Achimer Wirtschaft

Die Gewinne bleiben aus

Der Ausschuss für Finanzen hat sich das fürs Jahresende erwartete Ergebnis erläutern lassen, das eine Mindereinnahme an Gewerbesteuern beinhaltet. Wegen der Corona-Pandemie brechen den Firmen die Gewinne weg.
01.09.2020, 15:46
Lesedauer: 2 Min
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Die Gewinne bleiben aus
Von Kai Purschke
Die Gewinne bleiben aus

In Sachen Gewerbesteuereinnahmen sieht es für die Stadt Achim wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr düster aus.

Björn Hake

Nachdem die Stadtverwaltung ihren Halbjahresbericht über die städtischen Finanzen und die Situation ihrer Mitarbeiter seit Beginn der Corona-Pandemie bereits frühzeitig veröffentlicht hatte (wir berichteten), kam die fürs Jahresende erwartete Mindereinnahme an Gewerbesteuern in Höhe von rund sechs Millionen Euro für die Mitglieder des Ausschusses für Organisation, Finanzen und Personal am Montagabend nicht mehr überraschend. Und doch hatten sie sich ihre Gedanken darüber gemacht, zumal demnächst die Beratungen für den neuen städtischen Doppelhaushalt starten sollen.

Da die Vorauszahlungen der Achimer Unternehmen an die öffentliche Hand spürbar eingebrochen sind, wollte Reiner Aucamp (SPD) von Kämmerer Peter Hollwedel wissen, ob denn nicht damit zu rechnen sei, dass das fehlende Geld von den Unternehmen dann im nächsten Jahr komme. „Die Wirtschaft ist ja nicht weg“, sagte er. Peter Hollwedel klärte alle darüber auf, dass die Wirtschaft nur Gewerbesteuer zahle, wenn sie Gewinne mache. Und diese Gewinne seien wegen der Corona-Pandemie eben in vielen Branchen eingebrochen. „Ich persönlich glaube nicht, dass dies von den Unternehmen aufgeholt werden kann und im nächsten Jahr gezahlt wird“, merkte der städtische Kämmerer an.

Alle Fachbereiche müssen sparen

Er blickte darüber hinaus auf die Anstrengungen des städtischen Personals zurück, im beruflichen Alltag mit den Corona-Beschränkungen umzugehen, aber auch auf die auferlegte Haushaltsdisziplin. Denn alle Fachbereiche wüssten, dass in diesem Jahr – außer beim Personal – zehn Prozent der Ausgaben einzusparen sind. „Wir wissen alle, dass wir weniger Geld zur Verfügung haben.“ Peter Hollwedel jedenfalls ist guter Dinge, dass die Ausgaben in diesem Umfang reduziert werden können, um die erwarteten Mindereinnahmen abzumildern.

Nichtsdestotrotz hat die Stadt Achim, um ihre Liquidität zu sichern und ihre Investitionen bezahlen zu können, einen Kredit über 4,5 Millionen Euro aufgenommen. „Das ist nichts Schlimmes, war aber notwendig“, merkte Hollwedel an. Für Bürgermeister Rainer Ditzfeld aber war es etwas Besonderes. „Ich musste schon schlucken, als ich erstmals während meiner nun sechsjährigen Amtszeit einen Kredit für die Stadt Achim unterzeichnen sollte“, plauderte der Rathauschef aus dem Nähkästchen. Jedoch sei er froh, dass der Kredit nicht wie in anderen Kommunen gebraucht werde, „um das Tagesgeschäft zu sichern“, sondern für Investitionen, mit denen Werte geschaffen werden.

Neuer AWK-Gesellschaftervertrag

Einstimmig hat der Ausschuss darüber befunden, dass ein neuer Gesellschaftervertrag für die Aller-Weser-Klinik (AWK) abgeschlossen wird, weil mit dem evangelisch-lutherischen Diakonissen-Mutterhaus ein bisheriger Gesellschafter ausscheidet. Dessen Anteile gehen auf den Landkreis Verden über. „Wir haben darauf geachtet, dass dies keine Verschlechterungen für Achim nach sich zieht“, sagte Hollwedel. Mit den nun angepeilten Änderungen könne Achim „gut leben“.

Trotzdem debattierten die Fraktionen kurz darüber, ob das alljährliche Defizit von vier bis sechs Millionen der AWK mit ihren Standorten in Achim und Verden weiterhin in dieser Form tragbar sei oder eine andere Struktur her müsse, wie Herfried Meyer (SPD) sich ausdrückte. Karl-Heinz Lichter (CDU) sagte dazu, dass sowohl fraktionsübergreifend als auch auf Kreisebene „klar ist, dass es sich um ein Defizitgeschäft handelt“. Wolle man die Versorgung in der Form wie jetzt sowie beide Standorte weiterhin aufrecht erhalten, sei der Ausgleich unumgänglich. Bürgermeister Ditzfeld merkte an, dass es auf der Hand liege, dass beide Standorte nicht dieselben Leistungen anbieten könnten. „Ich bin froh, dass die Regel- und Grundversorgung am Standort Achim gewährleistet ist“, betonte er.

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