Geld für Schutzkleidung

Millionenbetrag im Kampf gegen Corona

Im Landkreis Verden rüstet man sich im Kampf gegen das Coronavirus. Landrat Peter Bohlmann hat nun per Eilentscheidung 2,5 Millionen Euro für Schutzkleidung frei gegeben.
20.03.2020, 14:52
Lesedauer: 3 Min
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Millionenbetrag im Kampf gegen Corona
Von Onno Kutscher
Millionenbetrag im Kampf gegen Corona

Schutzmasken werden in Zeiten des Coronavirus dringend benötigt. Um die Vorräte aufzufüllen, hat Verdens Landrat Peter Bohlmann nun Geld frei gegeben.

Karl-Josef Hildenbrand/DPA

Landkreis Verden. Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus muss der laufende Haushalt des Landkreises Verden nun ordentlich belastet werden. Wie Landrat Peter Bohlmann und sein Stellvertreter Reiner Sterna am Freitag über eine Mitteilung verlauten ließen, haben sie per Eilentscheidung 2,5 Millionen Euro frei gegeben. Das Geld ist vor allem für Materialien wie Mundschutze, Schutzanzüge, Handschuhe und Desinfektionsmittel vorgesehen.

Der Vorgang ist durchaus ungewöhnlich, zeigt aber auch, wie prekär und dringlich die Lage ist. Die Zustimmung zu diesen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen obliegt nämlich dem Kreistag, teilt Peter Bohlmann mit. „Da diese Entscheidung zur Abwendung erheblicher Nachteile oder Gefahren aber unverzüglich notwendig ist und mit ihr weder bis zur nächsten Sitzung des Kreistages noch des Kreisausschusses gewartet werden kann, erfolgt im vorliegenden Fall folgende Eilentscheidung durch den Landrat im Einvernehmen mit einem Stellvertreter“, heißt es in dem Schreiben.

„Zur Beschaffung aller notwendigen Materialien für den Schutz von Menschen vor den Ansteckungsgefahren des neuartigen Coronavirus in der Zuständigkeit des Landkreises Verden nach den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes wird hiermit im Wege einer Eilentscheidung außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 bis zu einer Höhe von 2,5 Millionen Euro zugestimmt", heißt es in dem Schreiben.

Schutzmaterialien müssen aufgefüllt werden

„Es zeichnet sich ab, dass Schutzmaterialien wie Mundschutze, Schutzanzüge, Handschuhe, Desinfektionsmittel nur noch in begrenzten Mengen zur Verfügung stehen und die Vorräte dringend aufgefüllt werden müssen, damit die kritische Infrastruktur wie Altersheime, ambulante Pflege, Polizei, Feuerwehr, Rettungswesen und Arztpraxen weiter handlungsfähig ist“, erklärt Bohlmann die Notwendigkeit der Freigabe von finanziellen Mitteln.

Und weiter: „Es wird für die einzelnen Stellen zunehmend schwieriger, noch Schutzmaterialien zu beschaffen. Vermehrt werden diese von Altersheimen, Pflegediensten und Bestattungsunternehmen beim Bürgertelefon angefordert, da ansonsten die Tätigkeit eingestellt werden muss. Die Schutzmaterialien müssen daher zentral durch den Krisenstab beschafft und kontrolliert an die einzelnen Stellen ausgegeben werden. Die Kosten für das Material erhöhen sich stetig.“

Preise steigen an

Allein eine FFP2-Gesichtsmaske (ohne Ventil) koste pro Stück zur Zeit 14 Euro, eine besser geeignete FFP3-Gesichtsmaske (mit Ventil) sei ungleich teurer. Haushaltsmittel für diesen Zweck sind im Kreishaushalt 2020 nicht vorgesehen. „Aufgrund der dynamischen Preisentwicklung ist zurzeit von einem außerplanmäßigen Mittelbedarf von bis zu 2,5 Millionen Euro auszugehen. Die für diesen Fall geregelten gesetzlichen Voraussetzungen sind erfüllt. Der Mehrbedarf ist aus den genannten Gründen sachlich und zeitlich unabweisbar und seine Deckung ist aus Liquiditätsbeständen der Vorjahre uneingeschränkt gewährleistet“, erklärt Bohlmann.

Nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) trifft die zuständige Behörde, sofern Tatsachen festgestellt werden, die zum Auftreten einer übertragbaren Krankheit führen können, die notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit hierdurch drohenden Gefahren. Zuständig ist das kommunale Gesundheitsamt. Der Krisenstab im Landkreis Verden ist seit dem vergangenen Mittwoch, 18. März, zur Unterstützung des Verdener Gesundheitsamtes im Einsatz. Er trägt den Namen „Krisenstab Corona“.

Wie Bohlmann weiter erläutert, verfüge das Land ebenfalls nur über eine begrenzte Ressource an Schutzmaterialien. „In Amtshilfe kann von dort aber Material angefordert werden, allerdings erst dann, wenn die eigenen Ressourcen ausgeschöpft sind und auch nicht mehr aufgebaut werden können“, sagt Bohlmann.

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