Beteiligung per „achim-dialog“

Achimer Bürger-Onlineplattform besteht seit fünf Jahren

Seit dem 1. Mai 2016 haben Achimer die Möglichkeit, sich für die Onlinebeteiligungsplattform „achim-dialog“ registrieren zu lassen und so Themen auf die Tagesordnung eines Fachausschusses zu bringen.
04.05.2021, 18:53
Lesedauer: 3 Min
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Achimer Bürger-Onlineplattform besteht seit fünf Jahren
Von Kai Purschke
Achimer Bürger-Onlineplattform besteht seit fünf Jahren

Nur wenige Befürworter sind erforderlich, um per "achim-dialog" ein Thema in die politischen Beratungen zu bringen.

Björn Hake

Achim. Fast auf den Tag genau fünf Jahre gibt es die Achimer Bürgerbeteiligungsplattform „achim-dialog“ nun, die am 1. Mai 2016 an den Start ging. Seitdem sind rund 70 Initiativen online angestoßen worden und 250 Bürger ab 16 Jahren haben sich für die Nutzung registrieren lassen. Aber nur ein Zehntel von ihnen hat höchstens an den einzelnen Abstimmungen teilgenommen, obwohl ein positiver Ausgang jedwedes Thema automatisch Bestandteil der Tagesordnung des dafür zuständigen Fachausschusses des Rates werden lässt. Auch nach fünf Jahren also kann objektiv festgehalten werden, dass die Nutzung dieses demokratischen Instrumentes weiterhin gering ausfällt, wenn gerade mal ein Prozent der Achimer Wahlbeteiligten registriert ist.

Nun soll aber nach dem Willen des Rates, der einem Vorschlag der Grünen gefolgt war, die Plattform künftig stärker beworben und gepflegt werden, indem die Stadtverwaltung auch mit den Nutzern über die Gestaltung der Oberfläche spricht und auf „achim-dialog“ künftig stärker als bisher die Nutzer darüber auf dem Laufenden hält, welchen politischen Weg die Themen genommen haben und wann sie Thema einer öffentlichen Ausschusssitzung sind. Für Achims Ersten Stadtrat Bernd Kettenburg, der sich als Initiator der Achimer Online-Plattform bezeichnet, ist die Plattform allein deshalb „für sich genommen“ eine Erfolgsgeschichte, da es sie nach fünf Jahren noch gibt und sie eine der wenigen kommunalen Beteiligungsplattformen in Niedersachsen ist. Auch wenn aller Anfang schwer war. „Die Etablierung der Plattform war schon eine schwierige Geburt, weil die anfängliche politische Zustimmung im Laufe der Jahre immer mehr abgenommen hat, sowohl was die technischen Möglichkeiten der Plattform an sich, als auch die grundsätzliche Frage der digitalen Bürgerbeteiligung betrifft“, blickt er zurück.

Nur wenige Fürsprecher erforderlich

Wie berichtet, benötigen Achimer Bürger dank der Plattform nur eine Handvoll Fürsprecher für ihre Idee, damit sich die Fraktionen damit auseinandersetzen müssen. Ansonsten müssten die Achimer nach dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz einen sogenannten Einwohnerantrag darauf stellen, dass die Politik die gewünschte Angelegenheit berät. Dafür müssten die Initiatoren dann mehr als tausend Unterschriften sammeln und selbst Vorschläge machen, wie die Kosten für die Umsetzung ihres Antrags zu decken sind. „Achim-dialog“ kürzt den Weg für einen Bürgerantrag deutlich ab, umso erstaunlicher, dass die Nutzerzahl bisher nicht größer ist.

Bernd Kettenburg erklärt, dass die Verwaltung mit der derzeitigen Nutzerzahl nicht zufrieden ist.„ Unser Ziel zum Start war schon eine Nutzerzahl, die den vierstelligen Bereich erreicht. Das ist uns bisher nicht gelungen. Positiv ist aber festzustellen, dass sie immer noch wächst und nicht stagniert“, sagt er. Ohnehin wichtiger schätzt er die Qualität der auf „achim-dialog“ eingereichten Initiativen und deren intensive Diskussion und Begleitung durch die Nutzer ein. Seiner Einschätzung nach spiegeln die Nutzerzahlen „eins zu eins das allgemein eher geringe Interesse der Einwohnerschaft an der kommunalpolitischen Teilhabe wider“. Schließlich sieht die Bürgerresonanz in Ratssitzungen nicht anders aus. Kettenburg weiß: „Nur wenn eine persönliche Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger durch die zu beratenden Themen gegeben ist, stellt sich das deutlich anders dar“.

Meinung zu Planungen einholen

Nach seiner Auffassung ist es aber nicht die Aufgabe der Bürger, umsetzungsreife Vorschläge in „achim-dialog“ zu machen, sondern mit ihren dort abgestimmten Initiativen Anregungen zu geben und Statements zu setzen, die sowohl Verwaltung als auch Politik zum Nachdenken und zur Diskussion über Themen zu bringen, die es sonst nicht auf die politische Agenda geschafft hätten. Ebenso bietet „achim-dialog“ die Möglichkeit, ein Meinungsbild der Bürger zu laufenden Planungen der Stadt oder zu strittigen Fragen einzuholen. „Davon haben wir als Verwaltung bisher keinen ausreichenden Gebrauch gemacht“, räumt Kettenburg ein. Diese Verfahren könnten aber dazu beitragen, die Nutzerzahlen durch jeweils Betroffene zu steigern. Auch könnte seinen Worten nach die Selbstbeschränkung des Rates und der Verwaltung, nicht aktiv in „achim-dialog“ zu sein, noch einmal überdacht werden - „wenn durch die Möglichkeit der Diskussion mit Verwaltung und Politik im Forum die Akzeptanz der Plattform erhöht werden kann“.

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