Es sei aber sehr schwierig, das genau vorherzusagen. Man gehe aber grob davon aus, dass ab April 2018 etwa 380 Menschen so dazu kommen könnten.

Hatte Speckmann in vorherigen Ausschusssitzungen oft über die hohe Arbeitsbelastung und auch über Personalengpässe in der Ausländerbehörde berichtet, fiel sein Bericht dazu dieses Mal deutlich entspannter aus. „Die meisten Stellen sind wieder besetzt“, sagte er. Das Rechtsamt sei nun auch stärker eingebunden, das helfe den Mitarbeitern seiner Abteilung.

Michael Schnieder (AfD) wollte wissen, wie die Zusammenarbeit mit dem niedersächsischen Innenministerium läuft. Auch hier gab es eine positive Rückmeldung des Fachdienstleiters: „Wir können uns nicht beschweren, wir finden immer einen Ansprechpartner und das auch durchaus zeitnah“, sagte Speckmann.

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