Experiment der Achimer Politik

Ausschusshälfte stimmt von zu Hause ab

Der Tücken der Technik wollte die Stadt Achim mit ihrem Experiment auf die Spur kommen und das gelang mit der jüngsten Ausschusssitzung. Daran nahm nämlich die Hälfte der Politiker von zu Hause aus teil.
17.11.2020, 16:28
Lesedauer: 2 Min
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Ausschusshälfte stimmt von zu Hause ab
Von Kai Purschke
Ausschusshälfte stimmt von zu Hause ab

Der Moment um 17.46 Uhr, als in einem politischen Gremium der Stadt Achim erstmals per Abstimmung eine Beschlussempfehlung gefasst wurde, während die Hälfte des Ausschusses gar nicht im Ratssaal anwesend war. Ausschussvorsitzender Wolfgang Heckel (links) hatte sich auf das Experiment eingelassen, das die Vorstufe zum künftigen Streaming von Sitzungen ist.

Kai Purschke

Die Stadt Achim hat am Montagabend Neuland betreten und den Ausschuss für Bauunterhaltung für ein Experiment genutzt. Erstmals fand eine politische Sitzung zumindest teilweise als Videokonferenz statt, die eine Hälfte der Ausschussmitglieder saß im Ratssaal, die andere zu Hause. Wie berichtet, sollen künftig – auch oder vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie – die Ausschuss- und Ratssitzungen live im Internet übertragen werden. Um alle technischen Stolpersteine für einen reibungslosen Ablauf der Übertragungen aus dem Weg zu räumen, wurde nun auch diese Sitzung genutzt, in der sogar Beschlussempfehlungen per Abstimmung gefasst wurden.

Im Vorfeld angekündigt hatte die Stadtverwaltung ihr Vorhaben nicht und für Außenstehende gab es auch keine Chance, sich von außen einzuwählen. Für die Teilnahme als Zuschauer hätten sie wie Harald Koch, der als einziger Achimer Bürger die Sitzung verfolgte, ins Rathaus kommen müssen. Und auch die nächsten Sitzungen werden vorerst als Präsenzveranstaltungen abgehalten, wie Achims Erster Stadtrat Bernd Kettenburg ausführte. „Technisch müssen wir noch Lösungen finden, aber wir werden diese Sitzung auswerten und ein Konzept für das Streaming ausarbeiten“, erklärte er. Wenn dies gefunden sei und alles wie gewünscht funktioniert, könne die Öffentlichkeit die Sitzungen im Internet verfolgen.

Wie Stadtjuristin Thea Mühe anmerkte, habe sie während der Sitzung, die vom Ausschussvorsitzenden Wolfgang Heckel (WGA) geleitet wurde, eine Fehlerliste geführt, die nun abgearbeitet werde. Darauf dürfte die Verwaltungsangestellte einige Aspekte notiert haben, insbesondere das Problem, dass die Ausführungen der Ausschussmitglieder, die sich aus ihren vier Wänden zugeschaltet hatten, kaum oder gar nicht im Ratssaal zu verstehen waren. Diesen Umstand monierte Zuhörer Harald Koch dann auch in der Einwohnerfragestunde. „Außerdem brummt die ganze Zeit die Lautsprecheranlage hier“, monierte er.

Neben vielen kleineren Problemen, der eine oder andere Politiker war nicht zu sehen oder nicht zu hören oder konnte den Ton an seinem Laptop nicht ausstellen, waren es die ungewohnten Abläufe, die die Ausschussmitglieder zu meistern hatten. Wer das Wort erteilt bekam, musste also das Mikrofon seines Laptops anschalten sowie das vor ihm stehende Mikrofon im Ratssaal und nach seinem Redebeitrag daran denken, auch beides wieder auszuschalten. Das klappte mal mehr, mal weniger gut, sorgte für Rückkopplungen oder Rätselraten über das Gesagte.

Reibungslos lief die erste halbdigitale Abstimmung: Um 17.46 Uhr hoben sowohl alle Ausschussmitglieder im Ratssaal sowie vor den heimischen Bildschirmen ihre Hände und empfahlen einstimmig, dass die Verwaltung die Installation von Fotovoltaikanlagen auf neuen Gebäuden jeweils nach ihrer Sinnhaftigkeit prüfen und vom Bauherrn fordern möge. Fachbereichsleiter Steffen Zorn erklärte, dass eine Solaranlage auch nicht auf jedes städtische Gebäude gesetzt werden könne, schlug aber das neue Feuerwehrhaus Baden als geeignet vor. „Da gehört eine drauf“, betonte er und wies auf die anstehenden Haushaltsberatungen hin.

Wie berichtet, stellte die die Verwaltung ihre Prioritätenliste für die anstehenden Straßensanierungen vor, so sollen die Arbeiten an der Straße Am Oertel noch in dieser Woche beginnen. Währenddessen soll die Fertigstellung der Allhornstraße nun laut Verwaltung in zwei Wochen erfolgen, dort hatte es Verzögerungen gegeben. Einstimmig empfahl der Ausschuss noch, dass in den nächsten Jahren die Straßenbeleuchtung an der Schneiderburg in Richtung Steuben-Allee erweitert werden könne sowie an der Straße Badener Holz (K 6) und am Badener Mühlenweg (in der Reihenfolge).

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