Klausur

Frische Ideen für den roten Rucksack

Die SPD-Landeshaushälter tagen auf Initiative von Dörte Liebetruth im Landkreis Verden. Dabei heben sie die Bedeutung des Norddeutschen Zentrums für Nachhaltiges Bauen hervor.
28.08.2019, 13:54
Lesedauer: 2 Min
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Frische Ideen für den roten Rucksack
Von Jörn Dirk Zweibrock
Frische Ideen für den roten Rucksack

Diskutieren über den Haushalt: Dörte Liebetruth (l.) und Frauke Heiligenstadt.

Sebi Berens

Nachhaltiges Bauen ist die Grundlage für nachhaltige Finanzpolitik – diese Erkenntnis nehmen die Mitglieder des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion von ihrer zweitägigen Klausurtagung im Jochenshof (Schafwinkel) mit nach Hannover. Bei ihrem Besuch im Norddeutschen Zentrum für Nachhaltiges Bauen in Verden informierten sich die Sozialdemokraten unter anderem über die Themen ökologisches Bauen und Kohlendioxid-Speicherung. Da das Land Niedersachsen mit rund 6000 Gebäuden selbst über viele Liegenschaften verfügt, ist nachhaltiges Neu-, Um- und Erweiterungsbauen für die Haushälter natürlich von besonderem Interesse. “Es kann sogar kostengünstiger sein als herkömmliches Bauen“, betonte Dörte Liebetruth beim anschließenden Pressegespräch mit der haushaltspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt. Die SPD-Chefhaushälterin hob dabei noch einmal hervor, über welchen Standortfaktor die Kreisstadt Verden eigentlich mit dem Norddeutschen Zentrum verfügt. Bereits im Landtagswahlkampf hatte Dörte Liebetruth die Einrichtung an der Artilleriestraße besucht.

Ihre zweite Stippvisite führte die roten Landtagsabgeordneten anschließend ins Finanzamt Verden an der Bremer Straße. Dort verschafften sie sich einen Überblick über die anspruchsvollen Ausbildungen zum Steuer- und Finanzanwärter. Aufgrund des demografischen Wandels bildet das Finanzamt bereits bis an seine Kapazitätsgrenzen aus (wir berichteten).

Die Haushaltsklausur bildet traditionell den Auftakt zu den Beratungen zum Landesetat. Dabei zurren die Politer die Eckdaten für das Zahlenwerk fest. Laut Frauke Heiligenstadt sind die Erhöhung der Sonderzuwendungen für die Landesbeamten, die Schulgeldfreiheit im Gesundheitsbereich, die Weiterführung der Meisterprämie im Handwerk sowie die bessere finanzielle Ausstattung des Landessportbundes die dicksten Brocken im Budgetentwurf für das Haushaltsjahr 2020. Weil die Groko in Hannover so harmonisch und geräuschlos arbeitet, schauten sogar die CDU-Landeshaushälter für einige Stunden beim Koalitionspartner in Schafwinkel vorbei.

Dabei mag sich Liebetruth zufolge so manch einer gewundert haben, dass man unweit von St. Pauli getagt hat: dem Ortsteil von Schafwinkel. Die heimische Landtagsabgeordnete freute sich, dass sie durch die Klausur nicht nur frische Ideen für ihren roten Rucksack mitgenommen, sondern auch gleich Unterstützung vom SPD-Arbeitskreis dafür bekommt.

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