Kämmerer bescheinigt Ende des Booms Die fetten Jahre in Verden sind vorbei

Verdens Kämmerer Andreas Schreiber ist als Nachfolger von Wolfgang Leseberg erst seit etwa einem halben Jahr im Amt, einen Überblick über die finanzielle Lage der Stadt hat er sich aber schon verschaffen können.
16.08.2016, 00:00
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Die fetten Jahre in Verden sind vorbei
Von Andreas Becker

Verdens Kämmerer Andreas Schreiber ist als Nachfolger von Wolfgang Leseberg erst seit etwa einem halben Jahr im Amt, einen Überblick über die finanzielle Lage der Stadt hat er sich aber schon verschaffen können.

Die großen Zuwächse bei der Gewerbesteuer, die vor allem die Jahre 2013 und 2014 ausgezeichnet hätten, seien im kommenden Haushaltsjahr nicht mehr zu erwarten. Ob die Stadt tatsächlich mit Rückgängen bei den Einnahmen rechnen muss, dafür sei es für eine Voraussage noch zu früh. „Wir müssen uns erst noch mit den großen Steuerzahlern zusammensetzen. Die Gewerbesteuer ist ein Tagesgeschäft“, sagt Schreiber. In der Vergangenheit habe alles finanziell zwar gut funktioniert, im Gegenzug hätten sich die Einnahmen aber auf einem sehr hohen Niveau bewegt.

Stagnation als Problem

Aber auch eine Stagnation auf dem derzeit hohen Niveau könne für die Stadt zum Problem werden, da Tarifsteigerungen beim städtischen Personal von rund zwei bis drei Prozent jedes Jahr aufgefangen werden müssten. Alleine für Personalkosten gibt die Stadt im laufenden Jahr mehr als 19 Millionen Euro aus. „Bei einem Gesamtvolumen von etwa 70 Millionen Euro ist das ein großer Posten“, betont der Kämmerer. Dazu kämen Kosten für Bauunterhaltungen und Abschreibungen, die angesichts der großen Bauprojekte wie Bahnhofsvorplatz, Kita Dauelsen, Schule Walle und möglicherweise auch Sanierung des Syndikatshofs künftig noch weiter steigen würden. Einen Zunahme bei den Personalkosten und der Bauunterhaltung könnten nur durch höhere Einnahmen oder Streichungen in anderen Bereichen ausgeglichen werden.

„Hat die Stadt Aussicht auf nennenswerte Zuschüsse, beurteilt man die einzelnen Projekte wohl positiver, aber grundsätzlich muss man auch für Zeiten vorsorgen, in denen es finanziell nicht so gut läuft“, betont der Kämmerer. Seine Aufgabe sei auch, rechtzeitig darauf hinzuweisen, welche Auswirkungen die vom Stadtrat geplanten Investitionen hätten. „Diese Informationen werden in Zukunft auch gleich in der Vorlage vermerkt werden, also ob das Handlungskonzept eingehalten wird, welche Folgekosten entstehen und wie das Vorhaben gegenfinanziert wird“, erklärt Schreiber.

Durchweg hohe Qualität

Zwar habe sich Verden eine durchweg hohe Qualität – auch und vor allem in der Kinderbetreuung – auf die Fahnen geschrieben, die Gefahr von hohen Einnahmen sei, dass sich Verwaltung und Politik daran gewöhnten. „Wenn dann ein längerer Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen kommt, ist es nicht leicht, darauf wirksam zu reagieren“, warnt Schreiber. Zwar sehe das Handlungskonzept der Stadt eine verfügbare Geldreserve von etwa acht Millionen Euro vor. Das sei aber kaum ausreichend, wenn die Gewerbesteuer dauerhaft einbreche. Dann sei das letzte Mittel, sich den Zuschussbedarf bei den freiwilligen Leistungen anzusehen und gegebenenfalls die Förderung zu kürzen.

Bei der Sicherung einer soliden finanziellen Zukunft spiele das Handlungskonzept auch weiterhin eine große Rolle. Es müsse aber ständig überprüft und an die Erfordernisse angepasst werden. „Wir müssen sehen, ob wir die Vorgaben immer einhalten können“, sagt Schreiber. Angesichts der geplanten Großprojekte wie Bahnhofsvorplatz, Feuerwehr und Kita-Bau sei es möglicherweise schwierig, mit dem Höchstrahmen auszukommen. Für den Beschluss des Haushaltsentwurfs 2017 erwartet Schreiber trotz der Kommunalwahl im September keine Verzögerung. „Wir gehen davon aus, dass der Haushaltsentwurf vom neuen Stadtrat im Dezember beschlossen wird.“

Auch in der Sitzung des Fachausschusses für Finanzen und Vermögen an diesem Dienstag, 16. August, 17.30 Uhr, im Rathaus, geht es ums Geld. So stehen erneut Beratungen über eine Neufassung der Vergnügungssteuer auf der Tagesordnung.

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